Frage 2-7: China hat Ende 2006 die "Bestimmungen für die Berichterstattung ausländischer Journalisten während der Vorbereitungen und der Austragung der Olympischen Spiele in Beijing" veröffentlicht. Wozu sind diese Vorschriften festgelegt worden?

Kinder lernen Inlineskaten. Die Olympischen Spiele in Beijing 2008 erwecken die Sportleidenschaft der Chinesen.

Antwort: Die chinesische Regierung hat eine gute Arbeitsatmosphäre für die Medien während der Olympischen Spiele in Beijing versprochen. Ein konkretes Beispiel dafür ist, dass Ministerpräsident Wen Jiabao die "Bestimmungen für die Berichterstattung ausländischer Journalisten während der Vorbereitungen und der Austragung der Olympischen Spiele in Beijing" unterzeichnet hat. Diesen Bestimmungen zufolge können ausländische Journalisten im Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis 17. Oktober 2008 mit dem Einverständnis der zu interviewenden Gruppen oder Personen in jedem chinesischen Gebiet ihre Berichterstattung durchführen. Die Journalisten brauchen dazu nicht extra bei den jeweiligen regionalen auswärtigen Abteilungen eine Genehmigung zu beantragen. Auch brauchen sie nicht von chinesischer Seite empfangen oder begleitet werden.

Diese Bestimmungen werden zwar mit der Ausrichtung der Olympischen Spiele betitelt, in Wirklichkeit ist die Berichterstattung über die Olympischen Spiele aber ein generalisierter Begriff. Die Berichterstattung über die Olympischen Spiele wird nicht nur für den Zeitraum dieser Großveranstaltung an sich begrenzt, sondern betrifft auch noch die Bereiche Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Technik oder Bildung. Diese Bestimmungen haben in der Tat das Ausmaß der Berichterstattung für ausländische Journalisten erweitert.

Anläßlich der Austragung der Olympischen Spiele ist es eine gebührende Pflicht der chinesischen Regierung, den Journalisten gute Arbeitsbedingungen für ihre Berichterstattung zu gewährleisten. China will den internationalen Gepflogenheiten entsprechend sowie dem gegebenen Versprechen bei der Bewerbung für die Austragung der Olympischen Spiele die jetzigen Vorschriften regulieren. Eventuelle Vorschriften und Handlungsweisen, die den olympischen Gepflogenheiten oder Chinas Versprechen nicht entsprechen, werden den Anforderungen und Gepflogenheiten der olympischen Spiele angepasst, um die Bedürfnisse der Medien zu erfüllen. Sollten sich bei der Berichterstattung unerwartete oder schwerwiegende Gefährdungen ergeben, werden die zuständigen chinesischen Behörden notwendige Maßnahmen ergreifen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Diese Maßnahmen werden jedoch nicht gegen ausländische Journalisten gerichtet sein, sondern sie dienen dazu, die Ordnung an Ort und Stelle aufrechtzuerhalten. Das ist eine Handlungsweise, die so in der Art weltweit durchgeführt wird.

Schon seit einigen Jahren haben ausländische Medienvertreter immer mehr Möglichkeiten, in China journalistische Aktivitäten zu unternehmen. Repräsentanten der Stadt Beijing und die zuständigen Abteilungen des Organisationskomitees für die Olympischen Spiele in China wollen natürlich auch gerne interviewt werden. Vielleicht lehnen manche Abteilungen aus Zeitmangel oder anderen Gründen Interviews ab, das bedeutet jedoch nicht, dass sie gegen bestehende Bestimmungen verstoßen. Ein gutes Kooperations- und Vertrauensverhältnis zwischen den Interviewpartnern trägt schließlich dazu bei, dass objektiv und korrekt berichtet wird.

Die Reform in China wird ständig vorangetrieben und erweitert. Mit dem Herannahen der Olympischen Spiele 2008 richten immer mehr ausländische Medien und Journalisten ihre Aufmerksamkeit auf das Land und kommen nach China zur Berichterstattung. China wird dementsprechend seine Dienstleistungen verbessern und den Medienvertretern bei der Berichterstattung noch mehr Erleichterungen und Unterstützung zur Verfügung stellen. Die Angebote zur Informationsgewinnung werden mehr, und auch die Bedingungen für die Berichterstattung werden immer besser.