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Bericht auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
10. Förderung einer grünen Entwicklung und einer harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur
Die Natur liefert die Grundvoraussetzungen für die menschliche Existenz und Entwicklung. Respekt vor der Natur, die Anpassung an sie und ihr Schutz stellen daher ureigene Anforderungen an den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes dar. Wir müssen uns den Gedanken, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind, fest zu Eigen machen, ihn in die Praxis umsetzen und die Entwicklung des Landes von der Warte der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur aus planen.
Es ist wichtig, den Aufbau Chinas zu einem schönen Land voranzutreiben und daran festzuhalten, unsere Berge, Gewässer, Wälder, Äcker und Seen sowie unser Grasland und unsere Wüsten einheitlich zu schützen und sie systemisch zu sanieren. Die Regulierung der Industriestruktur, die Beseitigung von Verschmutzung, der Schutz der Ökosysteme und die Begegnung des Klimawandels müssen einheitlich geplant werden. Außerdem ist es wichtig, die Reduzierung der Kohlenstoffemissionen, die Verringerung der Umweltverschmutzung, die Ausweitung der Grünflächen und das Wirtschaftswachstum parallel zu fördern. Es gilt, eine Entwicklung voranzubringen, die der Ökologie Vorrang gibt, die sparsame und intensive Nutzung von Ressourcen fördert sowie auf eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklungsweise zusteuert.
(1) Beschleunigung der grünen Transformation der Entwicklungsweise
Die Förderung einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft ist ein entscheidendes Bindeglied für das Erreichen einer Entwicklung hoher Qualität. Die Regulierung und Optimierung der Industrie-, Energie-, Verkehrs- und Transportstruktur unseres Landes sind entsprechend mit größerem Tempo voranzubringen. Es ist nötig, die Strategie der umfassenden Sparsamkeit umzusetzen, die sparsame und intensive Nutzung aller Ressourcen zu fördern und den Aufbau des Systems zum Recycling von Abfallstoffen zu beschleunigen. Die politischen Maßnahmen und Normensysteme in Bereichen wie Finanzen und Steuern, Kreditvergabe, Investitionen und Preisgestaltung, die die grüne Entwicklung unterstützen, sind zu vervollständigen. Zudem gilt es, grüne und kohlenstoffarme Industrien zu entwickeln sowie das System der marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren in den Bereichen Ressourcen und Umwelt zu verfeinern. Nicht zuletzt müssen wir die Erforschung und Entwicklung fortschrittlicher Technologien zur Energieeinsparung und Kohlenstoffemissionsreduzierung sowie ihre Verbreitung und Anwendung beschleunigen und uns für grünen Konsum stark machen, um die Herausbildung einer umweltfreundlichen und kohlenstoffarmen Produktions- und Lebensweise zu fördern.
(2) Intensives Vorantreiben der Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung
Auch in Zukunft müssen wir in zielgerichteter, wissenschaftlicher und gesetzesgemäßer Weise gegen Umweltverschmutzung vorgehen und den Kampf zur Wahrung des blauen Himmels, klarer Gewässer und sauberen Bodens weiter gründlich entfalten. Die koordinierte Kontrolle verschiedener Schadstoffe muss verstärkt und Wetterlagen mit schwerer Verschmutzung müssen im Wesentlichen beseitigt werden. Es gilt, die Sanierung von Wasserressourcen sowie der Umwelt und Ökosysteme von Gewässern einheitlich zu planen, den Schutz und die Sanierung der Ökosysteme wichtiger Flüsse, Seen und Stauseen voranzutreiben und schmutzige und übelriechende städtische Gewässer im Großen und Ganzen zu beseitigen. Bodenverschmutzung muss vom Ursprung her verstärkt verhütet und unter Kontrolle gebracht werden. Ferner müssen wir uns der Behandlung neuer Schadstoffe annehmen. Wir müssen den Aufbau der umweltbezogenen Infrastruktur auf ein höheres Niveau heben und die Sanierung der städtischen und ländlichen Wohnumgebung voranbringen. Das System der Emissionsgenehmigungen für alle Schadstoffe muss voll zur Anwendung kommen und das moderne System für Umweltsanierung muss weiter verbessert werden. Umweltbezogene Risiken sind mit Bedacht zu verhüten und zu kontrollieren. Die Kontrollarbeit auf zentraler Ebene in Bezug auf den Schutz von Umwelt und Ökosystemen muss gründlich entfaltet werden.
