Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes kämpfen

— Bericht auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

(16. Oktober 2022)

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

Der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein Parteitag von großer Wichtigkeit. Denn er findet in einem entscheidenden Moment statt, in dem die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes angetreten haben und in Richtung des zweiten Jahrhundertziels vorwärtsschreiten.

Das Hauptthema dieses Parteitages lautet: Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umsetzen, den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechterhalten, an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen, mit großem Elan zu Werke gehen, mutig und entschlossen vorwärtsschreiten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen. 

Der Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas Xi Jinping legt auf der Eröffnungssitzung des 20. Parteitags der KP Chinas im Namen des 19. ZK einen Bericht vor. (Foto vom 16. Oktober, Ju Peng/Xinhua)

Die KP Chinas hat bereits einen hundertjährigen Prozess des Kampfes durchlaufen. Unsere Partei ist so entschlossen wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, und setzt sich für die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit ein. Sie schultert unvergleichlich große Verantwortung und verfolgt eine denkbar ruhmvolle Mission. Alle Genossen der ganzen Partei müssen die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen, mit Bescheidenheit und Umsicht zu Werke gehen und hart arbeiten, ja mit Mut und Geschick für unsere Sache kämpfen. Es gilt, das Selbstvertrauen in die Geschichte zu festigen und noch stärker die historische Initiative zu ergreifen, um ein noch glänzenderes Kapitel des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu schreiben.

1. Die Arbeit der vergangenen fünf Jahre und der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter

Die fünf Jahre, die seit dem XIX. Parteitag vergangen sind, waren ausgesprochen ungewöhnliche und bemerkenswerte fünf Jahre, in denen das Zentralkomitee der KP Chinas die strategische Gesamtlage des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und den in hundert Jahren so nie dagewesenen großen Umbruch der Welt in koordinierter Weise angepackt hat. Es wurden in dieser Zeit sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen jeweils Entscheidungen und Beschlüsse über Fragen von größter Bedeutsamkeit gefasst wurden. Dazu zählten die Änderung der Verfassung, die Vertiefung der Reform der Partei- und Staatsorgane, die konsequente Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung, aber auch das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates, die Ausarbeitung des 14. Fünfjahresplans und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 sowie die allseitige Zusammenfassung der großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei. Das Zentralkomitee der KP Chinas arbeitete außerdem bedeutende strategische Anordnungen für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat aus. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammen und führte sie dabei an, dem ernsten und komplizierten internationalen Umfeld und den kontinuierlich neu aufkommenden schweren Risiken und Herausforderungen wirksam zu begegnen, mit Elan Großes zu leisten und die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter ständig voranzubringen.

