Topographie

Sichuan ist im Westen hoch und im Osten niedriger. Das Bergland und die Hochebene im Westen liegen meistens mehr als 4000 m über dem Meeresspiegel, das Hügelland und das Becken im Osten sind 1000 bis 3000 m hoch. Im Sichuan-Becken, einem der vier großen Becken Chinas, das 165 000 qkm groß ist, beträgt die Höhe von 200 bis 750 m über dem Meeresspiegel. Das Becken fällt von Norden nach Süden ab.

Natürliche Ressourcen

Die Vorräte an Wasserkraft erreichen 150 Millionen kW, knapp weniger als in Tibet. Die erschließbare Wasserkraft beträgt 100 Millionen kW und steht in China an der ersten Stelle. Sichuan ist auch sehr reich an Termalquellen.

132 Bodenschätze wurden ermittelt, von denen die Vorkommen von Vanadin, Titan, Kalzium, Mirabilit, Fluorit, Erdgas und Pyrik die größten in China sind. Die Vorkommen von Titan und Vanadin nehmen den ersten bzw. den dritten Platz in der Welt ein.

Die Provinz Sichuan befindet sich in der subtropischen Zone. Die vielfältige Geomorphologie und das unterschiedliche Klima haben für eine reichhaltige Pflanzenwelt günstige Bedingungen geschaffen. Die Provinz verfügt über 7,46 Millionen ha Wald mit vielen wertvollen Bäumen. Ein Fünftel der sog. "lebenden Fossile" Chinas wie die Metasequoia und die Cathaya argyrophylla wächst in der Provinz Sichuan. Auch die Tierwelt ist sehr vielfältig. An Wirbeltieren gibt es mehr als 1100 Arten, 40 Prozent aller Wirbeltiere Chinas, und 55 dieser Arten sind staatlich besonders geschützt. Dazu zählt auch der Panda, der in vier Gebirgen in Sichuan und in Schutzzonen lebt.

In Sichuan liegen das Naturschutzgebiet Jiuzhaigou und die weltbekannten Sehenswürdigkeiten Huanglogsi, Emeishan und der Riesenbuddha von Leshan. Sichuan verfügt über neun staatliche touristische Gebiete wie den Nationalpark Dujiangyan und den Bambuswald in Südsichuan sowie 11 Nationalwaldparks, 40 Naturschutzge biete und 44 Landschafts- und Sehenswürdigkeitsgebiete auf Provinzebene. Die Topographie und die Geomorphologie sind in der Provinz Sichuan sehr vielfältig. Man findet hier Plateaus, Bergland, Schluchten, Becken, Hügelland und Ebenen, dazu heiße Quellen, Wasserfälle und bizarre Karstformationen.

Bevölkerungszahl: 84,93 Millionen (Ende 1998)

Bevölkerungswachstumsrate:  7,48 Promille

Lebenserwartung:

Nationalitäten

Der Hauptteil der heute in Sichuan lebenden Bevölkerung gehört der Han-Nationalität an, die sich im Altertum aus vielen Nationalitäten herausgebildet hat. Daneben gibt es in Sichuan viele nationale Minderheiten wie die Yi, Tibeter, Qiang, Hui, Mongolen, Lisu, Man, Naxi, Bai, Buyi, Dai, Miao und Tu. Die Provinz Sichuan hat das zweigrößte von Tibetern bewohnte Gebiet in China, das größte Yi-Siedlungsgebiet und das einzige chinesische Qiang-Siedlungsgebiet. Die Yi-Nationalität ist die nationale Minderheit, die der Zahl nach die größte ist. Die Tibeter leben in den Bezirken Ganzi und Aba sowie im autonomen tibetischen Kreis Muli auf dem Plateau. Die Qiang-Nationalität ist eine der chinesischen Nationalitäten, die die längste Geschichte hat. Sie bewohnt hauptsächlich die Orte Maoxian, Wenchuan, Heshui, Songpan und Beichuan am Oberlauf des Flusses Minjiang. 

