15. Unbeirrtes Festhalten an der umfassenden strengen Führung der Partei und intensive Förderung des neuen Großprojektes des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter

Für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation spielt die Partei die entscheidende Rolle. Soll es unserer Partei als der größten marxistischen Regierungspartei der Welt nach wie vor gelingen, uns die Unterstützung des Volkes zu sichern und unsere langfristige Regierungsposition zu festigen, so müssen wir zu jeder Zeit unsere Klarheit und Entschlossenheit dahingehend wahren, die besonderen Probleme anzugehen, vor denen wir als große Partei stehen. Durch die umfassende strenge Parteiführung seit dem XVIII. Parteitag ist es uns bereits gelungen, viele hervorstechende innerparteiliche Probleme zu lösen. Doch die Bewährungsproben, vor denen wir mit Blick auf Regierungsführung, Reform und Öffnung, Marktwirtschaft und äußeres Umfeld stehen, sind langfristiger Natur, genauso wie die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk und der Untätigkeit und Korruption. Die gesamte Partei muss sich deshalb fest ins Gedächtnis prägen, dass die umfassende strenge Führung der Partei ein stetig fortlaufender Prozess ist. Gleiches gilt für die Selbstrevolution der Partei, auch sie ist nie abgeschlossen. Wir dürfen in keinem Falle Impulsen des Nachlassens, der Trägheit oder der Kampfesmüdigkeit nachgeben. Stattdessen gilt es, unablässige Anstrengungen zu leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen, das neue Großprojekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter gründlich voranzutreiben und die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten.

Wir müssen die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umsetzen, das System der umfassenden strengen Parteiführung vervollständigen und die Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung der Partei in aller Hinsicht voranbringen, um sicherzustellen, dass unsere Partei an ihrer ursprünglichen Zielvorstellung und Mission festhält und dass sie stets der starke Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt.

(1) Wahrung und Stärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei

Die Führung durch die Partei ist umfassend, systematisch und ganzheitlich und sie muss auch umfassend, systematisch und ganzheitlich entfaltet werden. Es gilt, das Struktursystem der Führung durch die Partei, über welches sie die Gesamtlage beherrscht und die verschiedenen Seiten miteinander koordiniert, zu vervollständigen und die Umsetzungsmechanismen für die wichtigen Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei zu verfeinern. Wir müssen garantieren, dass die gesamte Partei in Bezug auf den politischen Standpunkt, die politische Richtung, die politischen Grundsätze und den politischen Weg in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei steht, und den Zusammenhalt und die Einheit der Partei sicherstellen. Es ist nötig, die Institutionen des ZK zur Entscheidungsfindung, Beratung und Koordinierung zu vervollkommnen. Auch gilt es, die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee in Bezug auf wichtige Arbeiten weiter zu verstärken. Wir müssen den politischen Aufbau der Partei weiter forcieren und die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei verschärfen. Es ist nötig, die Rolle der Parteikomitees bzw. Führungsgruppen der Partei aller Ebenen als Hauptverantwortliche festzulegen und das politische Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen der Parteiorganisationen aller Ebenen und aller Parteikader zu schärfen. Es muss am wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren festgehalten werden. Das Prinzip des demokratischen Zentralismus ist in die Tat umzusetzen und die Art und Weise der Führung durch die Partei ist zu innovieren und zu verbessern. Auch gilt es, die Fähigkeiten der Partei zur Erfassung der Richtung, zur Planung der Gesamtlage, zur Festlegung der politischen Maßnahmen und zur Förderung der Reformen zu verbessern und das Engagement in allen Bereichen zu entfachen. Nicht zuletzt sollten wir den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens intensivieren und das Instrument der Kritik und Selbstkritik gut nutzen, um das innerparteiliche politische Umfeld einer dauerhaften Reinigung zu unterziehen.