In den vergangenen fünf Jahren hielten wir an der Stärkung der allseitigen Führung durch die Partei und der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee fest und trieben den Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mit aller Kraft voran. Das neue Entwicklungskonzept wurde vollständig, präzise und umfassend umgesetzt und die Entwicklung in Richtung hoher Qualität mit konzentrierten Kräften gefördert. Es wurde aktiv ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet und die Reformen wurden mit großem Tempo und sicheren Schrittes vorangebracht. Wir förderten in solider Weise die Volksdemokratie im gesamten Prozess, brachten die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates in jeder Hinsicht voran, entwickelten aktiv die fortschrittliche sozialistische Kultur und legten großen Wert auf die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung. Mit konzentrierten Kräften wurde der Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet, der Aufbau der ökologischen Zivilisation tatkräftig vorangebracht und die staatliche Sicherheit mit Entschiedenheit gewahrt. Es gelang uns, große Risiken zu verhüten und zu beseitigen sowie die allgemeine gesellschaftliche Stabilität zu wahren. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit großen Kräften gefördert, die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung allseitig umgesetzt und das neue große Projekt des Parteiaufbaus in jedweder Hinsicht vorwärtsgebracht. Wir begingen feierlich den 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas sowie auch den 70. Gründungstag der Volksrepublik China, arbeiteten die dritte historische Resolution der Partei aus und entfalteten in der ganzen Partei die Schulung in Bezug auf die Geschichte der KP Chinas. Es wurde eine Ausstellungshalle für die Parteigeschichte eingerichtet und alle Parteimitglieder wurden dazu aufgerufen, den großartigen Gründungsgeist der Partei zu studieren und in die Praxis umzusetzen, auf unserem neuen Marsch noch entschlossener und bewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission zu beherzigen und eine schöne Zukunft zu schaffen. Insbesondere vor dem Hintergrund des plötzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie hielten wir daran fest, dem Volk und dem Leben der Menschen stets den höchsten Stellenwert beizumessen, der Einschleppung von Krankheitsfällen aus dem Ausland vorzubeugen und weitere Infektionswellen im Inland zu verhindern sowie die dynamische Null-COVID-Politik unbeirrt durchzuführen. Ein Volks-, Gesamt- und Eindämmungskrieg zur Bekämpfung der Corona-Epidemie wurde entfaltet und so gelang es letztlich, die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bevölkerung maximal zu schützen und wichtige positive Ergebnisse bei der einheitlichen Planung von Epidemieprävention und -kontrolle sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung zu erzielen. Angesichts der von Unruhen und Veränderungen geprägten Lage in Hongkong setzten wir gemäß Verfassung und Grundgesetz die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden in den Sonderverwaltungszonen effektiv um, arbeiteten das Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong zur Wahrung der nationalen Sicherheit aus, setzten es in Kraft und praktizierten außerdem das Prinzip „Patrioten verwalten Hongkong“, so dass in Bezug auf die Lage Hongkongs eine große Wende weg von den chaotischen Zuständen und zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen werden konnte. Der Aufbau des Großbuchtgebietes Guangdong-Hongkong-Macao wurde intensiv vorangetrieben. Hongkong und Macao wurden dabei unterstützt, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der örtlichen Bevölkerung zu verbessern und die Stabilität aufrechtzuerhalten. Als Reaktion auf die separatistischen Aktivitäten derjenigen Kräfte, die eine „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, sowie auch auf die ernsthaften Provokationen fremder Kräfte, die sich in die Taiwan-Angelegenheiten einmischen, entfalteten wir entschieden einen großen Kampf gegen Separatismus und jede Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten. Dadurch demonstrierten wir erfolgreich unsere starke Entschlossenheit und mächtige Fähigkeit zur Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sowie auch zur Bekämpfung aller Vorstöße, die auf eine „Unabhängigkeit Taiwans“ abzielen. So gelang es uns, die Realisierung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter strategisch in die Hand zu nehmen und das Gefüge weiter zu konsolidieren, das auf das Festhalten der internationalen Gemeinschaft am Ein-China-Prinzip ausgerichtet ist. Angesichts der drastischen Veränderungen der internationalen Lage – gekennzeichnet vor allem durch Erpressungen, Eindämmungen, Blockaden und extreme Druckausübung von außen – räumten wir unbeirrt den Interessen unseres Staates den höchsten Stellenwert und der Innenpolitik höchste Priorität ein. Dabei bewahrten wir unsere strategisch feste Haltung, entfalteten unseren Kampfgeist und zeigten uns fest entschlossen, vor Machtpolitik nicht zurückzuschrecken. Im Zuge des Kampfes wurden die Würde und die Kerninteressen des Staates erfolgreich gewahrt, wodurch es uns gelang, die Initiative in Sachen nationale Entwicklung und Sicherheit fest in der Hand zu behalten. In den vergangenen fünf Jahren hat unsere Partei die Bevölkerung zusammengeschlossen und dabei angeführt, erfolgreich eine Vielzahl lange ungelöster und schwerwiegender Probleme zu bewältigen und zahlreiche große und wichtige Unternehmungen mit langfristigem Einfluss abzuschließen. Sie setzte zudem wichtige Impulse dafür, dass weltweit aufsehenerregende Erfolge in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden konnten.

Genossen!

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas sind mittlerweile zehn Jahre vergangen. In diesen zehn Jahren haben wir drei bedeutende Ereignisse erlebt, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von großer aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens jährte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zu erreichen. All dies sind historische Erfolge, die die KP Chinas und das chinesische Volk im vereinten Kampf errungen haben. Sie ragen in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation heraus und haben überdies auch weitreichende Auswirkungen auf die Welt.