Bildungsniveau

10,32 Millionen der Bewohner ab 15 Jahren sind Voll- bzw. Halbanalphabeten. Davon sind 3,10 Millionen Männer und 7,22 Millionen Frauen.

BIP-Jahreswachstumsrate: 9,1 Prozent

Pro-Kopf-BIP: 4339 Yuan

Anteil am BIP: Primärsektor 26,3 Prozent, Skundärsektor 42,7 Prozent und Tertiärsektor 31,1 Prozent (1998).

Arme Bewohner und Unterstützungsplan:

Inflation:

Arbeitslosigkeit:

Finanzeinnahmen: 19,7 Milliarden Yuan (1998)

Industrieller Produktionswert: 368,895 Milliarden Yuan (1998)

Landwirtschaftlicher Produktionswert: 82,37 Milliarden Yuan (1998)

Außenhandel: 1998 betrug das gesamte Exportvolumen 2,86 Milliarden Yuan.

Nutzung ausländischen Kapitals

Bislang wurden mehr als 5000 Unternehmen mit ausländischem Kapital in der Provinz Sichuan gegründet. Über 30 große ausländische Firmen wie Motorola, Pepsi-Cola, Coca-Cola und McDonnel Douglas aus den USA, Charoen Phokaphan aus Thailand, Bayer aus Deutschland und Toyota aus Japoan planen, sich in Sichuan anzusiedeln. Das größte Lebensmittelunternehmen in Taiwan, die President-Group, hat in Chengdu mehr als 5O Millionen US-Dollar in den Bau des bisher größten Schnellimbißunternehmens im Südwesten Chinas investiert. 41 Unternehmen aus Singapur, China und Hongkong haben die Singapur-China-Hongkong-Gruppe gebildet und 1,28 Milliarden Yuan für die Autobahn zwischen Chengdu und Mianyang aufgebracht.

Wichtigste industrielle Branchen:

Telephonbesitz:

Telekommunikation

Alle Städte auf Kreisebene sind an das programmgesteuerte Telephonnetz angeschlossen. Es entstanden Mobil-, Daten- und Multimediatelekommunikationsnetze. 17 Städte sind über das internationale automatische Telepohonnetz mit 200 Ländern und Gebieten in der Welt verbunden. In Chongqing wurde eine Internet-Zentralstation gegründet. Die Provinz Sichuan fährt auf der "Informations-Autobahn", die Entfernung zwischen Sichuan und der Welt wurde verringert.

Radio- und Fernsehstationen

Es gibt fünf Hauptbahnlinien wie die von Chengdu nach Chongqing, von Chengdu nach Kunming und von Baoji nach Chendu sowie acht Zweigbahnlinien und vier lokale Strecken. Die Gesamtlänge der Eisenbahnlinien beträgt 2693 km.

Landstraßen

Die Gesamtlänge der Landstraßen beläuft sich in der Prrovinz Sichuan auf 81 600 km. Ein Autobahnnetz mit der Provinzhauptstadt Chengdu als Knotenpunkt wird allmählich gebaut. Ende 1998 betrug die Gesamtlänge der Autobahnstrecke 328 km.

Schiffahrt

Luftfahrt

Der Flughafen Shuangliu in Chengdu ist einer der internationalen Flughäfen Chinas. Ferner gibt es die Flughäfen Dachuan, Yibin, Luzho, Xichang und Nanchung.

