3. Mission und Aufgabe der KP Chinas auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter

Von jetzt an besteht die zentrale Aufgabe der KP Chinas darin, die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuleiten, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden und das zweite Jahrhundertziel zu verwirklichen sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen.

Auf Grundlage der langen Erforschung und Praxis seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung, sowie durch die Innovationen und Durchbrüche in Bezug auf Theorie und Praxis seit dem XVIII. Parteitag hat unsere Partei erfolgreich einen eigenen Weg der Modernisierung geebnet und diesen ständig erweitert – nämlich die Chinesische Modernisierung.

Bei der Chinesischen Modernisierung handelt es sich um eine sozialistische Modernisierung unter Führung der KP Chinas, die sowohl Gemeinsamkeiten mit der Modernisierung anderer Länder besitzt als auch klare chinesische Merkmale aufweist, die auf den speziellen Gegebenheiten unseres Landes fußen.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung eines Landes mit riesiger Bevölkerung. Chinas mehr als 1,4 Milliarden Menschen sind als Ganzes in die moderne Gesellschaft eingetreten. Dieser Umfang ist größer als der aller Industrieländer zusammen, was nie dagewesene Schwierigkeiten und eine beispiellose Komplexität nach sich gezogen hat. Unser Entwicklungsweg und unsere Vorgehensweise zeichnen sich daher zwangsläufig durch eigene Besonderheiten aus. Wir sind bei unseren Überlegungen zu bestehenden Fragen, bei unseren Entscheidungen und in all unserem Handeln schon immer von der Realität Chinas ausgegangen. Dabei waren und sind wir stets darauf bedacht, uns keine unrealistischen Ziele zu setzen, nicht in starrer Routine zu verharren, uns in Geduld hinsichtlich der historischen Verläufe zu üben und daran festzuhalten, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, Schritt für Schritt vorzugehen und kontinuierlich vorwärtszuschreiten.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung anstrebt. Gemeinsamer Wohlstand gilt als eine wesentliche Anforderung des Sozialismus chinesischer Prägung. Dabei handelt es sich um einen langen historischen Prozess. Schon von Beginn an haben wir den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ausgangspunkt und Ziel unserer Modernisierung betrachtet. Mit konzentrierten Kräften wahren und fördern wir die soziale Fairness und Gerechtigkeit und bringen den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung voran. Wir bestehen darauf, die Bildung eines extremen Wohlstandsgefälles mit aller Entschlossenheit zu verhindern.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die die materielle und geistige Zivilisation parallel in Einklang bringt. Materieller Wohlstand und geistiger Reichtum bilden eine wesentliche Anforderung an die sozialistische Modernisierung. Materielle Armut ist kein Sozialismus, ebenso wenig wie geistige Armut. Wir haben die materielle Grundlage der Modernisierung stetig ausgebaut, genauso wie die materiellen Voraussetzungen für ein glückliches Leben der Menschen. Parallel dazu haben wir aber auch die fortschrittliche sozialistische Kultur nach Kräften entwickelt, die Sensibilisierung in Bezug auf Ideale und Überzeugungen verstärkt und die chinesische Zivilisation fortgeführt. Ziel all dieser Anstrengungen ist es, sowohl umfassenden materiellen Reichtum zu fördern, als auch die allseitige Entwicklung der Menschen voranzubringen.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren. Mensch und Natur bilden eine Lebensgemeinschaft. Kennt der Mensch in seinem Nehmen von der Natur keine Grenzen oder zerstört die Natur gar, wird sich diese zwangsläufig rächen. Wir halten deshalb an einer nachhaltigen Entwicklung fest, ebenso wie an der Richtlinie, Ressourceneinsparung und Umweltschutz Priorität einzuräumen und die Renaturalisierung als Schwerpunkt zu betrachten. Wir müssen Natur, Ökosysteme und Umwelt wie unseren Augapfel hüten und entschlossen einen kultivierten Entwicklungsweg beschreiten, der durch ein Vorankommen der Produktion, ein Leben in Wohlstand und gute Ökosysteme gekennzeichnet ist. Ziel ist es, eine auf Dauer nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation zu realisieren.

– Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die den Weg der friedlichen Entwicklung beschreitet. China schlägt nicht den überholten Weg einiger Länder ein, Modernisierung etwa über Kriege, Kolonisierung und Ausplünderung zu erreichen. Dieser alte, blutige und schuldbehaftete Weg, der auf Kosten anderer eigenen Nutzen zieht, hat schwere Not und großes Elend über die Menschen in den Entwicklungsländern gebracht. Wir stehen entschieden auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des Fortschritts der menschlichen Zivilisation und halten das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch. Während wir entschieden für weltweiten Frieden und globale Entwicklung einstehen, streben wir einerseits nach eigener Entwicklung; andererseits sind wir darauf bedacht, durch das eigene Vorankommen den Frieden und die Entwicklung in der Welt besser zu wahren.

Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.

Der strategische Gesamtplan für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes soll in zwei Schritten vollzogen werden: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zunächst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem großen und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist.

Bis zum Jahr 2035 haben wir uns folgendes Gesamtziel für Chinas Entwicklung gesetzt: Hinsichtlich der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technologischen und umfassenden Stärke unseres Landes wollen wir ein hohes Niveau erreichen. Es gilt, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf auf eine neue Höchststufe zu heben, die das Niveau eines auf mittlerer Stufe entwickelten Landes erreicht. In Wissenschaft und Technologie sollen Unabhängigkeit und Stärke auf hohem Level realisiert werden. Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt. Geplant ist außerdem, den Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems abzuschließen, ein neues Entwicklungsgefüge herauszubilden und die geplante Industrialisierung neuen Typs, die Informatisierung, die Urbanisierung sowie auch die landwirtschaftliche Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen. Das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates sollen grundsätzlich modernisiert und das System der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter vervollständigt werden. Wir wollen einen Rechtsstaat, eine rechtsstaatliche Regierung und eine Gesellschaft mit Rechtsbindung im Wesentlichen aufbauen. China soll zu einem Land mit starkem Bildungswesen und starkem Fachkräftekontingent werden sowie auch zu einer großen Wissenschafts- und Technologienation. Auch wollen wir unser Land zu einem starken Kulturland, einer großen Sportnation und einem Land mit gesunder Bevölkerung machen. Nicht zu vergessen ist auch, Chinas kulturelle Soft Power maßgeblich zu verstärken. Das Leben der Chinesen soll insgesamt glücklicher und schöner werden. Es gilt, das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung noch einmal auf eine neue Stufe zu heben und den Anteil der Gruppe der Durchschnittsverdienenden deutlich zu steigern. Vorgesehen ist auch, ein gleichmäßiges Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu schaffen und in den Dörfern grundsätzlich für moderne Lebensbedingungen zu sorgen. Die gesellschaftliche Stabilität soll dauerhaft aufrechterhalten werden und es gilt, deutlichere substanzielle Fortschritte bei der allseitigen Entwicklung der Menschen und dem Erreichen gemeinsamen Wohlstandes für die ganze Bevölkerung zu erzielen. Eine grüne Produktions- und Lebensweise ist in breiten Bereichen herauszubilden. Die Kohlendioxidemissionen sollen nach der Erreichung ihres Zenits unter Beibehaltung der Stabilität stetig zurückgehen. Umwelt und Ökosysteme sollen eine grundlegende Wende zum Besseren erfahren. Das Ziel des Aufbaus Chinas zu einem schönen Land soll also im Großen und Ganzen realisiert werden. Nicht zuletzt gilt es, das System und die Kapazitäten in Bezug auf die staatliche Sicherheit umfassend zu stärken und die geplante Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee grundsätzlich zu realisieren.

Auf der Basis der grundlegenden Verwirklichung der Modernisierung werden wir weiter kämpfen, um China bis zur Jahrhundertmitte zu einem großen und modernen sozialistischen Land aufzubauen, das in Sachen umfassende Landesstärke und internationaler Einfluss führend ist.

