Frage 2-8: Einige internationale Organisationen haben behauptet, daß China Informationen und Meldungen im Internet streng überwache und Personen bestrafe, die im Internet politische Äußerungen veröffentlichen. Entspricht dies den Tatsachen?

Antwort: In der Frage, ob das Internet zu kontrollieren sei, bestehen weltweit fast keine Meinungsverschiedenheiten. Aber bei dem Thema, wie es kontrolliert werden solle, gibt es sicher unterschiedliche Standpunkte.

In den vergangenen Jahren hat die chinesische Regierung eine Reihe von Regeln und Vorschriften zur Verwaltung des Internets veröffentlicht und sich darum bemüht, einen umfassenden Rahmen zur Informationskontrolle im Internet aufzubauen. Dies trägt dazu bei, die Entwicklung des Internets zu fördern und die Ordnung im Internet zu wahren. Statistiken zufolge gab es Ende 2006 in China 137 Millionen Internetnutzer, etwa 10,5 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes. Derzeit gibt es mehr als 1,3 Millionen Internetforen. Die Besucher können im Blognet freien Herzens plaudern und gewünschte Informationen erhalten. Zahlreiche Menschen besuchen solche Foren, und man kann auch verschiedenste Ansichten lesen. Das beweist, daß die chinesische Regierung solche Beiträge nicht kontrolliert.

Das Internet bringt uns sicher viele Erleichterungen, aber es darf nicht übersehen werden, dass über das Internet auch negative Informationen verbreitet werden. Eltern in vielen Ländern appellieren an den Staat und an die Gesellschaft, mit unterschiedlichsten Maßnahmen die Gegebenheiten im Internet auszubalancieren. Die chinesische Regierung kontrolliert gesetzmäßig ausnahmslos Pornographie und Gewalt sowie die Stabilität der Gesellschaft störende Informationen im Internet. Die Regierung hier verfolgt, genau wie in anderen Länder auch, das Prinzip, gemäß dem Gesetz ein Netzwerk aufzubauen und zu verwalten. Es gibt deshalb nichts, was Vorwürfe in diesem Bereich gerechtfertigen würde.

In Zeiten der rasanten Entwicklung des Internets sind die Kontrollmaßnahmen der Regierung vor neuen Herausforderungen gestellt. Veröffentlichungen im Internet sind sozusagen Neuland. Um Publikationen wie Bücher und Zeitungen standardmäßig zu verwalten, zu wahren und zu beleben, wird die chinesische Regierung gesetzliche Vorschriften ausarbeiten.