2. Forstwirtschaftliche Erschließung

3. Ressourcenerschließung und Mehrzwecknutzung

4. Energiegewinung und Energieeinsparung

5. Infrastrukturprojekte bezüglich Transport und Verkehr

6. Technische Modernisierung bestehender großer und mittelgroßer Unternehmen

7. Nutzung fortgeschrittener Technologien

8. Produktexport

9. Bau von städtischen Infrastruktureinrichtungen

10. Projekte für den Umweltschutz

11. Touristische Erschließung

12. Berufsbildung auf mittlerer und hoher Ebene

1) Ein Produktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das für eine zehn- oder mehr als zehnjährige Tätigkeit geplant ist, kann nach dem ersten und zweiten Jahr, in dem es mit Gewinn arbeitet, von der Körperschaftsteuer befreit werden und im dritten bis fünften Jahr eine Körperschaftssteuermäßigung von 50 Prozent erhalten. Ein Produktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das für eine weniger als zehnjährige Tätigkeit geplant ist, und ein Nichtproduktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das für eine mehr als zehnjährige Tätigkeit geplant ist, kann im ersten Jahr, in dem es mit Gewinn arbeitet, von der lokalen Körperschaftsteuer befreit werden und im zweiten Jahr eine Ermäßigung von 50 Prozent erhalten.

2)Ein Produktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das sich mit der Bodenschatzschürfung bzw. -förderung beschäftigt und für eine mehr als zehnjährige Tätigkeit geplant ist, kann nach Ablauf der festgelegten Fristen für eine Körperschaftsteuerbefreiung bzw. -herabsetzung und nach Genehmigung eines Antrags durch die Finanz- und Steuerbehörden für das sechste bis zehnte Jahr eine Ermäßigung um 50 Prozent erhalten.

3) Nach Ablauf der gemäß Absatz 2) festgelegten Frist für die Ermäßigung bzw. Befreiung von der Körperschaftsteuer kann einem Produktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das sich in den Bezirken Liangshan, Ganzi und Aba und in der Stadt Panzhihua befindet und für eine mehr als zehnjährige Tätigkeit geplant ist, nach Genehmigung eines Antrags durch die Finanz- und Steuerbehörden für das fünfte bis zehnte Jahr eine Ermäßigung der lokalen Körperschaftsteuer um wiederum die Hälfte gewährt werden. Einem Produktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das für eine weniger als zehnjährige Tätigkeit geplant ist, kann nach Anlauf der gemäß Absatz 2) festgelegten Frist für die Ermäßigung bzw. Befreiung von der Körperschaftsteuer und nach Genehmigung eines Antrags durch Finanz- und Steuerbehörden für das dritte bis fünfte Jahr eine Ermäßigung der lokalen Körperschaftsteuer um ebenfalls die Hälfte gewährt werden.

4) Über die Ermäßigung bzw. Befreiung von der städtischen Immobiliensteuer und von den Bodennutungsgebühren und der Fahrzeug bzw. Schiffskennzeichensteuer eines Unternehmens mit ausländischem Kapital, das in den Bezirken Liangshan, Ganzi und Aba und in der Stadt Panzhihua tätig ist, kann nach den betreffenden gesetzlichen Bestimmungen von den autonomen Bezirken und der Stadtregierrung entschieden werden. Ermäßigungen bzw. Befreiungen von Steuern und Gebühren eines Unternehmens mit ausländischem Kapital in anderen Gebieten Sichuans werden gemäß den Vorschriften für die Investitionen ausländischer Geschäftsleute in der Provinz Sichuan gehandhabt. Hat ein Untrernehmen nach Ablauf der festgelegten Fristen für eine Körperschaftsteuerbefreiung bzw. -ermäßigung Schwierigkeiten, können die Fristen für die Befreiung bzw. Herabsetzung nach Genehnigung durch die zuständige Volksregierung von der Kreisebene aufwärts in bestimmtem Ausmaß verlängert werden.

5) Hat ein Unternehmen mit ausländischem Kapital in den Bau einer Autobahn investiert, soll vom Steueramt der Provinz für die Einnahmen aus den Straßennutzungsgebühren eine Umsatzsteuer erhoben werden. Diese Steuereinnahmen sollen einheitlich von den Finanzbehörden der Provinz zusammengelegt werden. Vor dem Rückfluß der Investitionsmittel sollen die Einnahmen aus der Umsatzsteuer ausländischen Investoren zurückgegeben werden. Die Geldmittel können in den Bau neuer Autobahnen reinvestiert werden. Die von einem Unternehmen entrichtete Körperschaftsteuer wird vor dem Rückfluß der Investitionsmittel der ausländischen Geschäftsleute von den Finanzbehörden der Provinz zusammengelegt und dem Investor voll zurückerstattet.