(3) Steigerung der Vielfalt, Stabilität und Nachhaltigkeit der Ökosysteme
Die wichtigen Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung zentraler Ökosysteme sollen beschleunigt umgesetzt werden, wobei die Schwerpunkte unter anderem auf den wichtigen ökologischen Funktionszonen des Landes liegen sollen sowie auf der roten Linie zum Schutz der Ökosysteme und auf den Naturschutzgebieten. In diesem Zusammenhang ist auch der Aufbau des Netzes an Naturschutzreservaten, deren Hauptpfeiler die Nationalparks bilden, voranzutreiben. Es ist vorgesehen, das Großprojekt zum Schutz der Artenvielfalt umzusetzen, die Aktionen zur großflächigen Landflächenbegrünung in wissenschaftlicher Weise zu entfalten und die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Beforstung zu vertiefen. Wir müssen die Regeneration unseres Graslandes sowie unserer Wälder, Flüsse, Seen und Sumpfgebiete forcieren, den Plan für das zehnjährige Fischfangverbot im Jangtse sowie in seinen wichtigsten Nebenflüssen gut in die Tat umsetzen und das System für die Brache und den Fruchtwechsel von Ackerland weiter verfeinern. Wichtig ist es auch, Mechanismen zur Realisierung des Marktwertes ökologischer Produkte zu etablieren und das Kompensationssystem für den Schutz von Ökosystemen zu verbessern. Wir müssen außerdem die Verwaltung der Biosicherheit stärker regeln und die schädliche Einschleppung fremder Arten verhindern bzw. gegen diese vorgehen.
(4) Aktives und besonnenes Vorantreiben der Arbeiten zur Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität
Das Erreichen des Zenits des CO2-Ausstoßes und der Klimaneutralität stellt einen weitreichenden und tiefgreifenden Systemwandel in Wirtschaft und Gesellschaft dar. Auf der Energie- und Ressourcenausstattung unseres Landes fußend müssen wir daran festhalten, uns erst dann von alten Energien zu verabschieden, wenn wir neue zuverlässige Alternativen gefunden haben. In diesem Sinne müssen wir die Aktion zur Erreichung des CO2-Emissionszenits planmäßig und schrittweise voranbringen. Es gilt, die Kontrolle in Bezug auf den Gesamtenergieverbrauch und die Intensität des Energieverbrauchs zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf der Kontrolle des Verbrauchs fossiler Energien liegen muss. Außerdem müssen wir die Transformation hin zu einem System der doppelten Kontrolle, nämlich sowohl der Gesamtmenge als auch der Intensität der Kohlenstoffemissionen, schrittweise fördern. Es ist eine saubere, kohlenstoffarme und effiziente Energienutzung zu unterstützen und die saubere und kohlenstoffarme Transformation in Industrie, Bauwesen, Verkehrswesen und anderen Bereichen voranzutreiben. Die Energiewende soll intensiv vorangebracht und insbesondere die saubere und effektive Nutzung von Kohle soll gefördert werden. Auch gilt es, die Intensität der Exploration und Erschließung von Erdgas und Erdöl zu steigern, mehr derartige geologische Reserven zu erschließen und entsprechend auch mehr Produktionskapazitäten dafür zu schaffen. Wesentlich ist außerdem, die Planung und den Aufbau eines neuartigen Energiesystems zu beschleunigen und die Wasserkraftentwicklung und den Schutz der Ökosysteme einheitlich zu planen. Auch weiterhin wollen wir die Elektrizitätserzeugung durch Kernenergie unter der Voraussetzung der erforderlichen Sicherheitsgewährleistung aktiv und in geordneter Weise entwickeln und den Ausbau des Systems für Energieerzeugung, -versorgung, -speicherung und -vermarktung verstärken, um die Energiesicherheit zu gewährleisten. Wir müssen das Erfassungs- und Kalkulationssystem für Kohlenstoffemissionen weiter verfeinern und auch das System für den marktorientierten Handel mit Kohlenstoffemissionsrechten vervollständigen. Nicht zu vergessen ist auch, dafür zu sorgen, dass unsere Ökosysteme ihre Funktion als Kohlenstoffsenken noch besser entfalten. Und nicht zuletzt gilt es, sich aktiv an der Global Governance zur Bewältigung des Klimawandels zu beteiligen.