Frage 6-2: Die Übergangsperiode nach dem WTO-Beitritt Chinas ist bis Ende 2006 im Großen und Ganzen zu Ende gegangen. In wieweit hat China seit seinen fünf Jahren als WTO-Mitglied seine Versprechen gehalten?

Antwort: Der 11. Dezember ist der 5. Jahrestag des WTO-Beitritts Chinas. Das Land ist in dieser Zeit seinen Pflichten als eine verantwortungsbewußte, große Nation treu und gewissenhaft nachgekommen. China hat nicht nur auf Forderung der WTO seine Außenhandelspolitik geändert, sondern auch den chinesischen Markt weiter geöffnet und standardisiert. Man kann sagen, dass China in vielerlei Hinsicht seine Sache als ein großes Entwicklungsland sehr gut gemacht hat.

Im Bereich des Güterhandels ist China am 1. Juli 2004, ein halbes Jahr früher als vorgesehen, seiner Verpflichtung zur Öffnung des Außenhandelsrechts nachgekommen. Das Überprüfungssystem für den Außenhandel, das seit 50 Jahren besteht, wurde abgeschafft. Am 1. Januar 2005 hat China wie versprochen alle Nichtzollmaßnahmen, etwa Importlizenzen und Importquote, abgeschafft. Der durchschnittliche Zoll für importierte Industrieprodukte ist von 14,8 Prozent auf 9 Prozent reduziert worden. Der Zoll für Agrarprodukte sank von 23,2 Prozent auf 15,2 Prozent und liegt nun bei weitem unter dem Weltniveau von 62 Prozent.

Im Dienstleistungssektor haben sich 104 Branchen von mehr als 160 Dienstleistungsbranchen der WTO geöffnet. Die entwickelten Länder öffnen im Durchschnitt 108 Branchen. In den Bereichen Bankenwesen, Versicherung, Telekommunikation, Distribution, Buchhaltung und Bildung hält China streng an seinen Versprechen fest und bietet breite Marktzugangschancen.

Hinsichtlich des geistigen Eigentums hat China das Patentgesetz, das Markenzeichengesetz und das Urheberrechtsgesetz revidiert. Die Gesetzgebung Chinas im Bereich des geistigen Eigentums entspricht vollständig den Forderungen der WTO. China intensiviert außerdem in den Schutz des geistigen Eigentums. Landesweit hat das Land mehrere Kampagnen zum Schutz des geistigen Eigentums eingeleitet.

China spielt im Rahmen der Doha-Verhandlungsrunde eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung der multilateralen Handelsregeln. Dabei vertritt China die Interessen der Entwicklungsländer. Das Land hat im Zuge der Doha-Verhandlungsrunde 67 schriftliche Vorschläge und Positionsdokumente über Landwirtschaft und nicht-agrarwirtschaftliche Dienstleistungen vorgelegt. Zudem hat China die zweite WTO-Ministerkonferenz veranstaltet und als ein verantwortungsbewußtes großes Land eine aktive Rolle für die Konsensbildung gespielt.

Seit fünf Jahren haben Chinas Bemühungen, seine Versprechen einzuhalten, die Anerkennung der meisten WTO-Mitgliedsländer gefunden. Im April 2006 hat die WTO zum ersten Mal Chinas Handelspolitik seit dem WTO-Beitritt überprüft, wobei China in dem zweitägigen Überprüfungsprozess die Fragen anderer WTO-Mitglieder zufriedenstellend beantwortet hat. Chinas Wirtschaftsreformen haben die Anerkennung der WTO-Mitglieder erhalten.