9. Verbesserung der Lebenshaltung und des Wohlergehens des Volkes und Steigerung seiner Lebensqualität

Das Land ist sein Volk und das Volk bildet das Land. Die Kommunistische Partei Chinas führte das Volk im Kampf um die Führung des Landes und leitet es nun dabei an, diese Führung zu festigen. Entscheidend ist hierfür, die Unterstützung des Volkes zu gewinnen und sie zu behalten. Bei der Staatsführung gelten bestimmte Prinzipien. Das grundlegendste darunter ist, dem Volk stets Vorteile zu bringen. Das Streben nach Glück für die Menschen ist unser wesentlicher Anspruch. Aus diesem Anspruch heraus haben wir die Partei im Interesse der Gemeinschaft einst gegründet und aus demselben Anspruch heraus regieren wir als Partei für das Volk. Wir müssen daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und sie stetig zu verbessern. Wichtig ist, die Menschen zum gemeinsamen Kampf für ein schönes Leben anzuspornen und die dahingehende Sehnsucht stets zu erfüllen.

Die grundlegenden Interessen der breitesten Mehrheit der Bevölkerung sind erfolgreich zu verwirklichen, zu wahren und weiterzuentwickeln. Insbesondere gilt es, diejenigen interessenbezogenen Fragen fest anzupacken, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität für sie sind. Wir müssen dabei sowohl stets unser Bestes tun, als auch im Rahmen des Möglichen handeln. Entscheidend ist, den direkten Kontakt zur Bevölkerung zu suchen und unmittelbar an die Basis zu gehen. Wir müssen noch mehr Maßnahmen ergreifen, die die Lebenshaltung der Bevölkerung verbessern und die dazu beitragen, dass sich die Menschen gut aufgehoben fühlen. Alle Fragen, die für die Bevölkerung dringlich und schwierig sind, die den Menschen Sorge bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnen, sind mit konzentrierten Kräften zu lösen. Es gilt, das System der öffentlichen Grunddienstleistungen zu vervollständigen, das Niveau der öffentlichen Dienstleistungen zu heben sowie auch ihre Ausgewogenheit und Verfügbarkeit zu stärken, um konsequent auf gemeinsamen Wohlstand zuzusteuern.

(1) Vervollständigung des Verteilungssystems

Das Verteilungssystem ist das grundlegende System für die Förderung gemeinsamen Wohlstandes. Die Verteilung nach der Arbeitsleistung soll dabei stets im Vordergrund stehen, während parallel dazu auch noch mehrere weitere Verteilungsformen existieren sollen. Es gilt, ein System zu etablieren, in dem die primäre, sekundäre und tertiäre Verteilung koordiniert ineinander greifen und einander ergänzen. Wir müssen uns darum bemühen, den Anteil des Bevölkerungseinkommens am Nationaleinkommen zu erhöhen und den Anteil der Löhne und Gehälter an der Primärverteilung zu vergrößern. Nach wie vor muss gelten: wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen. Wir müssen die Menschen dazu ermutigen, durch berufliches Engagement zu Wohlstand zu gelangen. Es gilt, die Chancengleichheit zu fördern, die Einkommen von Geringverdienern zu erhöhen und die Gruppe der Durchschnittsverdienenden zu vergrößern. Nötig ist außerdem, die politischen Maßnahmen und Systeme zur produktionsfaktorbasierten Verteilung zu vervollkommnen und eine produktionsfaktorbasierte Einkommenssteigerung für Gering- und Durchschnittsverdiener durch verschiedene Kanäle zu erforschen. Ferner sollen die Vermögenseinkünfte der Stadt- und Landbewohner durch verschiedene Wege gesteigert werden. Eine stärkere Regulierung unter anderem durch Steuern, Sozialversicherungsleistungen und Transferzahlungen ist anzustreben. Es gilt, das System für die private Einkommensteuer weiter zu verfeinern und die Ordnung für die Einkommensverteilung sowie den Mechanismus zur Vermögensakkumulierung zu standardisieren. Legale Einkünfte sind zu schützen, übermäßige Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen. Willige und fähige Unternehmen, gesellschaftliche Organisationen und Privatpersonen sollen dabei angeleitet und unterstützt werden, sich aktiv für gemeinnützige Zwecke und Wohltätigkeitsprojekte zu engagieren.