6) Einem Exportunternehmen, dessen Jahresexportwert über 50 Prozent des Jahesprokuktionswertes ausmacht, kann eine Ermäßigung der lokalen Körperschaftsteuer eingeräumt werden.

7). Für die vom Staat einheitlich festgelegten Vorzugsmaßnahmen bezüglich der Körperschaftrsteuer der Unternehmen mit ausländischem Kapital gelten noch die folgenden vom Staat und der Provinz festgelegten Bestimmungen:

a. Einem Unternehmen in der High-Tech-Entwicklungszone in Chengdu oder in Mianyang kann nach Feststellung seiner Eigenschaft als High-Tech-Unternehmen mit ausländischem Kapital ein Steuersatz von 15 Prozent der üblichen Körperschaftsteuer gewährt werden.

b. Durch Genehmigung des Staates genießt die Stadt Chengdu die in den geöffneten Küstenstädten eingeführte Vorzugsbehandlung. Ein Produktionsunternehmen mit ausländischem Kapital, das in der Stadt Chengdu registriert wurde, kann seine Körperschaftsteuer zu einem Steuersatz von 24 Prozent entrichten. Ein Produktionsunternehmen, das ein technik- und know-how-intensives Projekt bzw. ein Hafenbau-, Flughafenbau-, Energie- und Verkehrsprojekt durchführt und dessen ausländisches Kapital 30 Millionen US-Dollar überschreitet, kann nach Genehmigung durch die Finanz- und Steuerbehörden seine Körperschaftsteuer zu einem Satz von 15 Prozent entrichten.

c. Nach Ablauf der gemäß den staatlichen Bestimmungen festgelegten Frist für die Ermäßigung der Körperschaftsteuer kann einem Unternehmen mit ausländischem Kapital und mit fortgeschrittener Technologie eine weitere dreijährige Ermäßigung der Körperschaftsstreuer bis zur Hälfte des geltenden Steuersatzes eingeräumt werden.

d. Nach Ablauf der gemäß den staatlichen Bestimmungen festgelegten Frist für die Ermäßigung der Körperschaftsteuer kann einem Exportunternehmen, dessen Jahresexportwert mindestens 70 Prozent seines Jahresproduktswertes ausmacht, eine Ermäßigung der Körperschaftsteuer bis zur Hälfte des geltenden Streuersatzes eingeräumt werden. Einem Exportunternehmen, das bisher die Körperschaftsteuer zu einem Steuersatz von 15 Prozent entrichtet hat und das den vorgenannten Bedingungen entspricht, kann ein Steuersatz von 10 Prozent eingeräumt werden.

e. Einem Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich mit der landwirtschaftlichen Entwicklung, der Weiterverarbeitung von Agrarprodukten und -nebenprodukten und dem Export von Agrarprodukten beschäftigt, kann nach Ablauf der festgelegten Frist für die Ermäßigung bzw. Befreiung von der Körperschaftsteuer und nach Genehmigung durch die Finanz- und Steuerbehörden für weitere 5 Jahre eine Ermäßigung der Körperschaftsteuer um 15 bis 30 Prozent gewährt werden.

f. Nach Ablauf der festgelegten Frist für die Ermäßigung bzw. Befreiung von der Körperschaftsteuer und nach Genehmigung durch die Finanz- und Steuerbehörden kann einem Unternehmen, das Kapital in die umfassende Erschließung der Landwirtschaft, die Weiterverarbeitung von Agrarprodukten und -nebenprodukten durch die Verwendung fortschrittlicher Technologie oder in die Entwicklung der Forstwirtschaft in den Bezirken Liangshan, Ganzi, Aba und in den Grenzgebieten sowie in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten investiert, für weitere 10 Jahre eine Ermäßigung der Körperschaftsteuer um 15 bis zu 30 Prozent des geltenden Steuersatzes eingeräumt werden.

