Frage 3-3: Die Organisation "Human Rights Watch“ hat in ihrem Jahresbericht 2006 behauptet, wegen einer verschärften Zensur der Medien habe sich die Menschenrechtslage in China deutlich verschlechtert. Entspricht dies den Tatsachen?

Stadtbewohner in Wuxi schauen sich an einem Sommerabend verschiedene Aufführungen an. Mit der schwunghaften Entwicklung der chinesischen Wirtschaft nähern sich die Chinesen Tag für Tag dem Wohlstand.

Antwort: Die sogenannte Beobachtung Chinas durch diese Organisation existiert schon seit langem. Leider hat diese Organisation immer Vorurteile gegenüber China. Die Veröffentlichung der Berichte über Chinas Menschenrechtslage erfolgt statt aus Wohlwollen aus politischen Absichten. Der Inhalt der Berichte beruht meistens nicht auf Tatsachen. Wenn diese Organisation China wirklich bei der Verbesserung der Menschenrechtslage helfen will, soll sie den Fortschritten Chinas in diesem Bereich fest ins Auge sehen, die gefärbte Brille abnehmen und das Land mit einer gerechten und objektiven Haltung behandeln. Aber wenn "Human Rights Watch" von der Politisierung und Ideologisierung der Menschenrechtsfrage ausgeht, wird sie die Veränderungen der Menschenrechtslage in China nur als Verschlechterung betrachten, auch wenn in dem Land große Fortschritte erzielt werden.

Da sich die Verhältnisse aller Länder voneinander unterscheiden, gibt es natürlich auch Meinungsverschiedenheiten in der Menschenrechtsfrage. China ist dazu bereit, auf der Grundlage der gegenseitigen Respektierung und der Gleichberechtigung internationale Menschenrechtsdialoge mit anderen Ländern zu führen. Dies trägt dazu bei, die positiven Kenntnisse der Außenwelt über China zu erweitern sowie den Austausch und den Dialog zwischen beiden Seiten zu intensivieren. China tritt jedoch dagegen ein, dass man unter dem Vorwand der Menschenrechte politischen Druck auf andere Länder ausübt und sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einmischt.

In der Vergangenheit hat die chinesische Nation lange unter der Invasion von Großmächten und unter den Kämpfen verschiedener Militärmachthaber gelitten. Die leidgeprüfte Nation versteht sehr wohl den hart erkämpften Frieden, die teuer erkaufte Entwicklungschance und den Wert der Menschenrechte. Die Gründung der Volksrepublik China 1949 hat das Schicksal des Landes grundlegend verändert und eine neue Epoche herbeigeführt, in der das Volk sein eigener Herr ist. Vor allem in den vergangenen knapp 30 Jahren, seit der Reform und Öffnung 1978, hat China viele Anstrengung vollbracht, für die manch andere Länder über 100 Jahre brauchten. Zwei historische Sprünge bezüglich der Lebensbedingungen der Bevölkerung sind nacheinander verwirklicht worden, und zwar von Armut über Versorgung mit ausreichender Nahrung und Kleidung bis zu bescheidenem Wohlstand. Das Volk genießt nun beispiellose Freiheiten in allen Bereichen, beispielsweise in der Freizügigkeit, in der Berufswahl, beim Zugang zu Informationen, im Glaubensbekenntnis und der Wahl der Lebensweise. Das chinesische Volk hat dies alles am eigenen Leib erfahren. Gerade 2006 hat sich die Menschenrechtslage in China umfassend entwickelt. In diesem Jahr hat die chinesische Regierung die Menschenrechtsbestrebungen im Fünfjahresprogramm für die volkswirtschaftliche Entwicklung 2006 – 2010 festgeschrieben. Man hat den Schutz und die Entwicklung der demokratischen und politischen Rechte der Bürger den anderen acht Entwicklungszielen des Landes vorgezogen und plant nun die Bildung einer systematischen Garantie dafür. Das ist ein wahrhaft bedeutender Schritt in der Entwicklung der chinesischen Menschenrechtslage.

Als dem größten Entwicklungsland werden China neben historisch überlassenen Lasten auch Belastungen in Hinsicht auf das Bevölkerungswachstum, der Ressourcennutzung und dem Umweltschutz auferlegt. Daher kann man alle Aufgaben einschließlich der Verbesserung der Menschenrechtslage keinesfalls über Nacht vollenden. In den vergangenen Jahren hat China die wissenschaftliche Idee der umfassend koordinierten und nachhaltigen Entwicklung mit dem Menschen als Mittelpunkt durchgesetzt. Man kümmert sich mehr um die Werte, die Rechte und die Freiheit sowie die Lebensqualität, das Entwicklungspotenzial und das Glücksgefühl des Menschen und setzt sich für die Verwirklichung der allseitigen Entwicklung des Menschen ein. Der gesellschaftlichen Gerechtigkeit und dem Schutz der Rechte der sozial schwachen Schichten wird mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Man richtet mehr Augenmerk auf den Aufbau der demokratischen Politik und des Rechtssystems und treibt nach der entsprechenden Sachlage die Reform des politischen Systems aktiv und stetig voran. Indem man den Satz – "Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte." – in der Verfassung festgeschrieben hat, zeigt man eine Hochachtung vor den Menschenrechten. Wenn "Human Rights Watch" dieses Thema nicht durch eine gefärbte Brille betrachten würde, so könnte sie die Tatsache zu Gesicht bekommen, dass sich die Menschenrechtslage in China kontinuierlich verbessert.