Die kommenden fünf Jahre stellen eine Schlüsselphase für den Start des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes dar. Die Hauptziele und zentralen Vorgaben für diese Zeit lauten wie folgt: Es soll neue Durchbrüche bei der Entwicklung unserer Wirtschaft in Richtung hoher Qualität geben und die Fähigkeiten in Bezug auf eine unabhängige und starke Wissenschaft und Technologie sollen merklich steigen. Außerdem sind bedeutende Fortschritte bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges und dem Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems vorgesehen. Bei der Reform und Öffnung gilt es, einen neuen Gang einzulegen. Ferner werden wir die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates intensiv fördern. Es gilt zudem, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter zu verbessern und das geplante neue System einer auf noch höherem Niveau nach außen geöffneten Wirtschaft im Wesentlichen zu realisieren. Das Niveau der Institutionalisierung, der Standardisierung und der verfahrensgemäßen Praktizierung der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter erhöht und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung in einem weiteren Schritt vervollständigt werden. Geplant ist zudem, das geistige und kulturelle Leben der Bevölkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen Nation fortwährend zu stärken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur stetig zu erhöhen. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum stehen und die Löhne und Gehälter sollen im Wesentlichen parallel zur Arbeitsproduktivität wachsen. Auch gilt es, das Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichmäßiger zu gestalten und das mehrstufige Sozialabsicherungssystem noch einmal zu vervollständigen. Die städtischen und ländlichen Wohnumgebungen sollen merklich aufgewertet werden und der Aufbau Chinas zu einem schönen Land soll noch deutlichere Resultate zeigen. Die nationale Sicherheit ist weiter zu konsolidieren und die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind termingemäß zu verwirklichen. Auch der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land soll festen Schrittes vorangetrieben werden. Die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas sollen sich weiter erhöhen, damit unser Land eine stärkere Rolle in der Global Governance entfalten kann.

Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ist ein großartiges und schwieriges Unterfangen. Dieses Vorhaben weist nicht nur in eine glänzende Zukunft, es ist auch mit dem langfristigen Schultern großer Verantwortung verbunden. Gegenwärtig gewinnt der Jahrhundertwandel, in dem sich unsere Welt befindet, weiter an Fahrt, und eine neue Runde der wissenschaftlich-technologischen Revolution und des industriellen Wandels nimmt weltweit intensiv Gestalt an. Wir erleben eine tiefgreifende Verschiebung des internationalen Kräftegleichgewichts. Vor diesem Hintergrund bieten sich für die Entwicklung unseres Landes neue strategische Chancen. Auch die Jahrhundertpandemie hat weitreichende Auswirkungen nach sich gezogen. Anti-globalistische Strömungen sind auf dem Vormarsch, Unilateralismus und Protektionismus verschärfen sich deutlich. Es fehlt der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft und es kommt des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen. Wir beobachten also, dass sich die globalen Probleme verschärfen. Die Welt ist in eine neue Phase der Unruhe und des Umbruchs eingetreten. Im Inland stehen wir andererseits hinsichtlich Reform, Entwicklung und Stabilität zahlreichen tief verwurzelten Widersprüchen gegenüber. Diese sind unausweichlich und lassen sich nicht einfach umgehen. Beim Parteiaufbau – insbesondere dem Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie auch im Kampf gegen die Korruption – sehen wir uns mit vielen festgefahrenen und in hoher Frequenz auftretenden Problemen konfrontiert. Die Unterdrückungen und Eindämmungen von außen drohen sich jederzeit zu verschärfen. Entwicklungsmäßig ist unser Land also in eine Periode eingetreten, in der sowohl strategische Chancen auf uns warten als auch Risiken und Herausforderungen. Zudem haben die Unsicherheiten und Unwägbarkeiten zugenommen. Es kann jederzeit zu sogenannten „Black-Swan-Ereignissen“ und „Gray-Rhino-Ereignissen“ kommen. Wir müssen daher unser Vorsorgebewusstsein noch einmal stärken und auf dem Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie beharren. Auch in Friedenszeiten gilt es, die Gefahren zu bedenken und rechtzeitige Vorkehrungsmaßnahmen zur Risikobewältigung zu treffen. Wir müssen uns darauf gefasst machen, den immensen Herausforderungen schwerer, wenn nicht sogar gefährlicher Bewährungsproben standzuhalten. Auf unserem Weg vorwärts sind daher folgende wichtige Prinzipien konsequent umzusetzen:

