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Bericht auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Forschungsakademie beim ZK der KP Chinas für Geschichte und Literatur der Partei
26.10.2022
 

In den vergangenen zehn Jahren hielten wir weiterhin am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest und setzten die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sowie auch die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei allseitig um. Wir haben eine Reihe strategischer Maßnahmen ergriffen, zahlreiche Reformen in der Praxis angestoßen, viele bahnbrechende Fortschritte realisiert und eine Reihe von Erfolgen mit Modellcharakter erzielt. Es gelang, verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt erfolgreich zu bewältigen und historische Errungenschaften sowie Veränderungen in der Sache von Partei und Staat zu erzielen. All dies führte unser Land letztlich auf den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes.

 

- Wir brachten die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter hervor, legten die Grundkonzeptionen für das Festhalten am Sozialismus chinesischer Prägung sowie für dessen weitere Entwicklung fest und erarbeiteten eine Reihe neuer Lösungskonzepte, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung. Ein neuer Sprung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus wurde realisiert. Wir hielten daran fest, uns mit dieser innovativen Theorie zu wappnen, uns in der Praxis von dieser leiten zu lassen und so unsere Arbeit voranzutreiben, was die grundlegende Richtschnur für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter bot.

 

- Wir stärkten umfassend die Führung durch die Partei und definierten die Führung durch die KP Chinas als das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung sowie auch als die größte Stärke von dessen System. Wir erkannten die Partei als die höchste politische Führungskraft an und definierten das Festhalten an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei als das oberste politische Prinzip. Der Systemkomplex, der die Führung durch die Partei sicherstellt, wurde strukturell vervollkommnet. Die ganze Partei stärkte das „Vierfache Bewusstsein“, stand ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei und erhöhte stetig ihr politisches Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen. Es wurde zudem sichergestellt, dass die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei gewahrt wurden und dass die Rolle der Partei als Führungskern in Bezug darauf, stets die Gesamtlage im Griff zu haben und alle Seiten gut miteinander zu koordinieren, entfaltet wurde. Heute ist unsere marxistische Partei mit ihren mehr als 96 Millionen Mitgliedern solidarischer und geschlossener denn je. 

 

- Wir trafen für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter wissenschaftliche und vollständige strategische Anordnungen. Der Chinesische Traum von der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation wurde hervor- und dieses nationale Wiederaufleben durch die Chinesische Modernisierung vorangebracht. Außerdem haben wir eine Gesamtplanung für unseren großen Kampf, unser großes Projekt, unsere große Sache und unseren großen Traum erarbeitet. Der Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ und die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ wurden weiter expliziert. Das allgemeine Arbeitsprinzip, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, wurde festgeschrieben und Entwicklung und Sicherheit wurden einheitlich geplant. Es wurde außerdem verdeutlicht, dass der gesellschaftliche Hauptwiderspruch unseres Landes im Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen des Volkes nach einem schönen Leben einerseits und der noch unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits besteht. Alle Arbeiten wurden mit fester Orientierung an diesem Hauptwiderspruch vorangetrieben und wir haben die menschliche Zivilisation in neuer Form ständig bereichert und weiterentwickelt. 

 

- Nach fortwährendem Kampf haben wir den Millenniumstraum der chinesischen Nation, nämlich das Erreichen bescheidenen Wohlstandes, verwirklicht. Die Entwicklung unseres Landes steht somit an einem noch höheren historischen Ausgangspunkt. Wir haben daran festgehalten, die Armen zweckdienlich zu unterstützen und alle hervorragenden Fachkräfte einzusetzen, so dass der umfangreichste Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung in der Geschichte der Menschheit gewonnen werden konnte. Allen 832 Armutskreisen unseres Landes gelang es, dieses Etikett erfolgreich abzustreifen. Fast 100 Millionen mittellose Landbewohner wurden aus der Armut geholt und mehr als 9,6 Millionen in Armut geratene Menschen umgesiedelt. Das Problem der absoluten Armut wurde dadurch in historischer Weise gelöst. Damit hat China einen bedeutenden Beitrag zur weltweiten Armutsminderung geleistet.

