4. Beschleunigter Aufbau eines neuen Entwicklungsgefüges und Forcierung der Entwicklung hoher Qualität

Die Entwicklung in Richtung hoher Qualität bildet die primäre Aufgabe des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes. Entwicklung ist für uns als Partei die allerwichtigste Aufgabe bei der Regierungsführung sowie bei der Verwirklichung des Aufstiegs des Landes. Ohne solide materielle und technologische Grundlagen wird sich die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes nicht verwirklichen lassen. Wir müssen daher unser neues Entwicklungskonzept vollständig, genau und umfassend umsetzen. Es ist wichtig, an der Reform hin zur sozialistischen Marktwirtschaft festzuhalten, ebenso wie an der Außenöffnung auf hohem Niveau. Es gilt, das Tempo bei der Ausgestaltung des neuen Entwicklungsgefüges zu erhöhen, in dem der große inländische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inländische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf fördern.

Die Förderung einer Entwicklung hoher Qualität ist das Leitthema, an dem wir festhalten müssen. Auch in Zukunft müssen wir die Durchführung der Strategie zur Erweiterung der Inlandsnachfrage organisch mit der Vertiefung der strukturellen Reform der Angebotsseite verbinden und die endogene Triebkraft und Zuverlässigkeit des großen inländischen Wirtschaftskreislaufs verstärken. Es wird überdies nötig sein, die Qualität und das Niveau des internationalen Kreislaufs weiter zu erhöhen sowie den Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems zu beschleunigen. Mit konzentrierten Kräften gilt es, die totale Faktorproduktivität zu steigern, die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der Industrie- und Lieferketten zu erhöhen und auch die integrierte Entwicklung von Stadt und Land sowie die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen zu fördern. Ziel muss es sein, die Wirtschaftsqualität effektiv zu erhöhen und gleichzeitig für eine rationale quantitative Steigerung im Wirtschaftsbereich zu sorgen.

(1) Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus

Wir müssen am grundlegenden Wirtschaftssystem des Sozialismus festhalten und dieses vervollkommnen. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln. Gleichzeitig ist es nötig, auch das Fortkommen der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu fördern, sie zu unterstützen und anzuleiten. Die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation soll voll zur Geltung gebracht und die Funktion der Regierung noch besser entfaltet werden. Ferner gilt es, die Reform des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen. Die Optimierung der Standortverteilung und die Strukturregulierung der staatseigenen Wirtschaft sind zu beschleunigen. Wir müssen die Leistungsstärke, die Qualität und den Umfang des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen weiter erhöhen, genauso wie die Kernwettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Das Umfeld für die Entwicklung privater Firmen soll optimiert und die Eigentumsrechte der Privatunternehmen sowie die Rechte und Interessen der Unternehmer sollen im Rahmen der Gesetze geschützt werden, um die Privatwirtschaft in einem weiteren Schritt zu entwickeln und zu stärken. Vorgesehen ist auch, das moderne Unternehmenssystem chinesischer Prägung zu vervollkommnen sowie den Unternehmergeist zu fördern, um so rasch Unternehmen von Weltklasse aufzubauen. Zu unterstützen ist ferner die Entwicklung der Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen. Auch soll die Reform hin zur Verwaltungsverschlankung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen noch einmal vertieft werden. Es soll ein landesweit einheitlicher, großer Markt herausgebildet werden. Die marktorientierte Reform in Bezug auf die Produktionsfaktoren ist weiter zu intensivieren und ein Marktsystem hohen Standards zu schaffen. Es gilt, die grundlegenden Institutionen der Marktwirtschaft zum Beispiel in Bezug auf den Schutz der Eigentumsrechte, den Marktzugang, den fairen Wettbewerb und das Sozialkreditsystem zu vervollkommnen sowie das Handels- und Geschäftsumfeld weiter zu optimieren. Erforderlich ist außerdem, das System der makroökonomischen Governance zu vervollständigen. Wir müssen die strategisch richtungsweisende Rolle der staatlichen Entwicklungspläne noch stärker zur Geltung bringen, die Koordination und Abstimmung von Finanz- und Geldpolitik verstärken und die Inlandsnachfrage mit konzentrierten Kräften erweitern. Die grundlegende Rolle des Konsums in der Wirtschaftsentwicklung und die Schlüsselfunktion der Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur sollen gestärkt werden. Das moderne Budgetsystem soll vervollständigt und die Struktur des Steuersystems optimiert werden. Auch das System für Finanztransferzahlungen wird weiter vervollkommnet. Vorgesehen ist auch, die Reform des Finanzsystems zu intensivieren und ein modernes Zentralbanksystem zu schaffen. Wir werden zudem die moderne Finanzaufsicht verstärken und verfeinern sowie das System zur finanziellen Stabilität und Absicherung noch stärker machen. Alle finanziellen Abläufe sollen gesetzesgemäß in die Kontrolle und Verwaltung einbezogen werden, damit die entscheidende Linie der Verhinderung systemischer Risiken gehalten wird. Es gilt, die Funktion des Kapitalmarktes besser zu entfalten und den Anteil der direkten Geldmittelbeschaffung zu erweitern. Nicht zuletzt werden wir auch den Kampf gegen Monopole und Wettbewerbsverzerrung intensivieren und Lokalprotektionismus sowie Monopole in Bezug auf die Ausübung administrativer Befugnisse beseitigen, damit die gesunde Entwicklung des Kapitals gesetzesgemäß standardisiert und angeleitet wird.