(2) Festhalten an den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zur Stärkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts

Die grundlegende Aufgabe des ideologischen Aufbaus der Partei ist es, die gesamte Partei mit den innovativen Parteitheorien zu wappnen. Wir müssen den ideologischen Aufbau unserer Partei also in jeder Hinsicht intensivieren und mithilfe der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unser Denken, unseren Willen und unser Handeln in Einklang bringen. Hierfür wird es nötig sein, die Umsetzung der Schulungspläne zu den innovativen Theorien der Partei zu organisieren, um auf diese Weise eine stetig lernende marxistische Regierungspartei aufzubauen. Wir müssen die Sensibilisierung für die Ideale und Überzeugungen verstärken und die ganze Partei dazu anleiten, die Zielsetzung der Partei stets im Hinterkopf zu haben. Entscheidend ist, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die letztlich den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Anhängern und treuen Umsetzern des erhabenen Ideals des Kommunismus und des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Wir müssen daran festhalten, Lernen, Denken und Anwendung miteinander zu verbinden sowie Wissen, Überzeugung und Handeln in Einklang zu bringen. Es gilt, die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter in eine mächtige Kraft zur Festigung der Ideale, Stählung der Parteilichkeit, Anleitung der Praxis und Förderung der Arbeit zu verwandeln. Auch weiterhin müssen wir das Wappnen mit den Theorien mit regelmäßigen und langfristigen Veranstaltungen zur Schulung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas verbinden und alle Parteimitglieder und Kader dazu anleiten, unablässig durch das Studium der Geschichte die Wahrheit zu erkennen, ihre Überzeugung zu festigen, die Moral zu befolgen und Kraft für das Handeln zu schöpfen, um die revolutionäre Tradition fortzuführen und die revolutionäre Lebensader aufrechtzuerhalten. Mit Schwerpunkt auf den führenden Funktionären von der Kreis- bzw. Abteilungsleiterebene aufwärts soll in der gesamten Partei eine entsprechende thematische Schulungskampagne tiefgreifend entfaltet werden.

(3) Vervollkommnung des Systems von Strukturen und Normen in Bezug auf die Selbstrevolution der Partei

Es ist daran festzuhalten, die Partei durch Strukturen und Normen zu führen. Mit dem Parteistatut als Fundament und dem demokratischen Zentralismus als Herzstück gilt es, das System von innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen zu vervollkommnen. Es ist nötig, die Autorität sowie die Durchführungskraft in Bezug auf die innerparteilichen Regeln und Vorschriften zu stärken und einen Mechanismus herauszubilden, der das Festhalten an der Wahrheit, die Korrektur von Fehlern, die Entdeckung von Problemen und das Beheben von Abweichungen sicherstellt. Wir müssen das Aufsichtssystem unter der einheitlichen Führung der Partei, das sich durch umfassende Abdeckung, Autorität und hohe Effizienz auszeichnet, vervollständigen. Auch der Mechanismus zur Kontrolle und Beschränkung der Machtausübung ist weiter zu verfeinern. Es gilt, auf der innerparteilichen Kontrolle zu fußen und die Verbindung und Koordination der verschiedenen Arten von Aufsicht zu fördern, damit jede Machtausübung im hellen Tageslicht erfolgt. Es gilt, dafür zu sorgen, dass die politische Kontrolle konkreter, präziser und regelmäßiger erfolgt. Ferner müssen wir bei der Kontrolle der obersten Verantwortlichen und der Führungsgremien nach wirklichen Effekten streben. Wir sollten die Funktion der politischen Inspektion als ein scharfes Schwert gut entfalten und die Korrekturen und Nachbesserungen durch die Inspektion sowie die Anwendung der Ergebnisse verstärken. Alles in allem gilt es, die politische Verantwortung für die umfassende strenge Führung der Partei umzusetzen und die wirksamen Instrumente zur Rechenschaftsermittlung gut zu nutzen.

(4) Aufbau eines hoch qualifizierten Kaderkontingents, das der großen Aufgabe der Verwirklichung des Wiederauflebens der Nation gewachsen ist

