- Frage 3-1: 2006 haben die USA einige Länder einschließlich Chinas in die Jahresliste der Länder, in denen die Religionsfreiheit angeblich besondere internationale Aufmerksamkeit erregte, aufgenommen. Was ist Chinas Meinung dazu?
- Antwort: Die USA haben Chinas Religionspolitik grundlos beschuldigt und grundlegend falsch dargestellt. Dadurch verstoßen sie gegen die allgemein gültigen Normen der internationalen Beziehungen. Der Vorwurf der USA beruht auf keinen Tatsachen gleich welcher Art. Wir fordern die USA deshalb dazu auf, mit der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Religionsfreiheit aufzuhören und mehr zur Förderung der gegenseitigen Verständigung beizutragen statt umgekehrt.
- Frage 3-2: Auf der ersten Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen im Juni 2006 wurde China mit der Mehrheit der Stimmen zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrates gewählt. Was bedeutet das für China?
- Antwort: Die Wahl Chinas zum Mitglied des 47-sitzigen ersten Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen mit einer Stimmenmehrheit zeigt, dass die meisten Länder die Fortschritte im Bereich der Menschrechtslage in China anerkennen. Denn gemäß dem Geiste des UN-Menschenrechtsrates können nur diejenigen Länder zum Mitglied gewählt werden, die die Menschenrechte respektieren und beträchtliche Fortschritte bei der Verbesserung der Menschenrechtslage gemacht haben.
- Frage 3-3: Die Organisation "Human Rights Watch“ hat in ihrem Jahresbericht 2006 behauptet, wegen einer verschärften Zensur der Medien habe sich die Menschenrechtslage in China deutlich verschlechtert. Entspricht dies den Tatsachen?
- Antwort: Die sogenannte Beobachtung Chinas durch diese Organisation existiert schon seit langem. Leider hat diese Organisation immer Vorurteile gegenüber China. Die Veröffentlichung der Berichte über Chinas Menschenrechtslage erfolgt statt aus Wohlwollen aus politischen Absichten. Der Inhalt der Berichte beruht meistens nicht auf Tatsachen. Wenn diese Organisation China wirklich bei der Verbesserung der Menschenrechtslage helfen will, soll sie den Fortschritten Chinas in diesem Bereich fest ins Auge sehen, die gefärbte Brille abnehmen und das Land mit einer gerechten und objektiven Haltung behandeln. Aber wenn "Human Rights Watch" von der Politisierung und Ideologisierung der Menschenrechtsfrage ausgeht, wird sie die Veränderungen der Menschenrechtslage in China nur als Verschlechterung betrachten, auch wenn in dem Land große Fortschritte erzielt werden.
- Frage 3-4: Gewisse Leute streuen international die Behauptung aus, dass die chinesische Regierung eine Politik der Kulturvernichtung gegen die tibetische Kultur betreibe. Beruhen solche Behauptungen auf Tatsachen?
- Antwort: Wir wissen nicht, ob diese besagten Leute die Gedenkstätten für die indianische Kultur im amerikanischen Bundesstaat New Mexico besucht haben. Dort ist die traditionelle Kultur der Indianer angeblich am besten erhalten. Doch man findet dort entweder nur Museen oder Ruinen. Neben mündlichen und schriftlichen Überlieferungen, die einem wohl als reichlich erscheinen sollen, erkennt man nicht im Geringsten die lebende indianische Kultur. Im Vergleich dazu kann man in Tibet die traditionelle Kultur der Tibeter überall unverfälscht entdecken.
- Frage 3-5: Neuerdings haben die Anhänger vom Dalai Lama und einige westliche Medien behauptet, dass mit dem Bau der Qinghai-Tibet-Eisenbahn die chinesische Regierung die Bodenschätze in Tibet ausplündern wolle. Wie beurteilt man diese Behauptung?
- Antwort: In jüngster Zeit wird diese Frage im Ausland häufig erwähnt. Das ist jedoch eine grundlose und falsche These, die auf die langjährigen absurden Behauptungen der Clique um den Dalai-Lama, denen zufolge Tibet nicht zu China gehöre, zurückzuführen ist. Wie kann von Ausplündern die Rede sein, wenn die Chinesen auf ihrem eigenen Boden Naturressourcen erschließen?
- Frage 3-6: Seit der Machtergreifung der Demokratischen Fortschrittspartei auf Taiwan, insbesondere seit Anfang 2007, hat man eine Reihe von Aktionen der "Entsinisierung" begangen. Was hält das chinesische Festland davon?
- Antwort: In den vergangenen Jahren hat der Chef der Taiwan-Behörden das Ein-China-Prinzip eigensinnig abgelehnt. Er dementiert den Konsens von 1992, definiert den Status Quo als "ein Land auf jeder Seite der Taiwan-Straße" und unternimmt verschiedene Schritte in Richtung einer "allmählichen Unabhängigkeit", wie etwa die "Entsinisierung" oder die Umbenennung von öffentlichen Institutionen durch das Ersetzen von Begriffen wie "China" und "chinesisch" durch "Taiwan". Er hat sogar einen Zeitplan für "Unabhängigkeit Taiwans" aufgestellt. Dadurch hat er die Grundlage für die weitere Entwicklung der Beziehungen über die Taiwan-Straße schwerwiegend beschädigt und den Frieden und die Sicherheit in der Taiwan-Straße gefährdet.
- Frage 3-7: Auf der 59. Weltgesundheitskonferenz 2006 wurde ein Antrag, der die Einladung der Taiwan-Behörden zur Teilnahme an der Konferenz beinhaltete, erneut abgelehnt. Was beweist dieser Vorgang?
- Antwort: Dass die Mitglieder der 59. Weltgesundheitskonferenz den Antrag, der von einer geringen Anzahl von Ländern eingebracht wurde und die Teilnahme Taiwans als Beobachter an der Weltgesundheitskonferenz forderte, abgelehnt hat, ist selbstverständlich. Denn die wirkliche Absicht der Taiwan-Behörden war und ist, die Gesundheitsfrage zu politisieren und dadurch die internationale Unterstützung für ihren Anspruch auf eine "Unabhängigkeit Taiwans" zu gewinnen. Die erneute Ablehnung des Antrags hat ausreichend bewiesen, dass die internationale Gemeinschaft eine eindeutige und weitreichende Einigkeit in dieser Frage hat.
- Frage 3-8: Am 1. Juli 2007 wurde der 10. Jahrestag der Rückkehr Hong Kongs nach China begangen. Wie bewertet man die Praxis der Politik "Ein Land, zwei Systeme" in Hong Kong.
- Antwort: Am 1. Juli wurde die chinesische Souveränität in Hong Kong wiederhergestellt. Nach mehr als 100 Jahren voller Wechsel kehrte Hong Kong ins Vaterland zurück. Von diesem Zeitpunkt an sind die Landsleute in Hong Kong echter Herr über dieses chinesische Territorium. Die Rückkehr Hongkongs ins Vaterland kennzeichnet die Realisierung des Konzepts "Ein Land, zwei Systeme", "Verwaltung Hongkongs durch Hong Konger" und das der hochgradigen Autonomie.