(2) Umsetzung der Strategie zur vorrangigen Beschäftigungsförderung

Beschäftigung ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Es gilt daher, die Politik zur vorrangigen Beschäftigungsförderung zu intensivieren, den diesbezüglichen Mechanismus zu komplettieren und Vollbeschäftigung hoher Qualität anzustreben. Wir müssen die Systeme der öffentlichen Beschäftigungsdienstleistungen vervollständigen, das Unterstützungssystem zur Beschäftigung von Schwerpunktzielgruppen vervollkommnen und die Hilfe für Menschengruppen, die in Schwierigkeiten stecken, bei der Beschäftigung verstärken, um ihnen grundlegende Beschäftigung zu verschaffen. Es gilt, die Politiksysteme in Bezug auf die Beschäftigung in Stadt und Land einheitlich zu planen, system- und politikbedingte Hürden, die die freie Fluktuation von Arbeits- und Fachkräften behindern, abzubauen sowie irrationale Beschränkungen und Diskriminierungen im Bereich Beschäftigung, die der Gleichberechtigung zuwiderlaufen, zu beseitigen. Ziel muss es sein, dass alle Menschen die Chance haben, sich durch berufliches Engagement weiterzuentwickeln. Das System der lebenslangen beruflichen Weiterbildung soll vervollständigt werden, um die Überwindung struktureller Widersprüche in der Beschäftigung zu fördern. Es gilt, das Gewährleistungssystem für die Beschäftigungsförderung durch Existenzgründungen weiter zu verbessern und voranzubringen, neue Beschäftigungsformen zu unterstützen und diese standardisiert zu entwickeln. Wir müssen das Arbeitsgesetz und die einschlägigen Rechtsvorschriften ergänzen, die Konsultations- und Koordinationsmechanismen für Beschäftigungsverhältnisse weiter verbessern, das Gewährleistungssystem für die Rechte und Interessen der Werktätigen optimieren und die Gewährleistung der Arbeitnehmerrechte und -interessen in flexiblen Beschäftigungsverhältnissen und neuen Beschäftigungsformen stärken.

(3) Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems

Das Sozialabsicherungssystem ist ein Sicherheitsnetz für das Leben der Menschen und ein Stabilitätsanker für die gesellschaftlichen Abläufe. Es gilt deshalb, das mehrstufige Sozialabsicherungssystem auszubauen. Es muss die gesamte Bevölkerung abdecken, soll in Stadt und Land nach einheitlicher Planung praktiziert werden und sich durch Fairness, Einheitlichkeit, Sicherheit und Standardisierung sowie Nachhaltigkeit auszeichnen. Vorgesehen ist überdies, das System für eine landesweite Koordination der Grundrentenversicherung weiter zu optimieren und ein mehrstufiges Rentenversicherungssystem mit mehreren Säulen zu etablieren. Das gesetzliche Rentenalter soll schrittweise angehoben werden. Geplant ist auch, den Abdeckungsbereich der Sozialversicherung zu erweitern, die Mechanismen der Geldmittelbeschaffung und der Regulierung für die Leistungen der grundlegenden Renten- und Krankenversicherung zu vervollständigen und hinsichtlich der grundlegenden Krankenversicherung sowie der Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung für eine einheitliche Planung auf Provinzebene zu sorgen. Es ist nötig, die geordnete Verknüpfung der mehrstufigen medizinischen Absicherung zu fördern und das System der Versicherung gegen schwere Krankheiten und der medizinischen Unterstützungsleistungen zu vervollständigen. Außerdem ist geplant, die Abrechnung von medizinischen Kosten außerhalb des Wohnortes allgemein zu ermöglichen, ein System der Langzeitpflegeversicherung aufzubauen und das Angebot an kommerziellen Krankenversicherungen aktiv auszubauen. Die landesweit einheitliche Plattform für öffentliche Sozialversicherungsdienstleistungen soll noch schneller optimiert werden. Auch wird das System für die Werterhaltung und Wertsteigerung sowie die Sicherheitsüberwachung des Sozialabsicherungsfonds fortwährend verbessert. Geplant ist zudem, das stufen- und kategorienbezogene Sozialhilfesystem weiter zu vervollständigen. An der grundlegenden Staatspolitik der Geschlechtergleichstellung wird festgehalten und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern werden gezielt geschützt. Es gilt, das Sozialabsicherungs- und das Pflege- und Dienstleistungssystem für Menschen mit körperlicher oder geistiger Behinderung zu verbessern und die umfassende Entwicklung der Sache der Behinderten zu fördern. Wir halten an unserem Standpunkt fest, dass Wohnhäuser zum Wohnen da sind und nicht zur Spekulation. Wir werden möglichst schnell das geplante System für das Wohnungswesen etablieren, welches Angebote durch verschiedene Hauptträger, Gewährleistung durch verschiedene Kanäle und eine parallele Förderung von Vermietung und Kauf umfasst.