Für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes benötigen wir ein Kontingent an Kadern, die politisch gefestigt und den Anforderungen des neuen Zeitalters gewachsen sind und die Fähigkeit besitzen, die Modernisierung des Landes anzuführen. Man muss am Prinzip der Verwaltung der Kader durch die Partei festhalten. Hierfür gilt es, Wert zu legen auf moralische Integrität und fachliche Qualifikation, wobei die moralische Integrität den Vorrang haben soll. Auch müssen wir darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte zu ernennen. Es gilt, die Kriterien für gute Kader des neuen Zeitalters in die Tat umzusetzen. Dafür müssen wir uns bei Personalauswahl und -einsatz die richtige Richtung zu Eigen machen. Es sind hoch qualifizierte und professionell ausgebildete Kader auszuwählen, die sich durch Treue, Rechtschaffenheit und Verantwortungsbewusstsein auszeichnen, um die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären zu besetzen. Wir müssen darauf bestehen, die politische Integrität an erste Stelle zu setzen. Die politische Eignung der Kader ist gründlich und wahrhaft zu prüfen. Wir müssen die politische Einstellung und Integrität als entscheidende Zugangsschwellen gut erfassen. Auch ist es vonnöten, die Erprobung in der Praxis und das fachliche Training zu verstärken. Das Augenmerk ist darauf zu legen, Kader in bedeutenden Kämpfen zu schleifen und ihre Fähigkeiten hinsichtlich der Förderung einer qualitätsvollen Entwicklung, des Dienstes am Volk und der Verhütung und Beseitigung großer Risiken noch stärker herauszubilden. Gleiches gilt auch für den Kampfgeist und die Kampffähigkeit der Kader, auch sie müssen noch stärker gefördert werden. Wir sollten nach Kräften ihre Fähigkeiten dahingehend stärken, Risiken vorzubeugen, Herausforderungen zu begegnen und Belastungen standzuhalten und diese zu meistern. Unsere Kader müssen Vorreiter sein in der Übernahme von Aufgaben sowie auch im Handeln. Sie müssen sich darauf verstehen, in normalen Zeiten gut sichtbar zu sein, in entscheidenden Momenten hervorzutreten sowie in gefährlichen und schwierigen Augenblicken in die Bresche zu springen. Man muss das System zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre vervollkommnen und die Kader dazu anleiten, sich ein richtiges Verständnis von politischen Leistungen zu Eigen zu machen und dieses in die Praxis umzusetzen. Wir müssen es fördern, dass Kader auf- und absteigen und ins Kaderkontingent aufgenommen werden und daraus ausscheiden können, und ein gesundes Umfeld schaffen, in dem wir Befähigte befördern, Herausragende auszeichnen, Mittelmäßige im Rang herabsetzen und Mangelhafte aussondern. Es gilt, den grundlegenden Plan, dass es immer Nachkommen für unsere Sache geben muss, gut anzupacken und den dauerhaften Arbeitsmechanismus zur Heranbildung und Auswahl hervorragender Nachwuchskader zu vervollkommnen. Der Gang an die Basis und in Regionen mit widrigen Bedingungen zur Abhärtung und zum Heranreifen muss zu einem wichtigen Weg zur Heranbildung junger Kader werden. Hinzu kommt, dass der Arbeit hinsichtlich der Heranbildung und Auswahl weiblicher Kader besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist. Wir müssen ihre bedeutende Rolle gut entfalten. Besonderes Augenmerk ist auch auf die Arbeit bezüglich der Heranbildung und des guten Einsatzes von Kadern aus den Reihen der nationalen Minderheiten zu legen. Und nicht zuletzt müssen wir auch die Arbeit in Bezug auf Kader, die nicht der Partei angehören, in koordinierter Weise gut leisten, ebenso wie die Arbeit in Bezug auf pensionierte Funktionäre. Wir müssen noch intensivere und bessere Arbeit in Hinsicht auf die öffentlich Bediensteten leisten und die Verteilung von Planstellen bei Institutionen verbessern. Es gilt, strenge Aufsicht und aufrichtige Fürsorge miteinander zu verbinden. Die allseitige Aufsicht über die Kader und ihre regelmäßige Kontrolle ist zu intensivieren, wobei das Prinzip der „Drei Unterscheidungen“ anzuwenden ist. Die Kader sind so dazu anzuspornen, mutig Verantwortung zu übernehmen und engagiert zu Werke zu gehen. Nicht zuletzt müssen wir uns um die Kader auf der Basisebene kümmern und uns ihrer annehmen. Das gilt insbesondere für die Kader in Gebieten mit widrigen Bedingungen.

