Frage 7-3: Geldwäsche ist eine schwerwiegende Wirtschaftskriminalität. In welchen Formen tritt die Geldwäsche in China auf? Wie geht China gegen Geldwäsche vor? Und welche Erfolge kann man bisher vorweisen?

Antwort: Seit den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts haben die Justiz, das Zollamt und die Behörden im Finanzsektor bei der Bekämpfung der Geldwäsche durch Drogenhandel, Schmuggel, organisierte Kriminalität, Korruption sowie beim Vorgehen gegen die Finanzierung von Terrororganisationen erste Erfolge erzielt. Heute wird Geldwäsche in neueren und geheimeren Formen betrieben. Man wäscht Geld sowohl in legalen Finanzinstitutionen als auch in illegalen Privatbanken. Geldwäsche wird auch im Internet, durch Außenhandel, durch das Schmuggeln von Bargeld oder durch Investitionen betrieben. Die Ordnung der Finanzen und der Gesellschaft wird dadurch gefährdet.

Um gegen die Geldwäsche effektiver vorzugehen sowie um die Sicherheit der Ordnung der Wirtschaft und der Finanzen zu gewährleisten, wurde 2003 eine gemeinsame Konferenz ins Leben gerufen, die von der chinesischen Volksbank geleitet wird und an der 23 Behörden teilnehmen. Binnen kurzer Zeit hat diese gemeinsame Sitzung ein vollständiges juristisches System zur Bekämpfung der Geldwäsche ausgearbeitet. Im Oktober 2006 hat China das Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche ratifiziert. In diesem Gesetz werden der Arbeitsmechanismus und die Pflichten der Geldinstitutionen beim Kampf gegen die Geldwäsche deutlich geregelt. Damit kann man die Herkunft und die Verbindungen des Geldes, das für kriminelle Vorgehen verwendet wurde, aufdecken und zerschlagen. Die Einkommen durch kriminelle Handlungen werden beschlagnahmt. Man kann damit Geldwäsche sowie gesetzwidriges Vorgehen bereits in seiner Entstehung besser vorbeugen. Das Eigentumsrecht der Leidtragenden bei der Entstehung von Straftaten steht damit besser unter Schutz. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes wird die Gerechtigkeit in der Gesellschaft gewährleistet. China kann aktiver an der internationalen Zusammenarbeit gegen Geldwäsche teilnehmen und weltweit ein besseres Image erreichen.

Die Banken werden verpflichtet, Systeme bereitzustellen, um die Identität ihrer Kunden zu erkennen, diese Identitäten und ein Geschäftsprotokoll zu speichern sowie über Geschäfte mit großen Summen beziehungsweise über verdächtige Geschäfte zu berichten. Einer Finanzinstitution drohen Geldstrafen in Höhe von fünf Millionen Yuan, falls Geldwäsche dadurch ermöglicht wird, dass diese Institution ihren Pflichten nicht nachgekommen ist. Solche Institutionen müssen möglicherweise den Betrieb einstellen oder ihre Lizenz zurückgeben. Dadurch kann man ebenso Geldwäsche effektiver vorbeugen und bekämpfen.

Die Geldwäsche in China ist eng mit dem internationalen Schmuggel und dem internationalen Drogenhandel verbunden. Häufig werden Straftaten in großem Stil begangen. Das gewaschene Geld wird oft grenzübergreifend transferiert, ein Land allein kann somit nicht die Geldwäsche bekämpfen. Seit einigen Jahren arbeitet China daher weltweit eng mit anderen Nationen in den Bereichen Justiz, Bargeldüberprüfung, Zugang zu Informationen und Personalausbildung zusammen, um gegen Geldwäsche effektiver vorzugehen. Im Oktober 2004 hat China mit Russland, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan und Weißrussland als Initiatoren die Europäische und Asiatische Gruppe gegen Geldwäsche und Terror (EAG) ins Leben gerufen. Im Januar 2005 erhielt China den Beobachterstatus bei der Financial Action Task Force (FATF), und noch 2007 soll China offizielles Mitglied dieser Organisation werden. Dadurch kann China in der Bekämpfung der Geldwäsche sein Ansehen als verantwortungsbewusste Nation weiter erhöhen.