Frage 4-7: Es wird berichtet, die militärische Stärke Chinas sei so gewachsen, dass China zu einer regionalen Großmacht aufgestiegen sei und infolgedessen eine Bedrohung für andere Länder werden könne. Wie sind solche Berichte zu betrachten?

Chinesische Kriegsschiffe üben Versorgung auf See.

Antwort: In solchen Berichten wird eine ganz normale Modernisierung der Landesverteidigung eines souveränen Staates entstellend kommentiert. Die Behauptung, China würde andere Staaten bedrohen, ist ganz und gar ungerechtfertigt. Mit zunehmender wirtschaftlicher Stärke hat China in den letzten Jahren auch eine kleinere Zahl moderner Flugzeuge und Kriegsschiffe erworben und zugleich die innovative Entwicklung von moderner Rüstung intensiviert. Beispielsweise wurde das Jagdflugzeug F-10 entwickelt. Doch ein hohes Niveau bei einer einzigen Waffe bedeutet noch lange nicht, dass sich das Niveau des ganzen Waffensystems erhöht hat. Die Erhöhung der Kampffähigkeit hängt unter anderem auch wesentlich von der Anwendung der Informationstechnik ab. Viele Militärexperten des Westens schätzen ein, dass die Ausrüstung der chinesischen Armee alles in allem mindestens um 20 Jahre hinter der Ausrüstung der Streitkräfte der USA und der anderer entwickelter Länder zurückliegt.

Die Anwendung moderner Informationstechnik ist eine Notwendigkeit für eine moderne Landesverteidigung, daher muss die chinesische Armee unter diesem Aspekt erneuert werden. Es muss neu ausgebildet und ausgerüstet werden, wodurch enorme Summen beansprucht werden. Jedoch entspricht die Ausrüstung der chinesischen Armee unseren Verteidigungsbedürfnissen und folgt der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas. Wir sind im Übrigen auch die einzige Großmacht der Welt, die die nationale Wiedervereinigung noch nicht verwirklicht hat. Vor diesem Hintergrund muss unsere Armee selbstverständlich jederzeit einsatzbereit sein. Die Entwicklung der chinesischen Militärmacht und die Modernisierung ihrer Waffensysteme dient einigen Staaten als Vorwand für eine so genannte These über die „militärische Bedrohung durch China“. Diese These hat mit den Tatsachen nichts zu tun und bestreitet die friedliche Entwicklung Chinas mit der unverkennbaren Absicht, Chinas Entwicklung einzudämmen.

China verfolgt eine Politik der aktiven Landesverteidigung, was tief in unserer militärischen Tradition wurzelt. Der Grundgedanke dieser Politik lautet: „Den Frieden lieben, großen Wert auf die Defensive legen und nach der Vereinigung streben“. Die Militärmacht eines Landes demonstriert seine Fähigkeiten, nicht aber seine Absichten. Ob ein Land sein Territorium mit Waffengewalt ausdehnen möchte, ob es eine Bedrohung anderer Länder darstellt oder nicht, hängt vor allem von der kulturellen Tradition, von den Ideen einer Staatsführung, von seiner Außenpolitik und der militärischen Strategie ab. Vor mehr als 600 Jahren, während der Ming-Dynastie, führte der Admiral Zheng He in sieben großen Expeditionen die damals weltweit größte Flotte an die Küsten Südostasiens, Indiens und Ostafrikas. Er segelte bis zum Persischen Golf und zum Roten Meer und besuchte mehr als 30 Länder. Er verfolgte mit den von ihm geführten Flottenexpeditionen keine kriegerischen Absichten, sondern suchte freundschaftliche Beziehungen herzustellen und zu handeln. China hat niemals wie die alten und neuen Kolonialisten den Grundsatz „bewaffnete Kräfte folgen stets unmittelbar den Händlern“ verfolgt. Nach wie vor treten wir in unseren internationalen Beziehungen gegen die Beleidigung der Schwächeren durch die Stärkeren auf und gegen die Anwendung von Waffengewalt. Es ist der fundamentale Grundsatz chinesischer Politik, dass „China nie und nimmer nach der Vorherrschaft in der Welt streben wird“. Die chinesische Regierung hat der internationalen Gemeinschaft feierlich versichert, „nicht als erste Kernwaffen anzuwenden“. China modernisiert seine Landesverteidigung und führt neue Waffensysteme nur zu seiner Verteidigung ein. Sie dienen der Wahrung unserer Sicherheit, der Wiedervereinigung unseres Vaterlandes und dem Schutz unseres Hoheitsgebietes zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Wir wollen in kein Land einfallen, weder zur See noch auf dem Lande, wir bedrohen kein Land der Welt.