(5) Stärkung der politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen

Die Überlegenheit und Stärke unserer Partei besteht in ihrem strengen und dichten Organisationssystem. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sind dazu verpflichtet, ihren im Parteistatut verankerten verschiedenartigen Pflichten nachzukommen. Sie müssen den Kurs, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei sowie auch die Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei gewissenhaft umsetzen und haben überdies die Aufgabe, die breite Bevölkerung aus allen Bereichen zu organisieren und zusammenzuschließen. Wir müssen an der klaren Richtung festhalten, die Arbeit bezüglich der Basisebene wirksam anzupacken. Es gilt, den Parteiaufbau zu fördern, um den Aufschwung der ländlichen Gebiete voranzubringen, und den Parteiaufbau in den städtischen Wohnvierteln zu forcieren. Auch muss die Verwaltung der Basisebene noch stärker durch den Parteiaufbau angeleitet werden. Wir müssen auch weiterhin schwach aufgestellte und nachlässig organisierte Parteiorganisationen an der Basis ins rechte Lot bringen. Ziel muss es sein, die Basisparteiorganisationen zu einem starken Bollwerk zur wirksamen Umsetzung der Führung durch die Partei aufzubauen. Nicht zuletzt ist es erforderlich, die Qualität des Parteiaufbaus in den Staatsorganen allseitig zu erhöhen und die Arbeit bezüglich des Parteiaufbaus in den öffentlichen Institutionen voranzubringen. Wir müssen es fördern, dass die staatseigenen Unternehmen und Finanzfirmen im Zuge der Verbesserung ihrer Corporate Governance auch die Führung durch die Partei stärken. Nicht zu vergessen ist auch der Parteiaufbau in Bezug auf Firmen mit gemischter Eigentumsform sowie bei nicht-gemeineigenen Unternehmen, auch ihn gilt es zu verstärken. Zudem ist das Verwaltungssystem für den Parteiaufbau bei Branchenvereinigungen, Studienverbänden und Handelskammern in Ordnung zu bringen. Zu verstärken ist der Parteiaufbau auch im Hinblick auf neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Organisationen sowie neue Berufsgruppen. Es soll besonderer Wert darauf gelegt werden, unter jungen Menschen, Industriearbeitern, Landwirten und Intellektuellen neue Parteimitglieder zu gewinnen. Verstärkt und verbessert werden müssen zudem die Schulung und Verwaltung von Parteimitgliedern, das gilt insbesondere für die fluktuierenden Parteimitglieder. Das System der innerparteilichen Demokratie soll umgesetzt und die Rechte der Parteimitglieder sollen garantiert werden. Wir müssen alle Parteimitglieder anspornen, ihrer Rolle als Vorreiter und Vorbilder gerecht zu werden. Dazu zählt auch, in strenger und angemessener Weise mit unqualifizierten Parteimitgliedern zu verfahren, um die Fortschrittlichkeit und Integrität des Parteimitgliederkontingents zu bewahren. 

(6) Festhalten an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip

Die Frage des Arbeitsstils ist für eine Regierungspartei existenziell. Wir müssen daher die ehrenvolle Tradition und den vorzüglichen Arbeitsstil unserer Partei fortführen und es fördern, dass alle Parteikader, insbesondere die Führungskader, als Vorreiter gründliche Erhebungen und Forschungen anstellen, sich in die Arbeit stürzen und konkrete Taten vollbringen, dass sie wirksame Maßnahmen ergreifen und greifbare Resultate anstreben. Es gilt, den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis umzusetzen und dabei zunächst die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier zu nehmen, um den untergeordneten Stellen ein Vorbild zu geben. Wir müssen die Korrektur der „Vier Formen der Dekadenz“ weiter vertiefen, wobei die Korrektur von Formalismus und Bürokratismus als Schwerpunkt zu betrachten ist und Privilegiendenken und -gebaren entschieden zu beseitigen sind. Beim Aufbau des Arbeitsstils gilt es, die regionalen sowie branchen- und stufenbezogenen Besonderheiten zu beachten. Probleme, die allgemein vorkommen und wiederholt auftreten, gilt es anzupacken und gründlich zu beseitigen. Wir müssen die Verbesserung des Arbeitsstils also mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit fördern. Auch den Aufbau der Parteidisziplin gilt es umfassend zu verstärken. Führungskader, insbesondere die hochrangigen unter ihnen, sind dazu anzuspornen, harte Anforderungen an sich selbst zu stellen, ihrer eigenen Verantwortung strikt nachzukommen und ihren Zuständigkeitsbereich streng zu verwalten. Jedem einzelnen aufgedeckten Verstoß gegen die Parteidisziplin muss entschieden nachgegangen werden. Wir dürfen nicht nachlassen darin, Fragen der Parteilichkeit sowie des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei parallel anzupacken. In Bezug auf die Ideologie gilt es, die wesentlichen Grundlagen zu konsolidieren, das Bewusstsein für die Parteilichkeit zu erhöhen sowie die Fähigkeiten zum Widerstand gegen Korruption und zur Verhütung von Degeneration zu steigern. Wir müssen uns unsere erhabene Moral erhalten, nämlich uns weder von Reichtum noch von Ruhm verführen zu lassen, unser hohes Ziel nicht wegen Armut und geringem Status aufzugeben und uns selbst gegenüber Macht und Waffengewalt nicht zu beugen.