(2) Aufbau eines moderneren Industriesystems

Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung soll weiterhin auf der Realwirtschaft liegen und die Industrialisierung neuen Typs soll gefördert werden. Mit hohem Tempo müssen wir China zu einem starken Land in den Bereichen Fertigungsindustrie, Qualität, Raumfahrt, Verkehr und Internet sowie auch zu einer Digitalnation aufbauen. Es gilt, die Projekte im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau der industriellen Grundlagen und der Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich zentraler Technologien und Ausrüstungen gut umzusetzen. Insbesondere müssen wir die Entwicklung derjenigen Unternehmen unterstützen, die sich durch Spezialisierung, Qualitätsverfeinerung, eigene Stärken und Innovationskraft auszeichnen. Die Fertigungsindustrie soll eine smarte, grüne und High-End-Transformation durchlaufen. Die führende Position überlegener Industrien soll nachhaltig gefestigt und bestehende Schwachstellen in Bereichen, die im Zusammenhang mit der Entwicklungssicherheit stehen, sollen noch schneller behoben werden. Auch müssen wir unsere Fähigkeiten im Hinblick auf die Versorgung mit strategischen Ressourcen und deren Gewährleistung steigern. Die integrierte Entwicklung und Clusterentwicklung von neuen strategischen Industrien sollen vorangetrieben und eine Reihe neuer Wachstumsmotoren soll herausgebildet werden, darunter Informationstechnik der neuen Generation, künstliche Intelligenz, Biotechnik, neue Energien und neue Werkstoffe, aber auch High-End-Anlagenbau, grüne Industrie und Umweltschutz. Es gilt, ein neues hochwertiges und hocheffizientes System der Dienstleistungswirtschaft aufzubauen. Wir müssen die moderne Dienstleistungswirtschaft stärker mit der fortschrittlichen Fertigungsindustrie und der modernen Landwirtschaft integrieren. Geplant ist zudem, die Entwicklung des Internets der Dinge zu forcieren und ein hocheffizientes und reibungsloses Zirkulationssystem auszugestalten, um die Logistikkosten zu senken. Wir werden die Digitalwirtschaft mit hohem Tempo weiterentwickeln, die tiefgreifende Integration von Digital- und Realwirtschaft vorantreiben und Digitalindustriecluster von internationaler Wettbewerbsfähigkeit aufbauen. Nicht zuletzt ist vorgesehen, die Standortverteilung, Struktur, Funktion und Systemintegration der Infrastruktur zu optimieren und ein moderneres Infrastruktursystem aufzubauen.

