Frage 8-12: Seit einigen Jahren behaupten einige westliche Medien, die Wirtschaftsentwicklung Chinas bedrohe die Umweltsituation in anderen Ländern und überhaupt in der Welt schwer. Was sagt China dazu?

Der Lingqu-Kanal in Guangxi

Antwort: Die zunehmende Bedrohung der Umwelt ist nicht das Phänomen eines Landes. Zu Beginn der industriellen Revolution haben sich die westlichen Länder bereits auf Kosten der Umwelt entwickelt. Sie haben so auch die Umwelt in vielen anderen Ländern nachhaltig verändert, geschädigt oder zerstört. Heute ist die Umweltschädigung zunehmend ein Resultat der Verlagerung der internationalen Arbeitsteilung. In Chinas Handelsstruktur ist der Warenhandel besonders wichtig. China exportiert viele Waren in alle Welt, aber die durch die Warenproduktion verursachte Umweltverschmutzung verbleibt in China. Unser Land ist deshalb nicht nur Hauptverbraucher von Ressourcen und Verursacher von Umweltverschmutzungen, sondern zugleich auch eines der Hauptopfer dieser Verschmutzung. Betrachtet man zudem den wirtschaftlichen Profit, den andere Länder aus der Entwicklung Chinas ziehen, stellt man jedoch fest, dass die Rolle Chinas beim Ressourcenverbrauch und der Umweltbelastung einseitig übertrieben wird. Positive Aspekte der Entwicklung Chinas auf den Schutz der Umwelt werden stets übersehen. Auf der Ebene des Völkerrechts verstößt China gegen keinerlei Umweltgebote und gegen keine Regeln der WTO. China hat internationale Vereinbarungen zum Umweltschutz unterzeichnet und erfüllt die sich daraus ergebenden Verpflichtungen. Die Haltung Chinas zum Umweltschutz ist verantwortungsvoll und effektiv. Daher sind alle Behauptungen, Chinas Politik und Wirtschaft bedrohe die globale Umwelt völkerrechtlich haltlos.

Tatsächlich stellt die Umweltverschmutzung gegenwärtig ein großes Problem dar, dass die Wirtschaftsentwicklung Chinas behindert. Bisher konnten wir es nicht zu lösen. Darum wollen wir uns mit der Behauptung, China bedrohe die Umwelt, auch rational auseinandersetzen. Im Jahre 2006 hat die chinesische Regierung mit aller Kraft die Umwandlung der Richtlinie „Wirtschaftszuwachs unter Opferung der Umwelt“ zu der neuen Direktive „optimaler Wirtschaftszuwachs in Verbindung mit dem Umweltschutz“ vorangetrieben. Es wurde festgelegt, dass bei stabiler und schneller Entwicklung der Volkswirtschaft bis 2010 die Qualität der Umwelt in den Schwerpunktgebieten und Städten zu verbessern ist; negative Auswirkungen der Produktion auf Ökotop sind grundsätzlich zu vermeiden; der Energieverbrauch der gesamten Stückgutproduktion soll um 20% auf das Niveau von 2005 gesenkt werden; die Emissionsmenge von Schadstoffen ist um 10% zu senken; die bewaldete Fläche Chinas ist um 18,2% bis 20% zu erhöhen. Weitere Kennziffern wurden verbindlich vorgegeben, um die Umweltschutzquote mit der Wirtschaftsentwicklung gleichzusetzen. Das ist eine Aufgabe, die bisher noch nie gestellt oder gar erfüllt wurde.

Die chinesische Regierung hat die Umstellung der Wirtschaftsstruktur des Landes beschleunigt. Beispielsweise werden Branchen und Betriebe mit hohem Material- und Energieverbrauch, mit hohem Verschmutzungsgrad, niedrigem Nutzen überflüssiger Warenproduktion geschlossen, vor allem um die hauptsächlichen Verursacher von Verschmutzungen zu beseitigen. Neu entstehende Betriebe müssen sparsam mit den Ressourcen umgehen. Projekte, die schwere Verschmutzungen verursachen können, dürfen ohne Untersuchung und gesetzlicher Genehmigung nicht durchgeführt werden. Im Januar 2007 wurde erstmals eine "regionale Genehmigungsbeschränkung" durch die staatliche Umweltbehörde verkündet. Danach sind Genehmigungsverfahren in vier Verwaltungsregionen notwendig, zu denen u. a. die Branchen Energieerzeugung und Verhüttung zählen sowie 82 Projekte, die den Kriterien des Umweltschutzes noch nicht genügen.

China wird die Investitionen zur Verringerung der Umweltverschmutzung von 2006 bis 2010 auf 1400 Milliarden Yuan erhöhen. Man kann überzeugt sein, dass China als ein großes Entwicklungsland seine internationalen Verpflichtungen erfüllen und neue Wege finden wird, um seine Wirtschaft weiter zu entwickeln, die Umwelt zu schützen und die Umweltverschmutzung zu reduzieren.