g. Wenn ausländische Investoren ihre von Unternehmen in Sichuan erwirtschafteten Gewinne in die Neugründung von Unternehmen investieren oder in die bestehenden Unternehmen reinvestieren und deren Betriebsdauer nicht unter fünf Jahren liegt, werden ihnen auf Antrag und mit Genehmigung der Finanz- und Steuerbehörden 40 Prozent der bereits entrichteten Körperschaftssteuersumme für den reinvestierten Teil zurückerstattet. Handelt es sich bei dem Unternehmen um ein Exportunternehmen mit fortgeschrittener Technologie, dessen Betriebsdauer nicht unter fünf Jahren liegt, kann ihm die bereits entrichtete Körperschaftsteuer für den reinvestierten Teil in voller Höhe zurückerstattet werden.

8)In den Bestimmungen der Provinz Sichuan für Investitionen ausländischer Geschäftsleute sind nachstehende politischen Vorzugsmaßnahmen bezüglich Steuerbefreiung und -ermäßigung festgelegt:

a. Nichtproduktionsunternehmen mit ausländischem Kapital können für drei Jahre eine Befreiung von der Steuer für Immobilien und von der Auto- und Schiffssteuer erhalten. Produktionsunternehmen können für 10 Jahre von diesen Steuern befreit werden.

b. Unternehmen mit ausländischem Kapital, die in Projekte von umfangreicher Erschließung und Mehrzwecknutzung der Landwirtschaft, Weiterverarbeitung von Agrar- und -nebenprodukten durch fortgeschrittene Technologie, Forstwirtschaftserschließung, Ressourcenerschließung sowie Mehrzwecknutzung von Ressourcen, in Projekte der Energiegewinnung und Energieeinsparung, in Transport und Infrastruktur, in die technische Modernisierung bestehender großer und mittelgroßer Unternehmen, in fortgeschrittene Technologien, in den Export von Produkten, den Bau städtischer Infrastruktureinrichtungen, den Umweltschutz, die touristische Erschließung und in die Berufsbildung der mittleren und höheren Ebene investieren, können während der Betriebsperiode von den obengenannten Steuern befreit werden.

9)Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich in der wissenschaftlichen und technischen Erschließung der Landwirtschaft auf kahlen Hängen und unkultiviertem Land engagiert, kann vom ersten Jahr an, in dem es mit Gewinn arbeitet, für fünf Jahre von der Landwirtschaftssteuer befreit werden. Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, das die Erzeugung landwirtschaftlicher Spezialprodukte auf bisher unkultiviertem Land und in ungenutzten Gewässern betreibt, kann vom ersten Jahr an, in dem es mit Gewinn arbeitet, für drei Jahre von der Steuer für landwirtschaftliche Spezialprodukte befreit werden. Ein Unternehmen, das sich mit dem Meliorieren von Weideland und mit der Veredlung von Grassaatgut und der Verbesserung von Tierrassen beschäftigt, entrichtet einen Steuersatz von nur 15 Prozent der üblichen Viehzuchtsteuer.

10)Die wegen der Unwandlung der einheitlichen Industrie- und Handelssteuer in eine Mehrwert- und Verbrauchersteuer mehrbezahlte Steuersumme eines vor dem 1. Januar 1994 gegründeten Unternehmens kann nach Genehmigung durch die Finanz- und Steuerbehörden zurückvergütet werden.

11) Die Formalitäten für die Zollrückvergültung der von Unternehmen mit ausländischem Kapital produzierten und verkauften Exportwaren werden in Übereinstimmung mit den betreffenden Vorschriften erledigt.

1) Unternehmen mit ausländischem Kapital können bei allen Banken und anderen Geldinstituten in der Provinz Sichuan, die zu Devisengeschäften berechtigt sind, Devisen-Depositenkonten eröffnen.

2) Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital kann nach seinen Geschäftsbedürfnissen von Banken oder Einzelpersonen im Ausland Kapital in Devisen leihen. Die Höhe der Summe ist nicht beschränkt.

3) Der ausländische Teilhaber eines Unternehmens mit ausländischem Kapital darf seine anteiligen rechtmäßigen Devisen-Gewinne ins Ausland transferieren. Der ausländische Teilhaber kann seine anteiligen rechtmäßigen Renminbi-Gewinne unter Vorlage des Vorstandsbeschlusses, der Steuerbestätigung und anderer gültigen Dokumente bei den von den Devisenverwaltungsbehörden festgelegten Banken in Devisen wechseln. Solche Devisen dürfen in Übereinstimmung mit den betreffenden Vorschriften ins Ausland überwiesen werden.

4) Die für die Produktion von Exportwaren benötigten Umlaufsmittel müssen wie bei inländischen Unternehmen von den Banken aller Ebenen in der Provinz Sichuan gewährt und gegebenfalls durch Kredite unterstützt werden.

1) Die Höhe der Bodennutzungsgebühr beträgt für ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, dem von den Verwaltungsbehörden das Nutzungsrecht in der Provinz Sichuan erteilt wurde, 50 Prozent der vom Staat festgelegten Gebühr.

a. Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich mit Landwirtschaft, Forstwirtschaft, städtischer Infrastruktur, Umweltschutz, Bildung, wissenschaftlicher Forschung und Gesundheitswesen beschäftigt, barucht nur 5 bis 10 Prozent der üblichen Bodennutzungsgebühr zu entrichten. Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital in den Bezirken Ganzi, Aba und Liangshan, das in den obengenannten Bereichen arbeitet, kann von der Bodennutzungsgebühr befreit werden.

b. Unternehmen mit ausländischem Kapital, die in den Bereichen Straßen- und Brückenbau, Flughäfen, Häfen, Kraftwerken und Erschließung von Bodenschätzen tätig sind, zahlen eine Bodennutzungsgebühr von 25 Prozent der vollen Sätze. Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich in den obenerwähnten Bezirken befindet und in den obengenannten Bereichen arbeitet, braucht nur 5 bis 10 Prozent der von dem Staat festgelegten Bodennutzungsgebühr bezahlen.

c. Exportunternehmen und Unternehmen mit fortgeschrittener Technologie, die für eine Betriebsdauer von über 10 Jahren geplant sind, können vom ersten Geschäftsjahr an 5 Jahre lang von der Bodennutzungsgebür befreit werden.

d. Die Nutzungsgebühr für Flußbettland, das von den Verwaltungsbehörden überlassen wurde, kann für 3 Jahre erlassen werden.

2) Die Gebühr ist ab dem zweiten Jahr nach der Benutzung des Bodens fällig und soll nach der Erhaltung der Benutzungslizenz jährlich entrichtet werden. Im ersten Kalenderjahr bezahlt das Unternehmen für ein halbes Jahr, wenn es den Boden über sechs Monate benutzt hat;wenn weniger als sechs Monate, soll die Gebühr erlassen werden. Die Gebühr soll innerhalb der ersten fünf Jahre nicht geändert werden. Danach soll das Intervall für die Readjustierung je nach den Verhältnissen wiederum fünf Jahre sein. Wenn ein Unternehmen die Bodennutzungsgebühren auf einmal für 15 Jahre bezahlt, wird die Gebühr während der Geltungsdauer nicht geändert.