 

- Wir haben das neue Entwicklungskonzept vorgestellt und umgesetzt. Die Entwicklung hoher Qualität wurde mit konzentrierten Kräften vorangetrieben, die Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges gefördert und die strukturelle Reform der Angebotsseite durchgeführt. Eine Reihe wichtiger regionaler Strategien mit großer Bedeutung für die Gesamtsituation wurde ausgearbeitet. In Sachen Wirtschaftsstärke verzeichnete unser Land einen historischen Sprung. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 114 Billionen Yuan. Und die Wirtschaftsleistung Chinas macht heute mit einem Zuwachs von 7,2 Prozentpunkten 18,5 Prozent der Weltwirtschaft aus. Im Hinblick auf die Wirtschaftsleistung steht unser Land damit mit Abstand weltweit auf Platz 2. Zudem stieg das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von 39.800 Yuan auf 81.000 Yuan. In Bezug auf den Getreideertrag ist China weltweit unumstrittener Spitzenreiter und die Ernährungs- sowie die Energiesicherheit der über 1,4 Milliarden Chinesen wurden wirksam gewährleistet. Die Urbanisierungsrate stieg um 11,6 Prozentpunkte auf 64,7 Prozent. Und beim Umfang der Fertigungsindustrie und der Devisenreserven rückte China global auf den Spitzenplatz vor. Es ist uns außerdem gelungen, das im globalen Vergleich größte Netz an Hochgeschwindigkeits- und Autobahnen zu errichten. Auch wurden bedeutende Errungenschaften beim Aufbau von Infrastruktur wie Flughäfen und Häfen sowie Wasserbau-, Energie- und Informationseinrichtungen erzielt. Die wissenschaftlich-technologische Unabhängigkeit und Stärke wurden mit größerem Tempo erhöht. Die gesamtgesellschaftlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung stiegen von einer Billion Yuan auf 2,8 Billionen Yuan, womit China weltweit an die zweite Stelle vorrückte. Bei der landesweiten Gesamtzahl an Forschern und Entwicklern ist unser Land mittlerweile weltweite Nummer 1. Wir haben die Grundlagenforschung und den Bereich der echten Innovation kontinuierlich gestärkt und Durchbrüche in einigen Schlüsseltechnologien und Technologien zentraler Bedeutung erzielt. Neue strategische Industrien wurden weiterentwickelt und gewannen an Stärke. Entscheidende Errungenschaften wurden außerdem etwa in Bezug auf die bemannte Raumfahrt, die Mond-, Mars-, Tiefsee- und Tiefbodenerkundung sowie in den Feldern Supercomputer, Satellitennavigation, Quanteninformation, Atomtechnologie und Technologie in Bezug auf neue Energien und auch bei der Herstellung von Großraumflugzeugen und in der Biopharmazie erzielt. Damit ist China eindeutig in die Reihe der Innovationsnationen aufgerückt. 

 

- Mit enormem politischen Mut vertieften wir allseitig die Reformen, starteten den Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Reform und verstärkten die Planung der Reformvorhaben auf höchster Ebene. Wir brachten den Mut auf, in die „Tiefwasserzone“ vorzudringen, auch kniffligste Probleme zu lösen, Stromschnellen zu durchwaten und uns neuen Widersprüchen sowie Herausforderungen zu stellen. Gedankliche und konzeptionelle Fesseln wurden gesprengt, die Schranken verfestigter Interessen durchbrochen und alle institutionellen und mechanismenbezogenen Missstände entschieden beseitigt. In allen Bereichen wurde der nötige grundlegende institutionelle Rahmen im Großen und Ganzen geschaffen und in vielen Feldern wurden historische Veränderungen, systematische Umgestaltungen und ganzheitliche Neuausrichtungen verwirklicht. Die neuerliche Reformrunde der Partei- und Staatsorgane wurde in jeder Hinsicht vollendet. Das sozialistische System chinesischer Prägung reifte also zunehmend aus und nahm mehr und mehr Gestalt an. Das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsfähigkeit des Staates wurde deutlich erhöht.

