Frage 8-13: Es ist bekannt, dass die entwickelten Länder ihren Abfall in die Entwicklungsländer transportieren. Einige Berichte besagen, China sei gegenwärtig die größte Müllkippe der Welt. Entspricht das den Tatsachen?

Antwort: Abfall aus dem Ausland ist den Chinesen nicht fremd. Dazu sind ja unter anderem auch die gebrauchten Textilien zu rechnen, die in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts an den Straßen verkauft wurden, die unbrauchbaren Computer, die von den Küstengemeinden in den letzten Jahren importiert wurden. Durch den Import von Abfällen, die aufbereitet und wieder verwendet werden können, wächst allerdings der Druck der Abfälle exportierenden Länder auf China, alle Sorten von Abfall abzunehmen.

Westliche Länder wie die USA sind technisch durchaus in der Lage, ihren Elektronik-Abfall selbst zu entsorgen. Weil es dafür aber eine Reihe strenger Auflagen gibt, sind dort die Kosten für eine Aufbereitung oder Entsorgung sehr hoch. Deshalb haben sich manche Geschäftsleute, getrieben vom Profit, für eine billigere Methode der Entsorgung entschieden; sie werfen die "heißen Kartoffeln" in die Entwicklungsländer. Bei diesem Vorgehen ist China ohne Zweifel das größte Opfer. Jährlich produzieren die entwickelten Länder 500 Millionen Tonnen giftiger Abfälle und stündlich 4000 Tonnen Elektronik-Schrott. 80% dieses Elektronik-Schrotts wird nach Asien exportiert, davon 90% nach China. China ist also der größte Lagerplatz für den Elektronik-Abfall der ganzen Welt geworden. Chinesische Arbeiter müssen unter schlimmen Bedingungen diese Abfälle sortieren. Dass aber auch die Umweltverschmutzungen, die bei der Entsorgung dieses Abfalls entstehen, China angelastet werden, ist nicht fair.

1991 hat China die "Baseler Konvention über die Kontrolle des grenzüberschreitenden Transports gefährlicher Abfälle und deren Beseitigung" unterzeichnet. Danach wurde eine Serie von Gesetzen und Regeln festgelegt und veröffentlicht, um den Import "schädlicher Abfälle aus dem Ausland" zu verhindern. Im April 2000 hatte China bereits den Import von 11 Gruppen unbrauchbarer Elektrogeräte verboten, darunter u. a. Fernsehgeräte, Bildröhren, Computer, Anzeigenröhren, Drucker, Fernsehkameras, Telefone. Jedoch gibt es noch immer Lücken in unseren Gesetzen, die eine Nutzung der Abfälle ermöglichen. Und unser Kontrollsystem ist noch unvollkommen. Gewissenlose Geschäftemacher finden immer wieder neue Wege, um die ausländischen Abfälle nach China zu importieren. Obwohl seit der Unterzeichnung der Konvention durch China schon einige Jahre verflossen sind, ist das Tor für den Export ausländischer Abfälle noch immer nicht geschlossen.

In letzter Zeit verhandelte die chinesische Regierung mit dafür zuständigen Institutionen der EU über Wege und Kooperationsmöglichkeiten, um illegale grenzüberschreitende Verlagerungen von Abfällen zu verhindern und dem Schmuggeln "ausländischer Abfälle" vorzubeugen. Zur gleichen Zeit wurden in China weitere Gesetze und Normen verkündet, die jene festen Abfallstoffe betreffen, die als brauchbare Rohstoffe wieder genutzt werden können. Kontrolle und Nutzung der importierten Abfälle wurden verstärkt. Die Zollbehörden kontrollieren die Abfälle importierenden Firmen genauer und haben strengere Regelungen und Kontrollen in den Häfen eingeführt, über die Abfälle importiert werden können, um den Schmuggel mit "ausländischen Abfällen" zu verhindern.

Außerdem wurden die Strafen für den illegalen Import fester Abfallstoffe drastisch erhöht. Neben der Überarbeitung eines entsprechenden "Strafgesetzes" wird in dem überarbeiteten "Gesetz zur Regelung der Behandlung fester Abfallstoffe und zur Verhinderung der Umweltverschmutzung" nunmehr festgelegt, dass Unternehmen und Personen, die illegal feste Abfallstoffe importiert haben, mit Geldstrafe belegt werden. Sie müssen die Importe zurücksenden. Sollten sie sich beim Import strafbar gemacht haben, erfolgt eine gerichtliche Untersuchung. Damit soll der Schutz der Gesundheit chinesischer Bürger und die Sicherung der Umwelt besser gewährleistet werden.