– Wir müssen an der allseitigen Führung durch die Partei festhalten und diese verstärken. Die Autorität des Zentralkomitees der Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch dieses müssen mit Entschiedenheit gewahrt werden. Es gilt, die Führung durch die Partei in allen Bereichen, Aspekten und Abläufen der Sache von Partei und Staat zur Geltung zu bringen. So wird unsere Partei bei der Begegnung aller Widrigkeiten und Herausforderungen das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung bilden und die richtige Richtung der sozialistischen Modernisierung unseres Landes garantieren. Es ist nun unsere Aufgabe, für den vereinten Kampf den nötigen starken politischen Zusammenhalt und das nötige starke Selbstvertrauen in die Entwicklung sicherzustellen. So werden wir große Synergien bündeln, mit denen wir fest am gleichen Strang ziehen und die gegenwärtigen Schwierigkeiten gemeinsam bewältigen können.

– Wir müssen am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten. Es gilt, den Wirtschaftsaufbau auch in Zukunft als unsere zentrale Aufgabe zu betrachten. Es ist erforderlich, an den „Vier Grundprinzipien“, an der Reform und Öffnung, an der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit unseres Landes und am Vertrauen auf die eigene Kraft festzuhalten. Wir müssen unverändert unseren Weg beschreiten und dürfen in unserem Willen nicht ins Wanken geraten. Weder der alte Weg der Abkapselung und Erstarrung noch der Irrweg des Bannerwechsels darf eingeschlagen werden. Das Fortkommen des Landes und der Nation soll auch in Zukunft auf die eigene Kraft gegründet sein. Wir müssen das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts Chinas in jedem Falle fest in die eigenen Hände nehmen.

– Wir müssen am volkszentrierten Entwicklungsgedanken festhalten. Es gilt, die grundlegenden Interessen des Volkes zu garantieren, die Lebenshaltung der Menschen zu verbessern und ihr Wohlergehen zu steigern. Auch in Zukunft müssen wir Entwicklung für das Volk anstreben, uns dabei auf das Volk stützen und das Volk an den Entwicklungsfrüchten beteiligen, um eine größere und fairere Teilhabe der gesamten Bevölkerung an den Modernisierungserfolgen zu ermöglichen.

– Wir müssen an der Vertiefung der Reform und Öffnung festhalten. Es ist nötig, Reform und Innovation intensiv zu fördern und die Öffnung konsequent auszuweiten. Tief verwurzelte institutionelle und mechanismenbezogene Hürden sind mit konzentrierten Kräften abzubauen. Wir müssen die Systemvorzüge des Sozialismus chinesischer Prägung stets gut ausspielen, die Antriebskraft und Dynamik der sozialistischen Modernisierung fortwährend steigern und die systembedingten Stärken Chinas in eine Verbesserung der Regierungseffizienz und -fähigkeit des Staates überführen.

– Wir müssen an der Entfaltung unseres Kampfgeistes festhalten. Der Wille, das Rückgrat und das Selbstvertrauen der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes müssen verstärkt werden. Wir dürfen uns nicht beirren lassen und dürfen weder Schreckgespenster noch Druck fürchten. Auch im Angesicht von Schwierigkeiten gilt es, vorwärtszuschreiten und sich allen Herausforderungen mutig zu stellen. Wir müssen Entwicklung und Sicherheit koordiniert planen und die verschiedenartigen Schwierigkeiten und Herausforderungen auf unserem Vorwärtsweg mit aller Kraft bewältigen. Ziel muss es sein, durch hartnäckigen Kampf neue Perspektiven für das Vorankommen all unserer Unternehmungen zu eröffnen.

Genossen!

Heute sind wir unserem Ziel der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation näher denn je in der Geschichte und wir haben außerdem größere Zuversicht und bessere Fähigkeiten dieses Ziel zu erreichen. Zugleich aber müssen wir uns auch auf noch größere und härtere Anstrengungen gefasst machen. Die ganze Partei muss daher ihre Zuversicht stärken und entschlossen vorwärtsstreben. Sie muss nicht nur aktiv neue Veränderungen erkennen, diesen begegnen und sie auch selbst anstreben, sondern auch aktiv Risiken verhüten und auflösen, um unaufhörlich neue Siege in Hinsicht auf den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu erringen!