 

- Wir haben auf eine noch aktivere und engagiertere Öffnungsstrategie gesetzt und ein global ausgerichtetes und hohen Standards entsprechendes Netzwerk von Freihandelszonen geknüpft. Das Tempo beim Aufbau der Pilot-Freihandelszonen und des Freihandelshafens Hainan wurde erhöht. Außerdem ist die gemeinsame Umsetzung der Seidenstraßeninitiative zu einem ausgesprochen beliebten internationalen öffentlichen Gut sowie zu einer Plattform für internationale Zusammenarbeit gereift, die sich großen Zuspruchs erfreut. China ist bereits der Haupthandelspartner von über 140 Ländern und Regionen, wobei wir beim Warenhandelsvolumen weltweit an erster Stelle rangieren. Auch was das angezogene auswärtige Kapital und die Investitionen im Ausland angeht, nimmt China heute eine global führende Position ein. All dies hat dazu geführt, dass ein Gefüge der Außenöffnung mit noch größerem Umfang, in noch breiteren Bereichen und auf noch höherer Stufe herausgebildet werden konnte.

 

- Wir haben unbeirrt den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung beschritten und die Volksdemokratie im gesamten Prozess umfassend entwickelt. Die Institutionalisierung, die Standardisierung und die verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik wurden allseitig vorangetrieben und die sozialistische Konsultativdemokratie wurde breit entfaltet. Wir haben die Stellung des Volkes als Herr des Staates weiter gefestigt und die Vitalität der Demokratie auf der Basisebene gestärkt. Es ist zudem gelungen, die patriotische Einheitsfront noch einmal zu konsolidieren und zu erweitern. In Bezug auf die Solidarität aller Nationalitäten des Landes und ihren gemeinsamen Fortschritt konnten wir eine neue Atmosphäre schaffen. Insbesondere wurde die grundlegende Arbeitsrichtlinie der Partei bezüglich der Religionen in aller Hinsicht umgesetzt und die Menschenrechte wurden noch besser geschützt. Der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates wurde intensiv vorangetrieben. Das Hauptgefüge für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde im Wesentlichen herausgebildet und der Aufbau des rechtsstaatlichen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung weiter forciert. Auch in Hinsicht auf die Reform des Justizsystems gab es große Fortschritte und die soziale Fairness und Gerechtigkeit wurde noch konsequenter gewährleistet. Beim rechtsstaatlichen Aufbau des Landes wurde somit eine neue Situation geschaffen.

 

- Wir legten die Rolle des Marxismus als Leitgedanken im ideologischen Bereich als unser grundlegendes System fest und behielten dies bei. Die innovativen Theorien der Partei im neuen Zeitalter wurden tief in den Herzen der Menschen verankert und die sozialistischen Grundwerte in großem Umfang verbreitet. Die schöpferische Transformation und die innovative Weiterentwicklung der herausragenden traditionellen chinesischen Kultur gewannen an Fahrt und das Kulturwesen wurde mit jedem Tag zu größerer Blüte gebracht. Auch das Internetumfeld verbesserte sich fortwährend. Im ideologischen Bereich hat sich ein grundlegender Wandel der Gesamtsituation vollzogen. Wir haben unter anderem Feiern zum 90. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und zum 40. Jahrestag der Reform und Öffnung veranstaltet, ebenso wie Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg und zum 70. Jahrestag des Eintritts der Chinesischen Volksfreiwilligen ins Ausland für den Widerstand gegen die US-Aggression und die Hilfe für Korea. Die Olympischen und Paralympischen Winterspiele in Beijing wurden erfolgreich ausgerichtet. Die junge Generation strebt heute noch engagierter nach Höherem. Das kulturelle Selbstvertrauen der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes wuchs deutlich, genauso wie der Elan und die Begeisterung, was sich in der allgemeinen Gemütsverfassung im Land spiegelt.

 