Vor zehn Jahren zeichnete sich unsere Situation vor allem dadurch aus, dass wir auf beachtliche Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung zurückblicken konnten, ebenso wie auf bemerkenswerte Erfolge beim neuen großen Projekt des Parteiaufbaus. Für unser weiteres Voranschreiten legte dies eine solide Grundlage, schuf günstige Voraussetzungen und bot wichtige Garantien. Gleichzeitig aber standen wir vor der Aufgabe der dringenden Lösung einer Reihe hervorstechender Widersprüche und Probleme, die sich entweder schon über lange Zeit angehäuft hatten oder die gerade erst neu aufgetreten waren. Innerhalb der Partei etwa bestanden nicht wenige Probleme, darunter schwammige Ansichten hinsichtlich des Festhaltens an der Führung durch die Partei und mangelnder Handlungsantrieb. Hinzu kamen einige Missstände, welche die Durchsetzung der Führung durch die Partei schwächten, sie zu einer hohlen Parole verkommen ließen oder zu ihrer Vernachlässigung führten. Manche Parteimitglieder und Kader gerieten in ihrer politischen Überzeugung ins Schwanken. An einigen Orten und in manchen Abteilungen kam es trotz wiederholter Verbote zu Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz. Zudem bestanden relativ ernsthafte Probleme in Bezug auf Privilegiendenken und -gebaren. Auch nahmen Unterschlagung und Korruption mancherorts ein schockierendes Ausmaß an. Im wirtschaftlichen Bereich stachen strukturelle und institutionelle Widersprüche hervor und die Entwicklung gestaltete sich unausgewogen, unkoordiniert und wenig nachhaltig. Das konventionelle Entwicklungsmodell war vor diesem Hintergrund nur schwerlich aufrechtzuerhalten und einige tiefsitzende institutionelle und mechanismenbezogene Missstände sowie die Problematik verkrusteter Interessen traten immer deutlicher zutage. Manchen mangelte es an Selbstvertrauen in das politische System des Sozialismus chinesischer Prägung und es kam zu ernsthaften Problemen in Bezug auf mangelnde Gesetzesbefolgung und laxe Gesetzesdurchführung. Von Zeit zu Zeit traten falsche gedankliche Strömungen wie Mammonismus, Hedonismus, Ultraindividualismus oder historischer Nihilismus auf und Meinungsäußerungen im Internet stifteten Unruhe. All dies beeinträchtigte das Denken der Menschen sowie den öffentlichen Diskurs in erheblichem Ausmaß. Bei der Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung gab es ebenfalls etliche Schwachstellen. So stachen etwa Probleme wie verstärkte Einschränkungen in Bezug auf Ressourcen und Umwelt oder die Umweltverschmutzung deutlich hervor. Auch das System zur Wahrung der nationalen Sicherheit wies Unzulänglichkeiten auf und wir waren nicht gut genug in der Lage, auf schwere Risiken verschiedener Art zu reagieren. Bei der Modernisierung von Landesverteidigung und Armee bestanden ebenfalls noch etliche Mängel und Unzulänglichkeiten. Das System und die Mechanismen zur Umsetzung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ in Hongkong und Macao zeigten noch Schwachpunkte. Außerdem sahen wir uns bei der nationalen Sicherheit mit ernsten Herausforderungen konfrontiert, um nur einige der Probleme zu nennen. Damals zeigten nicht wenige Menschen in Partei und Gesellschaft tiefe Besorgnis um die Zukunft der Partei und des Landes. Konfrontiert mit derart hervorstechenden Widersprüchen und Problemen, die das langfristige Regieren der Partei, die dauerhafte Stabilität unseres Landes und auch das Glück und Wohlergehen des Volkes zu beeinträchtigen drohten, schätzte das Zentralkomitee der KP Chinas Zeit und Umstände goldrichtig ein, traf mit Entschlossenheit Entscheidungen, strebte konsequent vorwärts, löste Schlüsselprobleme und überwand bestehende Schwierigkeiten. So gelang es dem Zentralkomitee, die ganze Partei und Armee sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuführen, sich mit hochgekrempelten Ärmeln engagiert ans Werk zu machen, ungeachtet aller Schwierigkeiten vorwärtszustreben und unbeirrt einen großen Kampf mit vielen neuen historischen Besonderheiten zu führen.