(4) Förderung des Aufbaus eines Landes mit gesunder Bevölkerung

Die Gesundheit der Bevölkerung ist ein wichtiger Gradmesser für die Prosperität einer Nation und die Erstarkung eines Landes. Der Gewährleistung der Bevölkerungsgesundheit muss bei der Entwicklung daher strategische Priorität eingeräumt werden, weshalb es die Förderungspolitik für das nationale Gesundheitswesen zu optimieren gilt. Wir müssen in diesem Zusammenhang unsere Strategie für die demografische Entwicklung verbessern, ein System politischer Maßnahmen zur Geburtenunterstützung aufbauen und die Kosten für Geburt, Kinderbetreuung und Bildung senken. Der Bevölkerungsalterung gilt es aktiv mit einer staatlichen Strategie zu begegnen. Vorgesehen ist, die Altenpflege sowie die mit ihr in Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbereiche zu entwickeln und die Dienstleistungen für alleinlebende und alleinstehende ältere Menschen weiter zu verbessern, damit alle Senioren in den Genuss einer grundlegenden Altersversorgung kommen. Die Reform der Systeme in Bezug auf medizinische Betreuung, Arzneimittelversorgung und Gesundheitsfürsorge wird vertieft und es werden Synergieeffekte bei der Entwicklung und Verwaltung von Krankenversicherung, medizinischer Behandlung und Arzneimittelversorgung angestrebt. Nötig ist zudem, die Leistungskapazität vorzüglicher medizinischer Ressourcen zu erhöhen sowie diesbezüglich für eine regional ausgewogene Verteilung zu sorgen. Es gilt, die Vorbeugung konsequent als Hauptarbeit zu leisten, das Gesundheitsmanagement in Bezug auf schwere chronische Krankheiten zu verstärken sowie die Kapazitäten der Basisebene zur Krankheitsprävention und -behandlung und zum Gesundheitsmanagement auszubauen. Die am Gemeinwohl orientierte Reform der öffentlichen Krankenhäuser ist zu vertiefen und die Entwicklung privat betriebener Krankenhäuser zu standardisieren. Das Kontingent an medizinischem Personal soll ausgebaut und gestärkt werden, wobei der Arbeitsschwerpunkt auf den ländlichen Gebieten und den Wohnvierteln liegt. Dem mentalen Wohlergehen und der psychischen Gesundheit ist größere Beachtung zu schenken. Auch gilt es, die Fortführung, Erneuerung und Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik zu fördern. Der Mechanismus, der die medizinische Behandlung mit der Krankheitsprävention und -kontrolle koordiniert und integriert, ist zu erneuern und das öffentliche Gesundheitssystem weiter zu vervollständigen. Wir müssen überdies unsere Fähigkeit zur Früherkennung schwerer Epidemien verbessern. In diesem Kontext gilt es, das System zur Prävention und Eindämmung solcher Epidemien und zur Behandlung der Infizierten sowie auch unsere Notfallmanagementkapazitäten zu stärken, um die Ausbreitung schwerer Infektionskrankheiten effektiv einzudämmen. Die Aktion zum Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung und die patriotische Hygieneaktion sind intensiv zu entfalten. Nicht zuletzt gilt es, einen zivilisierten und gesunden Lebensstil zu befürworten.