- Wir setzten den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, gründlich um und verwandten unsere Kräfte weiterhin darauf, dass Kleinkinder frühkindliche Betreuung erhalten, Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Pflichtschulbildung kommen, Erwerbstätigen ihr Arbeitsentgelt zugesichert ist, Kranken medizinische Behandlung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt werden und dass die Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum noch besser befriedigt werden und sozial Schwache die nötige Unterstützung erhalten. Der Lebensstandard der Bevölkerung wurde in jeder Hinsicht erhöht. Die durchschnittliche Lebenserwartung stieg auf 78,2 Jahre. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung wuchs von 16.500 Yuan auf 35.100 Yuan, während die Zahl der Beschäftigten in den Städten im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen zunahm. Es gelang uns, das weltweit größte Bildungs- und Sozialabsicherungssystem zu etablieren, ebenso wie das weltgrößte System für medizinische Behandlung und Gesundheitsfürsorge. Hinsichtlich der allgemeinen Verbreitung von Bildung gab es ebenfalls einen historischen Sprung. Die Grundrentenversicherung erfasste 1,04 Milliarden Einwohner und die Rate der Beteiligung an der grundlegenden Krankenversicherung lag stabil bei 95 Prozent. Rechtzeitig wurde eine Regulierung der Geburtenpolitik vorgenommen. In Stadtvierteln mit baufälligen Behausungen wurden mehr als 42 Millionen Wohnungen umgebaut. Außerdem haben wir renovierungsbedürftige Wohnhäuser von mehr als 24 Millionen Familien auf dem Land grunderneuert. Dadurch haben sich die Wohnbedingungen der Stadt- und Landbevölkerung erheblich verbessert. Die Zahl der Internetnutzer erreichte 1,03 Milliarden. Heute verspüren die Menschen ein noch stärkeres, noch fundierteres und noch nachhaltigeres Teilhabegefühl an den Entwicklungsfrüchten sowie auch ein entsprechendes Glücks- und Sicherheitsgefühl. Es wurden also neue Erfolge auf dem Weg zu gemeinsamem Wohlstand erreicht.

 

- Wir hielten an dem Gedanken fest, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind und dass wir unsere Berge, Gewässer, Wälder, Äcker und Seen sowie unser Grasland und unsere Wüsten einheitlich schützen und systemisch sanieren müssen. Der Schutz von Ökosystemen und Umwelt wurde allseitig, in allen Regionen und im gesamten Prozess verstärkt. Das System der ökologischen Zivilisation wurde weiter vervollständigt und der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung ist auf eine tiefere Ebene vorgedrungen. Bei der grünen, kreislaufförmigen und kohlenstoffarmen Entwicklung gab es greifbare Fortschritte. Und beim Schutz von Ökosystemen und Umwelt erreichten wir historische, umwälzende und das ganze Land beeinflussende Veränderungen. Heute erstrahlt unser Himmel noch klarer, unsere Berge sind noch grüner und unser Wasser ist noch reiner.

 

- Wir haben das staatliche Gesamtsicherheitskonzept erfolgreich umgesetzt. Führungs-, Rechts- sowie Strategie- und Politiksystem der nationalen Sicherheit wurden kontinuierlich verfeinert. In prinzipiellen Fragen wichen wir keinen Zoll zurück und wahrten mit fester Willensstärke die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes. Auf diese Weise gelang es, die staatliche Sicherheit in jeder Hinsicht zu stärken. Das durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete System der gesellschaftlichen Governance wurde weiter vervollständigt. Ethnisch-separatistische, religiös-extremistische und gewalttätige terroristische Kräfte wurden wirksam eingedämmt und beim gezielten Kampf zur Beseitigung krimineller Milieus und mafiöser Strukturen wurden Etappenerfolge erzielt. Nicht zuletzt haben wir uns auch einer Reihe schwerer Naturkatastrophen tatkräftig entgegengestellt. Der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land wurde damit auf ein noch höheres Niveau gebracht. 

 

– Wir haben das Ziel der Partei hinsichtlich der Armeestärkung im neuen Zeitalter festgelegt und die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee sowie die militärstrategischen Richtlinien für das neue Zeitalter umgesetzt. Auch haben wir an der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei festgehalten und die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten. Im Geiste der Ausrichtung des Arbeitsstils haben wir auch die politische Ausrichtung vorangetrieben und konsequent an dem Standpunkt festgehalten, dass die Kampfkraft der Armee ihren einzig ausschlaggebenden Maßstab bildet. Wir haben unbeirrt den Arbeitsschwerpunkt der gesamten Armee auf die Vorbereitungen für Kriegsfälle und den Kampfeinsatz zurückgelenkt und die Stärkung der militärischen Kampffähigkeit in allen Richtungen und Bereichen koordiniert geplant. Es wurden gefechtsmäßige Militärübungen mit aller Kraft durchgeführt und die einschneidende Reform der Landesverteidigung und Armee wurde weiter energisch vertieft. Zudem wurden das Führungs- und Kommandosystem der Volksarmee, das System für moderne Streitkräfte sowie die Militärpolitik und das Militärsystem erfolgreich umgestaltet. Wir haben das Tempo bei der Modernisierung von Landesverteidigung und Armee erhöht und wie geplant 300.000 Stellen im aktiven Militärdienst abgebaut. Es ist gelungen, das System, die Struktur, das Gefüge und das Erscheinungsbild der Volksarmee von Grund auf zu erneuern und auch ihren Modernisierungsgrad und ihre Kampffähigkeit merklich zu steigern. Somit haben wir den Weg der Armeestärkung chinesischer Prägung weiter verbreitert.

