- Frage 4-1: 2005 unterbreitete Chinas Staatspräsident Hu Jintao während der Vollversammlung der Vereinten Nationen erstmals die Idee, eine harmonische Welt aufzubauen. Was würde eine harmonische Welt für die auswärtigen Beziehungen Chinas bedeuten?
- Antwort: Die Idee des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao hat in verschiedenen Ländern der Welt Aufmerksamkeit und Anklang gefunden. China, ein Land mit alter Zivilisation, weist der Welt einen friedlichen Entwicklungsweg, der von einem harmonischen China zu einer harmonischen Welt führen könnte.
- Frage 4-2: In der letzten Zeit behaupten viele westliche Forschungsinstitute und Medien: "China vergrößert seinen politischen und diplomatischen Einfluss in Afrika ständig. Das ist ja Neokolonialismus." Was ist zu solchen Behauptungen zu sagen?
- Antwort: Man sollte nicht versuchen, China mit dem Brandzeichen "Neokolonialismus" abzustempeln, denn der Kern des neuen wie des alten Kolonialismus bestand früher und besteht auch noch heute darin, die wirtschaftlichen Lebensadern eines Landes zu monopolisieren und seine Politik zu kontrollieren. Im Gegensatz dazu hat China aber in den letzten fünf Jahrzehnten zahlreichen afrikanischen Ländern Hilfe ohne jede politische Bedingung gewährt. So sind viele von China unterstützte Projekte, darunter die Eisenbahnlinie zwischen Tansania und Sambia, zum Symbol der Freundschaft zwischen China und Afrika geworden. 15 000 chinesische Ärzte haben im Gesundheitswesen afrikanischer Staaten gewirkt. Einige Zehntausende Chinesen haben zum wirtschaftlichen Aufbau afrikanischer Länder beigetragen, manche von ihnen haben dabei sogar ihr Leben geopfert. Was China für Afrika getan hat, resultiert aus echter Freundschaft, die sich in seit Jahrzehnten zwischen uns herausgebildet hat. Das hat mit dem Raub von Ressourcen, also mit Neokolonialismus überhaupt nicht zu tun.
- Frage 4-3: Man sagt, Chinas Entwicklungsmodell und sein friedlicher Weg übten eine sehr große Anziehungskraft auf viele andere Entwicklungsländer aus. Wie sieht man das in China? Will China sein Entwicklungsmodell bewusst exportieren?
- Antwort: Seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik im Jahr 1978 verfolgt China ein seiner nationalen Lage entsprechendes Entwicklungsmodell. Unser Bruttoinlandsprodukt stieg von 216,5 Mrd. US-Dollar im Jahre 1978 auf 2626,9 Mrd. US-Dollar 2006; das gesamte Import- und Exportvolumen erhöhte sich von 20,6 Mrd. US-Dollar auf 1760,7 Mrd. US-Dollar; die Zahl der noch in Armut lebenden ländlichen Bewohner sank von 250 Mio. Menschen auf 21,50 Mio. und der Lebensstandard der Bevölkerung insgesamt hat im Großen und Ganzen das Niveau eines bescheidenen Wohlstands erreicht. Gerade wegen der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung, der ständigen Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung und der zunehmenden Potentiale übt das Entwicklungsmodell Chinas eine große Anziehungskraft auf viele andere Entwicklungsländer aus.
- Frage 4-4: Man sagt, die Parole "mit Außenpolitik die Wirtschaft fördern" oder "mit der Wirtschaft die Außenpolitik fördern" kennzeichne die "neue Außenpolitik" Chinas. Wie betrachtet China die Beziehungen zwischen Außenpolitik und Wirtschaft?
- Antwort: Eine Besonderheit der heutigen Welt ist die Verwirtschaftlichung der internationalen Politik und gleichzeitig auch die Politisierung der internationalen Wirtschaft. Die Wirtschaftsdiplomatie erfasst diese Besonderheit genau. Darum besteht der neue Gedanke in den auswärtigen Beziehungen Chinas darin, ausgehend von der Gesamtsituation der inländischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, die wechselseitigen Beziehungen von Außenpolitik und Wirtschaft zu fördern.
- Frage 4-5: Man hört, dass China nach und nach Unterlagen seiner diplomatischen Aktivitäten öffentlich bekannt geben will. Wie viele diplomatische Akten wurden bisher der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Um was handelt es sich da hauptsächlich?