(3) Umfassende Förderung des ländlichen Aufschwungs

Die härtesten und schwierigsten Herausforderungen beim umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes liegen noch immer in den ländlichen Gebieten. Wir müssen daher an der vorrangigen Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete sowie der integrierten Entwicklung von Stadt und Land festhalten und eine reibungslose Fluktuation der Produktionsfaktoren zwischen Stadt und Land fördern. Es gilt, China rasch zu einem Land mit starker Landwirtschaft aufzubauen und den ländlichen Aufschwung in Bezug auf Industrien und Fachkräfte, aber auch in den Bereichen Kultur und Ökologie sowie in den Organisationen konsequent voranzubringen. Die Ernährungssicherheit bildet eine wichtige Grundlage, die es allseitig zu konsolidieren gilt. Wir müssen daher die Politik der gemeinsamen Verantwortungsübernahme der Verwaltungsbehörden und Parteiorganisation gleicher Ebene in Bezug auf Ernährungssicherheit in jeder Hinsicht umsetzen. Entscheidend ist es, die rote Linie einer landesweiten Mindestackerfläche von 1,8 Milliarden Mu (ein Mu = 1/15 Hektar) unbeirrt beizubehalten. Alle dauerhaft landwirtschaftlich genutzten Grundackerflächen sind Schritt für Schritt zu Anbauflächen hohen Standards aufzuwerten. Auch müssen wir dafür sorgen, dass die Aktion zum Aufschwung der Saatgutindustrie noch intensiver umgesetzt wird. Die Unterstützung durch Agrarwissenschaft und -technologie sowie entsprechende Gerätschaften soll intensiviert werden. Vorgesehen ist zudem, die Mechanismen zur Gewinnabsicherung der Getreidebauern und zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete weiter zu vervollständigen, um zu gewährleisten, dass die Chinesen stets ihre gefüllte Reisschale in der Hand halten. Auch gilt es, ein umfassendes Nahrungsmittelkonzept auszuarbeiten, die Landwirtschaft mit kontrollierter Umwelt (CEA) zu entwickeln und ein diversifiziertes Angebotssystem für Lebensmittel auf die Beine zu stellen. Es sollen lokale landwirtschaftliche Industrien mit eigenen Besonderheiten entwickelt werden. Wir müssen mehr Kanäle schaffen, über welche die Landwirte ihr Einkommen steigern und Wohlstand erlangen können. Außerdem ist es vonnöten, die Ergebnisse der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung zu konsolidieren und noch einmal auszubauen. Es gilt, die intrinsische Motivation zur Entwicklung in den ehemaligen Armutsgebieten und bei der einst armen Bevölkerung zu stärken. Was die Standortverteilung der Infrastruktur und des öffentlichen Dienstleitungsangebotes auf dem Land angeht, so gilt es, noch besser zu koordinieren, um einen harmonischen und schönen ländlichen Raum aufzubauen mit guten Voraussetzungen für Wohnen und Arbeit. Wir müssen außerdem das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten stärken und verbessern sowie die ländliche kollektive Wirtschaft neuen Typs weiterentwickeln. Es gilt, Landwirtschaftsbetriebe neuen Typs heran- und entsprechende gesellschaftliche Dienstleistungen herauszubilden sowie die landwirtschaftliche Bewirtschaftung in angemessenem Umfang zu entwickeln. Die Reform des ländlichen Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems soll vertieft und die Vermögensrechte und -interessen der Bauern sollen noch umfassender garantiert werden. Auch ist es wichtig, die legitimen Rechte und Interessen stadtansässiger Bauern in Bezug auf ihren Boden zu gewährleisten. Sie sind dazu zu ermutigen, diese Rechte gesetzesgemäß und nach dem Prinzip der Freiwilligkeit entgeltlich zu veräußern. Nicht zuletzt soll das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft weiter verbessert und das System für ländliche Finanzdienstleistungen komplettiert werden. 