 

– Wir haben die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ in jeder Hinsicht zielgerichtet vorangebracht, an den Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ festgehalten und Hongkong dabei unterstützt, in eine neue Phase einzutreten: nämlich weg von den chaotischen Zuständen zurück zur allgemeinen Ordnung und von dort aus wieder hin zu neuem Aufschwung. Auf diese Weise wurde die gute Tendenz der langfristigen Stabilität und Entwicklung Hongkongs und Macaos aufrechterhalten. Wir haben eine Gesamtkonzeption zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter ausgearbeitet und den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gefördert. Entschieden wurde gegen alle separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ vorgegangen sowie auch gegen jede Einmischung fremder Kräfte in Chinas innere Angelegenheiten. Es gelang, die leitende und aktive Rolle in Bezug auf die Beziehungen über die Meerenge hinweg fest in der Hand zu behalten.

 

– Wir haben Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung allseitig vorangetrieben, genauso wie den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. Entschlossen haben wir die internationale Fairness und Gerechtigkeit gewahrt und sind für echten Multilateralismus eingetreten und haben diesen auch praktiziert. Mit klarem Standpunkt hat sich China gegen Hegemonismus und Machtpolitik jeglicher Art gestellt und unbeirrt jeder Form von Unilateralismus, Protektionismus und Tyrannei entgegengewirkt. Es ist gelungen, die Gesamtplanung in Bezug auf die Diplomatie weiter zu verbessern, aktiv ein weltweites Partnerschaftsnetz zu knüpfen und die Herausbildung neuartiger internationaler Beziehungen zu fördern. Wir haben unser starkes Engagement als verantwortungsbewusstes großes Land unter Beweis gestellt, uns aktiv an der Reform und Ausgestaltung des Global-Governance-Systems beteiligt und im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf umfassende internationale Zusammenarbeit gesetzt. All dies hat uns breite internationale Anerkennung eingebracht und den internationalen Einfluss sowie auch die Überzeugungs- und Mitgestaltungskraft unseres Landes merklich erhöht.

 

