Frage 4-9: Im Juni 2006 berichtete die internationale Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" über chinesische Waffenexporte. Sie warf China vor, "Waffen in instabile Regionen auszuführen". Stimmt das?

Antwort: Der Vorwurf von Amnesty International ist völlig unbegründet und zeugt nicht von Verantwortungsbewusstsein. Auf konventionellem Gebiet gibt es beim Waffenhandel eine normale Kooperation mit vielen Ländern, was der chinesischen Politik, einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und internationalen Verpflichtungen Chinas entspricht. Gemäß entsprechenden internationalen Abkommen wird der begrenzte Waffenexport streng kontrolliert. Chinesische Waffenexporte haben bisher weder den Frieden in einer Region gefährdet noch Katastrophen verursacht. Diese Waffenexporte sind wohlüberlegt und legal.

Der Waffenhandel zählt zu den einträglichsten Geschäften weltweit und ist darum für viele Staaten ein wichtiger Weg, ihre wirtschaftlichen Interessen umzusetzen und die Existenz einer eigenen Militärindustrie zu garantieren. Aus diesem Grunde möchte sich jedes Land, das in der Lage ist, Waffen zu produzieren und zu exportieren, mit allen erdenklichen Mitteln einen möglichst großen Anteil am Waffenmarkt sichern. Doch auf dem internationalen Waffenmarkt ist China die Großmacht mit dem geringsten Waffenexport. Nach den Angaben des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts exportierten die USA zwischen den Jahren 2000 und 2004 konventionelle Waffen im Wert von 25,93 Mrd. US-Dollar, China hingegen nur im Wert von 1,436 Mrd. US-Dollar, also ca. ein Zwanzigstel des USA-Waffenexports.

Beim Waffenexport nimmt die chinesische Regierung nach wie vor eine umsichtige und verantwortungsbewusste Stellung ein und handelt nach folgenden Prinzipien: Erstens soll der Waffenexport dazu beitragen, die Verteidigungsfähigkeit des empfangenden Staates zu erhöhen; zweitens soll er dem Frieden, der Sicherheit und der Stabilität des betreffenden Gebiets bzw. der Welt nicht schaden; drittens soll nicht versucht werden, sich mittels Waffenhandel in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einzumischen. China verhandelt nicht mit irgendwelchen Gruppierungen oder einzelnen Personen über Waffenexporte, sondern ausschließlich mit Regierungen souveräner Staaten und verlangt von der Regierung des Empfangslandes, Bescheinigungen über endgültige Empfänger und Verwendungszwecke der Waffen. Außerdem muss der Importeur zusichern, keiner dritten Seite chinesische Waffen zu überlassen. China hält sich streng an die einschlägigen Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates, wonach keine Waffen in Länder und Gebiete exportiert werden dürfen, über die der Sicherheitsrat der UNO ein Waffenembargo verhängt hat.

Chinas disziplinierte und strenge Kontrolle seines Waffenexports hat in der internationalen Gemeinschaft allgemeine Anerkennung gefunden. Die Prinzipien, an denen China beim Handel mit militärischer Ausrüstung festhält, tragen nicht nur zur Erhaltung des Weltfriedens und regionaler Stabilität, sondern auch zur internationalen Rüstungskontrolle bei.