- Antwort: Da es keine Erfahrungen mit der Veröffentlichung diplomatischer Akten gibt, gehen wir in dieser Angelegenheit sehr behutsam vor. Nachdem das Außenministerium 1999 eine Abteilung zur Prüfung und Bekanntgabe dieser Akten schuf, dauerte es fünf Jahre, bis die ersten Akten am 16. Januar 2004 an die Öffentlichkeit gebracht wurden. Es handelte sich dabei um diplomatische Vorgänge aus den Jahren von 1949 bis 1955. Am 10. Mai 2005 wurden weitere 25 651 Akten mit insgesamt 59 345 Seiten aus der Zeit von 1956 bis 1960 veröffentlicht. Dazu gehören vor allem verschiedene Ersuche, Anweisungen, Berichte, Gesprächsprotokolle, Telegrammwechsel, Noten, Memoranden und andere diplomatische Korrespondenzen, die hauptsächlich die Prinzipien und Standpunkte Chinas in der bi- oder multilateralen Außenpolitik und Beziehungen zum Ausland in den mittleren und späten 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts beinhalten.
- Frage 4-6: Gegenwärtig werden chinesische Staatsbürger im Ausland relativ häufig entführt oder gar getötet. Welche konsularischen Maßnahmen werden getroffen, um die Sicherheit der chinesischen Staatsbürger zu schützen?
- Antwort: In den letzten Jahren gab es tatsächlich einige Fälle, bei denen die persönliche Sicherheit chinesischer Staatsbürger im Ausland bedroht wurde. Im Vergleich mit Bürgern anderer Länder ist das Sicherheitsrisiko für Chinesen im Ausland aber relativ niedrig. 2005 gab es mehr als 29 000 Fälle, bei denen Chinesen im Ausland den konsularischen Schutz Chinas in Anspruch nahmen. Im Jahr 2006 gab es über 30 000 Fälle, jedoch keine besonders schweren Fälle mit zahlreichen Verwundeten oder Getöteten.
- Frage 4-7: Es wird berichtet, die militärische Stärke Chinas sei so gewachsen, dass China zu einer regionalen Großmacht aufgestiegen sei und infolgedessen eine Bedrohung für andere Länder werden könne. Wie sind solche Berichte zu betrachten?
- Antwort: In solchen Berichten wird eine ganz normale Modernisierung der Landesverteidigung eines souveränen Staates entstellend kommentiert. Die Behauptung, China würde andere Staaten bedrohen, ist ganz und gar ungerechtfertigt. Mit zunehmender wirtschaftlicher Stärke hat China in den letzten Jahren auch eine kleinere Zahl moderner Flugzeuge und Kriegsschiffe erworben und zugleich die innovative Entwicklung von moderner Rüstung intensiviert. Beispielsweise wurde das Jagdflugzeug F-10 entwickelt. Doch ein hohes Niveau bei einer einzigen Waffe bedeutet noch lange nicht, dass sich das Niveau des ganzen Waffensystems erhöht hat.
- Frage 4-8: China führte im Januar 2007 ein Experiment zur Satellitenabwehr durch. Bedeutet das, dass China am Wettrüsten im Weltraum teilnimmt? Welche Einstellung hat die chinesische Regierung dazu?
- Antwort: Im Januar 2007 führte China ein Experiment im Raum durch, das sich aber nicht gegen irgendein Land gerichtet hat. Wir haben keinen Staat bedroht und auch nicht gegen internationale Verträge verstoßen.
- Frage 4-9: Im Juni 2006 berichtete die internationale Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" über chinesische Waffenexporte. Sie warf China vor, "Waffen in instabile Regionen auszuführen". Stimmt das?
- Antwort: Der Vorwurf von Amnesty International ist völlig unbegründet und zeugt nicht von Verantwortungsbewusstsein. Auf konventionellem Gebiet gibt es beim Waffenhandel eine normale Kooperation mit vielen Ländern, was der chinesischen Politik, einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und internationalen Verpflichtungen Chinas entspricht. Gemäß entsprechenden internationalen Abkommen wird der begrenzte Waffenexport streng kontrolliert. Chinesische Waffenexporte haben bisher weder den Frieden in einer Region gefährdet noch Katastrophen verursacht. Diese Waffenexporte sind wohlüberlegt und legal.
- Frage 4-10: In den letzten Jahren hat China mehrmals gemeinsam mit anderen Ländern Militärmanöver abgehalten, was eigentlich nicht Chinas früheren Gewohnheiten entspricht. Wie ist das zu verstehen?
- Antwort: In der Geschichte der chinesischen Armee wurde das erste gemeinsame Militärmanöver mit einer ausländischen Armee im Oktober 2002 durchgeführt. Partner waren Einheiten Kirgisiens. Ziel war unter anderem die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus durch Verteidigungsorgane beider Länder zu üben. Militärführer beider Seiten brachten bei Gesprächen über die Intensivierung des weiteren Austauschs zwischen beiden Armeen den Wunsch vor, gemeinsame Antiterror-Militärmanöver auf nichttraditionellem Sicherheitsgebiet fortzuführen. Der Vorschlag wurde von beiden Seiten positiv bewertet und hatte zur Folge, dass das erste gemeinsame Militärmanöver reibungslos und erfolgreich verlief.
