Frage 1-6: Viele sind der Ansicht, daß die Korruption im Handel die "latente Regel" mancher chinesischer Branchen geworden sei und zu den “Besonderheiten der chinesischen Wirtschaft” gehöre. Wie sehen die tatsächlichen Verhältnisse aus?

Antwort: Untersuchungen zeigen, dass sich die Korruption im Handel in China verschlimmert. Das hat die gängige Marktstruktur ernsthaft gestört und sich zu einem großen Nachteil im Wirtschafts- und Gesellschaftsleben des Landes entwickelt. Deshalb hat die chinesische Regierung 2006 die Bekämpfung der Korruption im Handel zu einem Schwerpunkt im Antikorruptionskampf erhoben. Die Handelskorruption wird auf folgende drei Arten bekämpft:

1. Man muss Verletzungen der Handelsmoral oder der Marktregeln sowie Aktivitäten und Mißachtungen, welche eine faire Konkurrenz gefährden, selbst untersuchen und korrigieren. Die chinesische Regierung hat die Korruption in den Bereichen Projektbau, Grundstücksveräußerungen, Handel mit Eigentumsrechten, Ankauf und Absatz von Medikamenten, Warenbeschaffung der Regierung sowie Erschließung und Verkauf von Ressourcen als Schwerpunkte des Antikorruptionskampfes eingestuft. Zugleich werden die zuständigen Kontrollabteilungen von 49 Branchen, beispielsweise Kreditvergabe, Börse, kommerzielle Versicherungen, Publikation und Vertrieb, Sport, Telekommunikation, Elektrizität, Qualitätskontrolle und Umweltschutz, sowie mehr als 2,6 Millionen Unternehmen und Institutionen zur Selbstkontrolle und Korrektur aufgefordert.

2. Die rechtsgemäße Untersuchung von Verstößen gegen Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen sowie das zur Rechenschaft ziehen bei Bestechungsfällen und bei Vorkommen von Wirtschaftskorruption gehört zu den Hauptaufgaben im Kampf gegen die Korruption. Das ist ebenfalls eine wichtige Maßnahme zur Gewinnung des Vertrauens der Bevölkerung für die Arbeit der Regierung. Statistischen Angaben zufolge wurden bis Dezember 2006 landesweit insgesamt 17.084 kommerzielle Korruptionsfälle ermittelt, bei 3.912 davon waren Regierungsbeamte beteiligt. Nennenswert ist, dass man zahlreiche schwere Fälle, die viele Regierungsabteilungen und deren Mitarbeiter betrafen, ermittelt hat. Dadurch sind eine große Anzahl an korrupten Beamten bestraft sowie das Streben nach privaten Interessen und Macht, unerlaubten Abmachungen zwischen Beamten und Händlern sowie der Wechsel von Macht gegen Geld beeindruckend geschlagen worden.

3. Gegenüber den Problemen, die während der Selbstuntersuchung und Selbstkorrigierung aufgedeckt worden sind, muss das Rechtssystem weiter verbessert sowie der Aufbau eines Mechanismus zur Verhütung und Bekämpfung der Korruption im Handel beschleunigt werden. Gleichzeitig fördert die chinesische Regierung die Reformen in den Bereichen administrativer Überprüfung und Genehmigung, Finanzen, Steuern, Investitionen, Preisfestlegung, Kontrolle staatlicher Eigentümer, Gesundheit, Medikamente sowie in den staatlichen Monopolbranchen. Sie fordert die Branchenorganisationen auf, interne Vorschriften und Regelungen sowie Branchenkriterien auszuarbeiten und damit die Unternehmen und die Organisationsmitglieder zu binden. Dadurch werden der Aufbau eines sozialen Kreditsystems vorangetrieben und gute Bedingungen für die Bekämpfung der Korruption im Handel geschaffen.

Wirtschaftskorruption gibt es mehr oder weniger in jedem Land. Besonders unter den Umständen, da die Marktwirtschaft unterentwickelt oder das System der Marktwirtschaft noch nicht vollständig ausgereift ist, kann sich die Korruption im Wirtschaftsbereich leichter ausbreiten. Gegenwärtig befindet sich China in einer Phase der Strukturreform. Der Prozess der Gesellschaftsreform wird beschleunigt. Das System der Marktwirtschaft ist zwar aufgebaut worden, es ist jedoch bei weitem noch nicht vervollständigt. Deshalb kann die Existenzbasis der Wirtschaftskorruption noch nicht in kurzer Zeit von Grund auf beseitigt werden. Es braucht einen langen Prozess, um diese Frage zu lösen. Aber man muss auch sehen, dass die Bekämpfung der Korruption im Handelsbereich schon in den landesweiten Kampf gegen die Korruption aufgenommen worden ist. Durch die Behandlung der Symptome und Ursachen sowie einer umfassenden Regulierung werden die Grundlagen und Bedingungen für eine Vermehrung der Korruption im Handel schrittweise minimiert, um so deren Verbreitungstendenz wirksam aufzuhalten.