– Wir haben weitere intensive Fortschritte in Bezug auf die umfassende strenge Führung der Partei gemacht und an dem Grundsatz festgehalten, dass man auch selbst Härte zeigen muss, um Eisen zu schmieden. Ausgehend von der Bearbeitung und Durchsetzung der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ haben wir die Gesamtanforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter formuliert und umgesetzt und dafür gesorgt, dass der politische Aufbau der Partei eine führende Rolle bei den verschiedenen Arbeiten des Parteiaufbaus spielt. Es wurde außerdem daran festgehalten, den Parteiaufbau in ideologischer Hinsicht und die Führung der Partei im institutionellen Rahmen in die gleiche Richtung zu steuern. Wir haben das innerparteiliche politische Leben streng geregelt, kontinuierlich intensive innerparteiliche Schulungsaktionen entfaltet und die organisatorische Linie der Partei im neuen Zeitalter erarbeitet sowie daran festgehalten. Bei der Auswahl und dem Einsatz von redlichen und fähigen Kadern wurden die politischen Normen betont. Verstärkt wurden außerdem die politischen Inspektionen und es ist gelungen, ein relativ vollständiges System innerparteilicher Vorschriften und Bestimmungen zu gestalten. Ziel war es, die Ideale und Überzeugungen der ganzen Partei weiter zu festigen, das Organisationssystem der Partei zu straffen und strikte Disziplin und strenge Regeln sicherzustellen. Wir haben den Arbeitsstil konsequent ins rechte Lot gebracht, die Disziplin rigoros durchgesetzt und die „Vier Formen der Dekadenz“ korrigiert, und zwar mit der Arbeitsauffassung, alle Angelegenheiten ganz im Sinne des Einschlagens von Nägeln – nämlich Schlag auf Schlag – zu einem guten Abschluss zu führen. Nicht zuletzt sind wir auch gegen Privilegiendenken und -gebaren vorgegangen. Wir haben entschlossen allen ungesunden Tendenzen und Missständen der Korruption in unmittelbarer Nähe der Menschen entgegengewirkt. Es gelang, ungesunde Tendenzen beim Arbeitsstil sowie hartnäckige Probleme zu beseitigen, die zuvor allesamt lange einer Korrektur harrten. Wir haben außerdem einen in der chinesischen Geschichte beispiellosen Anti-Korruptionskampf entfaltet. Unsere Mission und Verantwortung stets vor Augen, sind wir nicht davor zurückgeschreckt, uns den Unmut von hunderten Korruptionstätern zuzuziehen, um so die 1,4 Milliarden Chinesen nicht zu enttäuschen. So gelang es, die Krankheit der Korruption wirksam zu bekämpfen und die Ordnung wiederherzustellen. Der Mechanismus, der dafür sorgt, dass man Korruption nicht wagt, sie nicht vermag und auch gar nicht erst an sie denkt, wurde in ganzheitlicher Weise entfaltet. Verschiedene Maßnahmen wurden parallel ergriffen, nämlich gegen sogenannte „Tiger“ und „Fliegen“ – also korrupte Funktionäre hohen und niedrigen Ranges – ins Feld zu ziehen und „Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete Korruptionstäter – zu verfolgen. Dadurch ist es gelungen, einen überwältigenden Sieg im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diesen in jeder Hinsicht zu konsolidieren. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee wurden auf diese Weise erfolgreich beseitigt, wodurch sichergestellt werden konnte, dass die von Partei und Volk verliehene Macht auch in Zukunft zum Wohle der Menschen ausgeübt wird. Durch unaufhaltsame Anstrengungen hat die Partei eine zweite Lösung zur Überwindung des historischen Zyklus von Ordnung zu Chaos und Aufstieg zu Untergang gefunden, nämlich eine auf sich selbst bezogene Revolution. Wir haben als Partei unsere Fähigkeiten zur Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung maßgeblich erhöht und laxes, lockeres und nachsichtiges Verhalten bei der Führung und Verwaltung der Partei von Grund auf verändert. Es wurde kontinuierlich ein aufrichtiges und integres politisches Umfeld innerhalb der Partei geschaffen und weiterentwickelt, wodurch wir sicherstellen konnten, dass sich die Partei ihr Wesen, ihre Farbe und ihren Charakter für immer bewahrt.


Während wir die großen Erfolge in Bezug auf die Sache von Partei und Staat uneingeschränkt würdigen, die auch weltweit beträchtliches Aufsehen erregt haben, müssen wir jedoch nüchtern anerkennen, dass in unserer Arbeit weiterhin Unzulänglichkeiten bestehen und wir uns mit zahlreichen Schwierigkeiten und Problemen konfrontiert sehen. Dabei geht es hauptsächlich darum, dass die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung nach wie vor hervorstechen, bei der Förderung einer Entwicklung hoher Qualität noch eine Vielzahl von Hürden und Engpässen besteht und unsere wissenschaftlich-technologische Innovationsfähigkeit noch ausbaufähig ist. Auch in Bezug auf die Gewährleistung der Zuverlässigkeit und Sicherheit von Ernährung, Energie sowie Industrie- und Lieferketten und auch bei der Vermeidung von Finanzrisiken gilt es noch viele gewichtige Probleme zu lösen. Bei der Reform in Schwerpunktbereichen warten ebenfalls noch knifflige Aufgaben auf uns und auch im ideologischen Bereich ist eine ganze Reihe von Herausforderungen zu überwinden. Bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. zwischen verschiedenen Regionen sowie auch in der Einkommensverteilung bestehen noch immer relativ große Gefälle. In Bereichen wie Beschäftigung, Bildungswesen, medizinische Versorgung, Kleinkinder- und Seniorenbetreuung sowie in Bezug auf Wohnraum steht die Bevölkerung vielen schwierigen Problemen gegenüber. Und auch die Aufgaben beim Schutz von Umwelt und Ökosystemen gestalten sich nach wie vor äußerst schwierig. Einigen Parteimitgliedern und Kadern fehlt es an Verantwortungsbewusstsein, ihre Kampfkompetenz ist nicht ausgeprägt genug und es mangelt ihnen am Geist, die Dinge ernsthaft anzupacken. Noch immer stechen Formalismus und Bürokratismus als Problematik hervor und es ist weiterhin kompliziert, den Nährboden für Korruption zu beseitigen, um nur einige der sich stellenden Herausforderungen zu nennen. Zur Lösung all dieser Probleme haben wir bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen. In Zukunft müssen wir unsere diesbezüglichen Anstrengungen aber noch weiter verstärken.

