Frage 3-1: 2006 haben die USA einige Länder einschließlich Chinas in die Jahresliste der Länder, in denen die Religionsfreiheit angeblich besondere internationale Aufmerksamkeit erregte, aufgenommen. Was ist Chinas Meinung dazu?

Gläubige des tibetischen Buddhismus auf Pilgerfahrt. Derzeit gibt es in China mehr als 100 Millionen Gläubige aller Religionen.

Antwort: Die USA haben Chinas Religionspolitik grundlos beschuldigt und grundlegend falsch dargestellt. Dadurch verstoßen sie gegen die allgemein gültigen Normen der internationalen Beziehungen. Der Vorwurf der USA beruht auf keinen Tatsachen gleich welcher Art. Wir fordern die USA deshalb dazu auf, mit der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Religionsfreiheit aufzuhören und mehr zur Förderung der gegenseitigen Verständigung beizutragen statt umgekehrt.

Der Respekt für die freie Religionsausübung in China basiert auf dem soliden Fundament historischer und kultureller Traditionen. Sowohl die Regierung als auch sämtliche Gesellschaftsschichten in China sind der Meinung, dass religiöser Glauben ständig existieren wird und die Garantie der Glaubensfreiheit eine langfristige und grundlegende Politik ist. Die Katastrophe während der "Großen Kulturrevolution" von 1966 – 1976, in der man die Glaubensfreiheit mit Füßen trat, ist durch die Selbstkritik der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes, durch die Beseitigung des Chaos sowie durch die Wiederherstellung der Ordnung und durch zahlreiche eingehende Arbeiten tatkräftig berichtigt worden. Insbesondere durch die Politik der Reform und Öffnung seit 1978 hat die chinesische Regierung die Religionsfreiheit umfassend durchgesetzt. Viele religiöse Stätten sind restauriert und wiedereröffnet worden. Die Lehren und die Kultur aller Religionen werden verbreitet und auch Nachwuchskräfte werden herangebildet. Die Bevölkerung genießt volle Glaubensfreiheit.

Der bestehende Rechtsschutz der Glaubensfreiheit in China stimmt im Großen und Ganzen mit den einschlägigen internationalen Dokumenten und Konventionen überein. In China hat der Bürger die Freiheit, an religiösen Feiern und Versammlungen teilzunehmen, bestimmte religiöse Stätten zu errichten und zu bewahren, religiöse Zeitschriften zu verfassen und herauszugeben, religiöse Feiertage gemäß dem Verhaltensgebot zu begehen und religiöse Feiern zu veranstalten. Heutzutage haben alle Religionen in China eigenständig nationale und regionale Religionsgemeinschaften gegründet. Verschiedenen Statistiken zufolge gibt es zurzeit in China mehr als 100 Millionen Gläubige, etwa 85.000 religiöse Stätten, über 300.000 Geistliche und mindestens 3.000 Religionsgemeinschaften. All diese Religionsgemeinschaften wählen nach eigenen Statuten ihre Führung und verantwortliche Personen. Alle Religionen in China behandeln ihre Religionsangelegenheiten selbstständig. Die Geistlichen üben ihre religiösen Funktionen aus. Alle normalen religiösen Aktivitäten in den entsprechenden Stätten sowie die nach den allgemeinen Gepflogenheiten im eigenen Glaubenshaus durchgeführten Feierlichkeiten der Gläubigen werden von den Religionsgemeinschaften, den Geistlichen und den Gläubigen selbst vorgenommen und stehen unter dem Schutz des Gesetzes.

Seit den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts entstanden in machen Teilen Chinas einige Sekten. Unter dem Deckmantel der Religion begingen diese Sekten verschiedene Gesetzesverstöße, und die Ordnung des Alltagslebens sowie die der Produktion wurden dadurch ernsthaft gefährdet. Die Bevölkerung und die jeweiligen Religionskreise verabscheuen solche Sekten zutiefst. Indem die chinesischen Justizbehörden solche Verbrecher gemäß dem Gesetz bestraft haben, wahrten sie eben diese gemeinsamen Interessen der Bevölkerung sowie die Glaubensfreiheit der Bürger. Von einer Bedrohung der Religionsfreiheit kann somit keine Rede sein. Heutzutage wird kein Rechtsstaat solche Verbrechen unter dem Deckmantel der Religion dulden.

Die unterschiedliche Geschichte, die jeweilige Kultur und die spezifische Lage haben dazu geführt, dass sich beim Schutz der Religionsfreiheit jedes Land von dem anderen unterscheidet. Während China den Schutz der Freiheit der Bürger, sich zu einer Religion zu bekennen, unterstreicht, hebt das Land auch den Schutz der Freiheit der Bürger hervor, sich nicht zu einer Religion zu bekennen. Die Gleichbehandlung dieser beiden Freiheiten verkörpert den Schutz der Religionsfreiheit im wahrsten Sinne des Wortes. Daraus erkennt man auch den vollen und umfassenden Schutz der Grundrechte der Bürger durch die chinesische Regierung.