3) Verfügt der chinesische Teilhaber eines großen oder mittelgroßen Unternehmens, das mit ausländischem Kapital umgestaltet werden soll, bereits über das Bodennutzungsrecht und hat dieses als Teil seines Investitionsbeitrags eingebracht, so kann sich die Gebühr für die Erwerbung eines solchen Bodens auf 40 Prozent der üblicherweise zu entrichtenden Bodennutzungsgebühr belaufen. Wenn der chinesischer Teilhaber auf diese Weise noch keine Mehrheit am Aktienkapital und keinen festgelegten Investitionsbeitrag hat, kann die Gebühr angemessen herabgesetzt werden, jedoch nicht unter 15 Prozent. Wenn das Unternehmen Schwierigkeiten hat, kann es beantragen, die Frist für die Entrichtung der Gebühr bis zu 5 Jahre zu verschieben.

4) Einem Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich auf den Bau von Landstraßen,Häfen und Kais konzentriert, kann Priorität dafür eingeräumt werden, im Hafengebiet und im Gebiet entlang der Landstraßen Immobiliengeschäfte durchzuführen und Dienstleistungseinrichtungen sowie Landstraßen- und Schiffahrttransporte zu betreiben.

5) Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich mit einem Wohnungsprojekt mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnverhältnisse der Einwohner beschäftigt, kann nach Genehmigung durch die Verwaltungsbehörden der Provinz, die das Projekt leiten, die gleiche Behandlung wie ein staatseigenes Unternehmen genießen. Der Boden dafür kann von den Verwaltungsbehörden überlassen werden. Dieses Untrernehmen kann eine Ermäßigung bzw. Befreiung von den Zusatzgebühren z. B. für städtische öffentliche Einrichtungen, für den Bau von Handelseinrichtungen und für Wasser- und Stromversogung erhalten.

1) Die Menge der auf dem internationalen und chinesichen Markt verkauften Produkte wird -- mit Ausnahme der von der chinesischen Regierung festgelegten spezifischen Vorschriften -- nicht beschränkt und von den Unternehmen selbst entschieden. Die Devisen sollen von den Unternehmen selbst ausgeglichen werden.

2).Ein Unternehmen mit ausländischem Kapital, das sich mit dem Bau und der Bewirtschaftung von Landstraßen beschäftigt, kann nach dem Preiseerhöhungsindex und nach Genehmigung durch das Finanzamt der Provinz und das Provinzbüro für die Preisverwaltung sowie durch das Verkehrsamt der Provinz die Straßenbenutzungsgebühr erhöhen.

3) Der ausländische Teilhaber eines Gemeinschaftsunternehmens mit chinesischer und ausländischer Investitionsbeteiligung, das sich mit dem Bau von Flughäfen, Landstraßen und Häfen und Kais beschäftigt, darf in der Zusammenarbeitsperiode Gewinne aus Flughafen-, Landstraßen- und Hafengebühren bevorzugt erhalten.

1) Die Handelinspektionsbehörden sollen Unternehmen mit ausländischem Kapital, die die Voraussetzungen für eine Lizenz für das Alllgemeinpräferenzsystem erfüllen, mit den möglichen Vergünstigungen vertraut machen. Sie sollen die in ein präferenzgewährendes Land zu exportierenden Waren bevorzugt abfertigen.

2) Wenn der ausländische Teilhaber eines Unternehmens mit ausländischem Kapital außerhalb Chinas Waren und Einrichtungen kaufen will in der Absicht, sie als Kapital ins Unternehmen zu investieren, oder wenn ihn das Unternehmen beauftragt, außerhalb Chinas Waren und Einrichtungen zu kaufen, soll er bei den Handelsinspektionsbehörden beantragen, die zu importierenden Waren und Einrichtungen zu prüfen. Die Handelsinspektionsbehörden sollen die Prüfung schnell und gewissenhaft durchführen.

1) Der Antrag eines Kaders, der in einer staatseigenen Einheit gearbeitet hat und in einem Unternehmen mit ausländischem Kapital arbeiten will, soll-- mit der Ausnahme der spezifischen Vorschriften des Staates -- genehmigt werden. Wenn hochrangige Manager und Techniker eines Unternehmens mit ausländischem Kapital in anderen Unternehmen arbeiten wollen, sollen sie gemäß den geschlossenen Arbeitsverträgen handeln. Ohne Billigung durch das anstellende Unternehmen und ohne berechtigten Grund dürfen sie nicht mit einem neuen Unternehmen einen weiteren Vertrag schließen.