 

Genossen! 

 

Unsere großen Errungenschaften im neuen Zeitalter sind das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen und Anstrengungen sowie des gemeinsamen Kampfes von Partei und Volk! Hiermit möchte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas allen Parteimitgliedern, der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und allen patriotischen Persönlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftskreisen meinen aufrichtigen Dank aussprechen! Ich bedanke mich auch herzlich bei den Landsleuten in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie auf Taiwan, genauso wie bei allen Überseechinesen! Und nicht zuletzt möchte ich auch allen ausländischen Freunden herzlich danken, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und diese unterstützen!

 

Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter ist nicht nur von Meilensteinbedeutung in der Geschichte unserer Partei, sondern auch in der Geschichte der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung, der sozialistischen Entwicklung und der Entwicklung der chinesischen Nation. Die KP Chinas hat einen hundertjährigen Prozess des Kampfes durchlaufen. Aus dieser revolutionären Feuerprobe geht sie deutlich gestärkt und gestählt hervor. Unsere Partei konnte ihre Fähigkeiten zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bevölkerung und Mobilisierung der Gesellschaft merklich stärken. Wir haben stets die engste Verbindung mit dem Volk aufrechterhalten. Auch weiterhin spielt unsere Partei im historischen Prozess der tiefgreifenden globalen Veränderungen eine Vorreiterrolle auf der Höhe der Zeit. Sie bleibt im geschichtlichen Prozess der Bewältigung verschiedenster Risiken und Bewährungsproben im In- und Ausland nach wie vor das Rückgrat der gesamten Bevölkerung und bildet im historischen Prozess der unbeirrten Beibehaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung auch weiterhin den harten Führungskern. Heute besitzt das chinesische Volk noch stärkere Fortschrittskraft, einen noch größeren Kampfgeist und noch festere Siegeszuversicht, ja es begeistert mit einem noch stärkeren historischen Bewusstsein und Initiativgeist. Die KP Chinas und das chinesische Volk sind gerade mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein dabei, den großen Sprung der chinesischen Nation vom Aufrichten über Wohlstand hin zur Stärke voranzubringen. Durch die intensiven Fortschritte bei der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung haben wir durch ein doppeltes Wunder Geschichte geschrieben, nämlich eine rasante Wirtschaftsentwicklung gepaart mit langfristiger gesellschaftlicher Stabilität zu erreichen. Damit hat das Fortkommen unseres Landes heute materiell einen noch sichereren Stand und eine noch optimalere institutionelle Garantie. Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation befindet sich somit auf einem unumkehrbaren historischen Vorwärtsmarsch. Der wissenschaftliche Sozialismus kommt im China des 21. Jahrhunderts mit neuem Schwung und neuer Lebenskraft daher und die Chinesische Modernisierung bietet der Menschheit eine neue Alternative dafür, wie sich Modernisierung realisieren lässt. Für die Lösung der gemeinsamen Probleme der Menschheit steuern unsere Partei und unser Volk noch mehr und bessere chinesische Weisheit, Konzepte und Kraft bei und leisten neue und noch größere Beiträge zur hehren Sache des Friedens und der Entwicklung der gesamten Menschheit!

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Schlagworte: Bericht,20. Parteitag,KP Chinas,Chinesische Modernisierung

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