Frage 2-9: Parallel zur raschen Entwicklung des Internets in China werden immer wieder Verletzungen des Urheberrechts sowie das Erscheinen von Raubkopien gemeldet. Mit welchen Maßnahmen will China Verletzungen des Urheberrechts im Internet verfolgen?

Eine Mitarbeiterin des Amtes für Urheberrechte der Stadt Xi’an stellt Händlern von China selbstentwickelte Software vor. Die chinesische Regierung hat Gesetze erlassen, um gegen Verletzungen des Urheberrechts und gegen die Verbreitung von Raubkopien vorzugehen.

Antwort: Verletzungen des Urheberrechts im Internet gibt es nicht nur in China. Es ist vielmehr ein internationales Problem, das auch viele andere Länder noch nicht erfolgreich gelöst haben. Im Internet gibt es keine Staatsgrenzen, die Speicherkapazität ist riesengroß und das Übertragungstempo ist äußerst schnell. Die Entwicklung des Internets trägt zum Fortschritt der Gesellschaft, der Wissenschaft und der Technik sowie der Kultur bei, es verursacht aber auch unerwünschte Verletzungen des Urheberrechts oder trägt zur Verbreitung von Raubkopien bei, wobei in diesem Bereich sogar eine Zunahme zu verzeichnen ist.

In China gibt es viele Webseiten, die ohne Genehmigung und somit rechtswidrig große Mengen an Filmen, Musikstücken, Software und Lehrbüchern zur Verfügung stellen. Nach den chinesischen Gesetzen dürfen die Werke anderer ohne eine Erlaubnis der Urheberrechtler nicht verbreiten werden, andernfalls handelt es sich um eine Verletzung des Urheberrechts und der öffentlichen Interessen, die strafrechtlich zu verfolgen ist. Bei Handelsaktivitäten, die das öffentliche Interesse nicht antasten und das Urheberrecht nicht mit Absicht um einen Gewinn willen verletzen, muss man Beweise sammeln. Eventuelle Streitigkeiten können durch Zivilprozesse beigelegt werden. Falls die Verletzungen des Urheberrechts verbrecherisch sind, werden sie strafrechtlich bestraft.

Gegenwärtig hat China einen Gesetzesrahmen zur standardisierten Verbreitung von Informationen durch das Internet aufgebaut. Am 1. Juli 2006 sind die "Vorschriften zum Schutz des Rechts auf Übertragung von Informationen durch Netzwerke" offiziell in Kraft getreten, die eine gesetzliche Grundlage zur Verfolgung von Verletzungen des Urheberrechts im Internet bereitet haben. Urheberrechtsverletzungen, die dank einwandfreier Tatsachen als unumstritten bewiesen worden sind, werden, egal ob sie chinesische oder ausländische Rechtinhaber betreffen, von den zuständigen chinesischen Behörden den Gesetzen entsprechend geahndet. 2006 wurden in der Kampagne zum Kampf gegen Urheberrechtsverletzung im Internet 436 solcher Fälle untersucht, 130 davon betrafen ausländische Rechtinhaber. Rund 90 Prozent aller Fälle wurde ermittelt und strafrechtlich belangt.

Obwohl diese Kampagne Erfolge gezeitigt hat, müssen wir auch klar erkennen, dass der Datenschutz im Internet in China noch intensiv verstärkt werden muss. Die Aufgaben zur Bekämpfung der Urheberrechtsverletzungen sind noch vielfältig. Im Dezember 2006 haben zehn Ministerien und Kommissionen eine weitere Kampagne unter dem Motto "Täglich in Aktion treten" ins Leben gerufen. Das heißt, man bekämpft nicht nur durch gezieltes Vorgehen, sondern kann jederzeit in Aktion treten, falls eine Anzeige erfolgt ist. China wird Urheberrechtsverletzungen und das Erstellen von Raubkopien nach wie vor strengstens bekämpfen und somit zum Aufbau einer harmonischen Netzwerkkultur beitragen.