(4) Förderung der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen

Wir werden die Strategie zur koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen intensiv umsetzen, ebenso wie die regionalen Schwerpunktstrategien, unsere Strategie der Hauptfunktionszonen sowie die Strategie der Urbanisierung neuen Typs. Es ist geplant, die Standortverteilung wichtiger Produktivkräfte weiter zu optimieren. Auch ist der Aufbau eines regionalen Wirtschaftsgefüges sowie eines Systems für die territoriale Raumplanung vorgesehen, die sich jeweils durch ergänzende Stärken und eine Entwicklung hoher Qualität auszeichnen. Bei der groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete soll ein neues Gefüge herausgebildet und bei der umfassenden Wiederbelebung von Chinas Nordosten sollen neue Durchbrüche erzielt werden. Die zentralen Gebiete sollen bei der Beschleunigung ihres Aufstiegs unterstützt und die östlichen Gebiete zu rascher Modernisierung angespornt werden. Auch fördern wir die beschleunigte Entwicklung der alten revolutionären Stützpunktgebiete sowie der von nationalen Minderheiten bewohnten Regionen. In Bezug auf die Grenzgebiete setzen wir auf verstärkten Aufbau, Entwicklungsförderung, die Schaffung von Wohlstand für die dortige Bevölkerung und die Stabilisierung und Festigung der Grenzen. Zudem werden wir die koordinierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, die integrierte Entwicklung im Jangtsedelta sowie den Schutz der Ökosysteme und die Entwicklung hoher Qualität im Einzugsgebiet des Gelben Flusses weiter forcieren. Der Aufbau des Neuen Gebiets Xiong’an soll nach hohen Standards und mit hoher Qualität vorangetrieben werden. Forciert werden soll zudem der Aufbau des Wirtschaftskreises rund um die beiden Städte Chengdu und Chongqing. Das System der Hauptfunktionszonen und das Entwicklungsgefüge für den territorialen Raum sollen weiter optimiert werden. Vorangetrieben wird auch die Urbanisierung neuen Typs mit den Menschen im Mittelpunkt. Aus der Agrarwirtschaft freigesetzte Landbewohner sollen noch schneller in die Stadtbevölkerung integriert werden. Auch gilt es, ein koordiniertes Entwicklungsgefüge von kleinen, mittelgroßen und großen Städten herauszubilden, in dem Städtecluster und Metropolregionen als Stütze fungieren. Die Urbanisierung mit den Kreisstädten als wichtigen Trägern wird in einem weiteren Schritt vorangebracht. Die Städte als Zuhause der Menschen müssen von den Einwohnern mitgestaltet werden und unbedingt bürgerfreundlich sein. Vor diesem Hintergrund gilt es, das Niveau von Stadtplanung, städtischem Aufbau und städtischer Verwaltung zu erhöhen und rasch vom Entwicklungsmodell überdimensionierter Städte und Megastädte wegzukommen. Wir müssen die Aktion zur Erneuerung der Städte entfalten und den Aufbau der städtischen Infrastruktur verstärken, um lebenswerte, resiliente und intelligente Städte zu gestalten. Es ist außerdem vorgesehen, die maritime Wirtschaft weiterzuentwickeln, die maritimen Ökosysteme und die Meeresumwelt zu schützen und den Aufbau Chinas zu einem starken maritimen Land zu beschleunigen. 

(5) Erweiterung der Öffnung nach außen auf hohem Niveau

Auf der Grundlage der Stärken des riesigen chinesischen Marktes und mithilfe des großen inländischen Wirtschaftskreislaufes gilt es, globale Ressourcen und Produktionsfaktoren anzuziehen, mehr Synergien zwischen in- und ausländischen Märkten und Ressourcen zu generieren und die Qualität und das Niveau von Handel, Investitionen und Zusammenarbeit zu heben. Die institutionelle Öffnung in Bezug auf Vorschriften, Regeln, Verwaltung und Standards soll sicheren Schrittes ausgeweitet werden. Geplant ist, den Warenhandel zu optimieren und sein Niveau weiter zu heben, den Mechanismus zur Entwicklung des Dienstleistungshandels zu erneuern, die Entwicklung des digitalen Handels zu fördern und das Land mit raschem Tempo zu einer starken Handelsnation aufzubauen. Es gilt, die Negativliste für den Marktzugang auswärtigen Kapitals in rationaler Weise zu kürzen, die Rechte und Interessen auswärtiger Investoren im Rahmen der Gesetze zu schützen und ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und international kompatibles Handels- und Geschäftsumfeld auf Weltniveau zu schaffen. Die gemeinsame Umsetzung der Seidenstraßeninitiative soll mit hoher Qualität vorangetrieben werden. Wichtig ist auch, die regionale Planung der Außenöffnung zu optimieren, die Rolle der östlichen Küstengebiete als Vorhut der Öffnung zu untermauern und das Niveau der Öffnung nach außen der zentralen, westlichen und nordöstlichen Gebiete zu erhöhen. Der neue westliche Land-See-Korridor ist beschleunigt aufzubauen, ebenso wie der Freihandelshafen Hainan. Die Strategie zur Niveauhebung der Pilot-Freihandelszonen ist wie geplant umzusetzen. Ziel ist es, ein noch größeres, auf die ganze Welt ausgerichtetes sowie hohen Standards entsprechendes Netzwerk an Freihandelszonen zu knüpfen. Nicht zuletzt müssen wir auch die weitere Internationalisierung des Renminbi in geordneter Weise fördern. Darüber hinaus soll sich unser Land intensiv an der globalen industriellen Arbeitsteilung und Zusammenarbeit beteiligen und sich für die Wahrung eines vielgestaltigen und stabilen internationalen Wirtschaftsgefüges sowie entsprechender Wirtschafts- und Handelsbeziehungen einsetzen.