2) Der Status von Kadern in einer staatlichen Einheit, von Rückkehrern der im Ausland Studierenden und von Absolventen einer Universität oder Fachschule, die in Unternehmen mit ausländischem Kapital arbeiten, soll anerkannt und beibehalten werden. Die Personalakten dieser Personen werden von den Personalorganisationen der betreffenden Regierungen oder von den Personalaustauscheinrichtungen verwahrt.

Über die vom Staat beschlossenen Begünstigungen hinaus genießt ein Untrernehmen mit ausländischem Kapital, das sich auf die Schürfung und Förderung von Bodenschätzen konzentriert, nachstehende Vorzugsmaßnahmen:

1) Abgaben für die Schürfungsrechte in der festgelegten Zone können im ersten Jahr nach der kommerziellen Erschließung desVorkommens und vor der Entrichtung der Steuern innerhalb vom 10 Jahren stufenweise verringert und schließlich erlassen werden. Wenn die Geltungsdauer der Lizenz für die Bodenschatzförderung kürzer als 10 Jahre ist, können Abgaben während dieser Geltungsdauer und vor der Entrichtung der Steuern ebenfalls verringert und schließlich erlassen werden.

2) Während der kommerziellen Förderung können die vom Staat festgelegten Vorschriften über eine beschleunigte Abschreibung von Anlagenvermögen angewandt werden.

3) Bei einem Unternehmen mit ausländischem Kapital, das in einem von einer nationalen Minderheit bewohnten Gebiet oder in einem armen Gebiet Bodenschätze erschließt oder mit fortgeschrittener Technologie Erz mit geringem Gehalt bzw. schwierig aufzubereitendes und zu verhüttendes Erz fördert, können die üblichen Zusatzgebühren je nach den Umständen herabgesetzt werden.

4) Erleidet ein Unternehmen mit ausländischem Kapital durch höhere Gewalt verursachtete Verluste, können die Zusatzgebühren um bis zu 50 Prozent herabgesetzt werden. Auch kann die Entrichtung der Gebühr für das Verlustjahr verschoben werden.

5) Wenn ein Unternehmen mit ausländischem Kapital in der festgelegten Förderzone Begleitmineral fördert oder zurückgewinnt, kann die Zusatzgebühr um weniger als 50 Prozent verringert werden. Wenn die Förderung von Begleitmineral vom Staat beschränkt wird, muß die Förderung beim Amt der Provinz für Geologie und Bodenschätze registdriert werden.

6) Die Bodennutzungsgebühr für die Schürfung kann ermäßigt oder erlassen werden.

7) Für die Verhüttung und Verarbeitung der in der Provinz Sichuan geförderten Bodenschätze sowie für den Transport sollen Erleichterungen geschaffen werden.

1) Ausländische Angestellte und Arbeiter, die in Unternehmen mit ausländischem Kapital in der Provinz Sichuan beschäftigt sind, können Urkunden für ausländische Arbeitnehmer bekommen. Wenn sie in einem Hotel in der Provinz Sichuan, das hauptsächlich Touristen und Ausländer empfängt, übernachten oder einen Arzt besuchen, bezahlen sie bei Vorlage dieser Urkunde die gleichen Preise wie chinesische Bürger.

2) Die Versorgung eines Unternehmens mit ausländischem Kapital mit Wasser, Strom und Gas soll in den Versorgungsplan der betreffenden Gebiete aufgenommen werden. Die Preise sind gleich wie bei anderen Unternehmen.

3) Telefongebühren können mit Renminbi abgerechnet werden.

4) Die Straßenbenutzungsgebühren für Autos von Unternehmen mit ausländischem Kapital sowie für die vom Teilhaber des Unternehmens importierten Privatautos sind gleich wie die bei anderen Unternehmen in China.