(7) Erfolgreiche Führung des langwierigen Kampfes zur Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich der Korruption 

Korruption stellt die größte Bedrohung für die Lebens- und Kampfkraft unserer Partei dar. Ihre Bekämpfung ist letztlich die radikalste Form der Selbstrevolution. Solange Nährboden und Bedingungen für das Aufkommen von Korruptionsproblemen bestehen, dürfen wir uns im Anti-Korruptionskampf nicht die geringste Verschnaufpause gönnen. Im Gegenteil müssen wir ewiglich zum Angriff blasen. Es gilt, den Mechanismus, durch den Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt, nach wie vor ganzheitlich voranzubringen. Wir müssen unsere Kräfte gleichzeitig aufbieten, dabei in dieselbe Richtung zielen und Synergien freisetzen. Im Kampf gegen Korruption bedarf es einer Null-Toleranz-Haltung und der nötigen Strafen. Wir müssen die Ausbreitung von Korruption noch kraftvoller eindämmen und bestehende Missstände noch wirkungsvoller ausmerzen. Insbesondere die Formen der Korruption, bei denen sich politische und wirtschaftliche Fragen miteinander verflechten, gilt es konsequent zu verfolgen und zu ahnden. Mit Entschiedenheit ist zu verhindern, dass Führungskader zu Fürsprechern oder Vertretern von Interessen- oder Machtgruppen werden. Die Problematik, dass sich Regierende und Geschäftsleute zusammentun und auf diese Weise das politische Umfeld sowie auch das wirtschaftliche Entwicklungsumfeld schädigen, ist konsequent zu regeln. Hier darf man in keinem Falle Nachsichtigkeit üben. Auch Korruption in Bereichen mit Konzentration von Macht, Kapital und Ressourcen ist gründlich zu bekämpfen. Es muss konsequent gegen Korruption bei Kadern niedrigen Ranges vorgegangen werden, die das Volk hautnah spürt. Auch die Problematik, dass die Ehepartner führender Funktionäre oder ihre Kinder bzw. deren Ehepartner oder andere Verwandte bzw. Mitarbeiter im direkten Umfeld führender Funktionäre ihre Einflusskraft für private Zwecke oder Korruption missbrauchen, ist streng zu ahnden. Es wird daran festgehalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen, sowie gegen diejenigen, die andere bestechen, parallel zu ermitteln und auch gegen neue Formen der Korruption sowie versteckte Korruption vorzugehen. Wir werden die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Korruption weiter vertiefen und einen integrierten Mechanismus zur Verfolgung von Korruptionsflüchtigen, zur Verhinderung von Auslandsflucht sowie zur Nachverfolgung von Bestechungsgeldern etablieren. Es gilt, sowohl die Symptome als auch die Ursachen gründlich zu behandeln und die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen die Korruption voranzubringen. Es ist an uns, den Aufbau einer Kultur der Integrität im neuen Zeitalter zu forcieren. Wir müssen alle Parteimitglieder und Kader durch entsprechende Erziehung dazu anleiten, ihr Bewusstsein dahingehend zu stärken, gar nicht erst an Korruption zu denken, sich eine reine Weste zu bewahren und alle Angelegenheiten sauber abzuwickeln. Es gilt, die rigorose Bekämpfung, die Regelung der Macht und die Anleitung und Sensibilisierung eng miteinander zu verbinden sowie sie in koordinierter Weise parallel umzusetzen, um so kontinuierlich noch mehr institutionelle Erfolge und noch größere Governance-Effizienz zu erzielen.