Frage 10-5: Die Bauern sind vom Boden abhängig. Welche Maßnahmen wird die chinesische Regierung ergreifen, um nun die Interessen der Bauern, deren Boden eingezogen wird, besser zu schützen?

Antwort: Was die Entschädigung der Bauern für den Verlust ihres Bodens betrifft, hat die chinesische Regierung bereits im Jahr 2004 eindeutig festgelegt, dass die lokalen Regierungen das Recht auf Existenz und Entwicklung der Bauern zu schützen haben. Das gilt natürlich auch für die Rechte jener Bauern, deren Boden eingezogen wird. Erstens darf Ackerland nicht willkürlich in Anspruch genommen werden. Es muss gesichert sein, dass möglichst wenige Bauern ihre Felder einbüßen. Zweitens müssen die zuständigen Behörden und Einheiten die von Landverlust betroffenen Bauern entschädigen und die Bestimmungen über den Einzug und die Inanspruchnahme von Ackerland streng befolgen. Bauern, deren Ackerböden in Anspruch genommen wird, sind gerecht zu entschädigen, die zu erstattende Summe ist rechtzeitig und vollständig auszuzahlen. In der Vergangenheit wurde mancherorts gegen die Ansprüche der Bauern beim Bodeneinzug verstoßen, wodurch die Bauern in Schwierigkeiten gerieten. Dadurch wurden eigentlich vermeidbare Auseinandersetzungen ausgelöst und manche Bauern mussten deswegen an höhere zuständige Instanzen appellierten. Dies sind Erscheinungen, die gegenwärtig Instabilität in einigen ländlichen Gebieten verursachen.

Statistiken zufolge werden bei Förderung der Industrialisierung und der Urbanisierung jährlich mehr als 200 000 Hektar Ackerland von Bauern eingezogen. Das bedeutet, dass jährlich mehr als eine Million Bauern ihr Ackerland verlieren. Damit das Lebensniveau der Bauern nach dem Bodeneinzug nicht sinkt, ihre Existenzgrundlage langfristig gesichert wird und die durch die Verletzung ihrer Interessen ausgelösten Streitigkeiten und Auseinandersetzungen beigelegt werden, will die chinesische Regierung in folgenden Punkten die Interessen der Bauern schützen, deren Boden eingezogen wird:

1. Die lokalen Regierungen aller Landesteile sind bereit, das Überprüfungs- und Genehmigungssystem sowie das vorgeschriebene Verfahren bei Inanspruchnahme von Ackerland strikt zu befolgen, möglichst schnell einheitliche Kriterien über den Produktionswert eingezogenen Landes auszuarbeiten und die Bodenpreise für die verschiedenen Gebiete bekannt zu geben. Grundstücke für industrielle Zwecke dürfen nicht billig verkauft werden, sondern müssen durch Ausschreibungen zu gerechten Preisen abgetreten werden. Zugleich wird die chinesische Regierung die Maßstäbe zur Kompensation für den Bodeneinzug erhöhen und die Offenlegung der Auszahlung der an die Bauern zu zahlenden Entschädigung anordnen. Damit soll die Transparenz bei der Auszahlung von Entschädigungen an Bauern für den eingezogenen Boden gewährleistet werden.

2. Die Methoden zur Auszahlung von Entschädigungen an die Bauern sind zu reformieren. Die Entschädigungsbeträge werden direkt auf die Bankkonten oder Sparbücher der betroffenen Bauern eingezahlt, um Zwischenschaltungen zu vermeiden und dadurch Abzüge, erzwungene Inanspruchnahme und Zweckentfremdung der Entschädigungsbeträge durch Dritte zu verhindern.

3. Die lokalen Regierungen werden durch die Entwicklung des sekundären und tertiären Sektors in den ländlichen Gebieten die Beschäftigungskanäle ausbauen und Arbeitsplätze für die Bauern schaffen, deren Boden in Anspruch genommen wurde. Ihr Lebensniveau darf nicht wegen des Bodenverlustes sinken. Darüber hinaus wird diesen Bauern eine kostenlose Arbeitsvermittlung angeboten und ein einmaliger Zuschuss zu einer Berufsausbildung gewährt. Wenn Bauern, deren Boden eingezogen wurde und die in den für den Städtebau geplanten Gebieten als Arbeitslose registriert sind, Kleinkredite mit Bürgschaft beantragen und sich damit eine Beschäftigung mit geringen Gewinnen schaffen, übernimmt der Staat 50% der Diskontzinsen.

4. Wenn Bauern, deren Boden eingezogen wurde, sozialen Versicherungen beitreten und dafür Beiträge zahlen müssen, können diese Gelder direkt von den Kompensationsbeträgen und Zuschüssen für die Unterbringung abgezogen werden. Die lokalen Regierungen können etliches Kapital aus den Einnahmen für die abgetretenen Grundstücke verwenden, um die berufliche Ausbildung, die Aneignung technischer Fertigkeiten und die soziale Absicherung der betreffenden Bauern zu finanzieren. Dadurch wird ein langfristiger und wirksamer Mechanismus herausgebildet, der den Lebensunterhalt der Bauern sichert, deren Boden eingezogen wurde.

Seit langem werden die Einnahmen aus abgetretenen Grundstücken hauptsächlich für den Städtebau und die Bodenerschließung eingesetzt. Die Investitionen für ländliche Bauten liegen allerdings hinter den Planungen zurück. Durch Veränderung der politischen Richtlinien hat die chinesische Regierung die Verwendung solcher Einnahmen reguliert und klargestellt, dass diese primär beim Aufbau neuer sozialistischer Dörfer einzusetzen sind. Damit ist die vollständige Auszahlung von Kompensationsbeträgen für eingezogene Grundstücke und Abtragungskosten gesichert; außerdem werden so die Ausgaben für die soziale Absicherung und die Unterbringung der Bauern ergänzt, um ihre Produktions- und Lebensbedingungen sowie ihr Wohnumfeld zu verbessern, ihre Lebensqualität und ihr Lebensniveau zu erhöhen.