Frage 7-7: Am 1. Februar 2007 hat China seine Devisenpolitik für Privatpersonen reformiert. Was hat sich damit geändert? Warum kam es zu dieser Reform? Wie werden die Devisen von Privatpersonen in Zukunft verwaltet?

Eine neue Politik für den Besitz und die Verwendung von Devisen durch Privatpersonen trat im Februar 2007 in Kraft. Ein Mann zeigt amerikanische Dollar, die er eben umgewechselt hat.

Antwort: Um das Verwaltungssystem der Devisen zu reformieren, die internationale Zahlungsbilanz auszugleichen und die Abwicklungsverfahren beim Devisenhandel zu erleichtern, hat die chinesische Regierung am 1. Februar 2007 hinsichtlich vier Aspekte die bisherige Politik bezüglich des Devisenhandels von Privatpersonen reformiert:

1. Es wird eine Obergrenze für einen Einzelhandel erhoben. Privatpersonen dürfen nach den neuen Regelungen innerhalb eines Jahres nicht über 50.000 US-Dollar kaufen. Früher betrug diese Summe 20.000 US-Dollar.

2. Betreibt eine Privatperson einen Außenhandel, so kann die Summe auf dem Konto die Jahresobergrenze überschreiten. Andere Zahlungen, die mit dem Außenhandel der Privatperson nichts zu tun haben, etwa Spenden, Unterhaltsgeld oder Erbschaften, sollen erst dann abgerechnet werden, wenn eine notarielle Beglaubigung darüber vorliegt.

3. Zahlungen in Devisenbargeld kann man in Banken tätigen. Die Devisenverwaltung erhebt dafür unterschiedliche Verwaltungsmaßnahmen hinsichtlich eines Bargeldkontos und eines Überweisungskontos.

4. Ein Informationssystem wird aufgebaut, das die Banken und Verwaltungsbehörden für Devisen verbindet. Die Devisengeschäfte einer Privatperson werden durch dieses System abgewickelt. Man kann in jeder von der Devisenbehörde autorisierten Bank Devisen kaufen und auch in Devisen abrechnen.

Nach der neuen Regelung dürfen Privatpersonen gemäß dem Gesetz Devisen besitzen und einsetzen. Der Devisenfluss nach China sowie aus dem Land hinaus wird besser verwaltet. Dies trägt wiederum zum Ausgleich der internationalen Zahlungsbilanz bei.

Weltweit herrscht das wichtige Prinzip, den Bargeldhandel strenger zu überwachen. Dies ist auch ein Schwerpunkt der Devisenverwaltung in China. Das Land will gemäß dem Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche den Handel in Devisenbargeld strenger kontrollieren. So muss man beispielsweise einen Nachweis vorlegen, wenn man innerhalb eines Tages über 5.000 US-Dollar auf seinem Devisenkonto einzahlen will. Hebt man innerhalb eines Tages mehr als 10.000 US-Dollar ab, muss man ebenfalls einen Nachweis vorlegen und diesen bei der Devisenverwaltungsbehörde zur Eintragung in die Akten einreichen. Überweist man innerhalb eines Tages mehr als 10.000 US-Dollar Bargeld ins Ausland, muss man entsprechende Belege von Zollamt und Banken vorlegen.

Die Devisenzahlungen von Privatpersonen stehen rund um die Uhr unter Kontrolle. Die Devisenverwaltung kann aufgrund der internationalen Zahlungsbilanz und anderen Gegebenheiten die Jahresobergrenze der verfügbaren Devisen von Privatpersonen neu regeln.